[§]Rechtsindex - Recht & Urteile ...das juristische Informationsportal

Suchergebnis

1. Irreführende Bezeichnung zur Füllung von Cordon Bleu

   Kategorie: Verwaltungsrecht/Urteile

   ... Cordon Bleu; Schnitte aus zum Teil fein zerkleinertem Putenfleisch zusammengefügt, mit Schinken und Käse gefüllt, paniert und gegart" gegen das Irreführungsverbot des Lebensmittel- und Futtermittelgesetzbuches. ... Dienstag, 28. Februar 2012

2. DSL-Werbung - Irreführende Werbung

   Kategorie: Internetrecht/Urteile

   ... als beim vorherigen Anbieter. Gegen die beiden Urteile ist kein Rechtsmittel gegeben. Themenindex: Irreführung Gericht: Oberlandesgericht Köln, Urteile vom 16.12.2011 - 6 U 146/11 und 6 U 150/11 OLG ... Mittwoch, 11. Januar 2012

3. Ultraschallwellentherapie – Redaktionsbeitrag oder getarnte Anzeige?

   Kategorie: Pressemeldung/Recht & Gesetz

   Nach einem Urteil handelt ein Zeitungsverlag nicht wettbewerbswidrig, wenn er auf einer Zeitungsseite, die deutlich mit "Anzeigen-Forum" überschrieben ist, Anzeigen in derselben Form wie Redaktionsbeiträge ... Donnerstag, 05. Januar 2012

4. Urteil zur "Neuwagen"-Eigenschaft eines Vorführwagens

   Kategorie: Verkehrsrecht/Urteile

   ... des Neuwagens zurückgegriffen werden, den der Bundesgerichtshof im Kaufrecht bei der Frage der zugesicherten Eigenschaft oder im Wettbewerbsrecht bei der Frage der Irreführung zugrunde legt. Die gesetzliche ... Mittwoch, 28. Dezember 2011

5. Fehlende Angaben in der Prospektwerbung

   Kategorie: Pressemeldung/Recht & Gesetz

   ... des OLG Hamm Rechtsindex Weitere Urteile zu: Irreführung ... Montag, 12. Dezember 2011

6. OLG bestätigt Prospektfehler der ALAG Auto-Mobil GmbH & Co. KG (jetzt HFT)

   Kategorie: Bankrecht/Urteile

   ...  Anlage ("Rentenmodell") über alle Arten von Fonds (u. a. Schiffs-, Solar- und Immobilienfonds) bis hin zu atypischen stillen Gesellschaften. Weitere Urteile zu: Irreführung  ... Montag, 05. Dezember 2011

7. Nutella-Etikett kann Verbraucher in die Irre führen

   Kategorie: Pressemeldung/Recht & Gesetz

   ... Oberlandesgericht Frankfurt/Main, Urteil vom 20.10.2011 - 6 U 40/11, nicht rechtskräftig Quelle: Verbraucherzentrale Bundesverband Redaktion Rechtsindex Weitere Urteile zu: Irreführung ... Freitag, 18. November 2011

8. Irreführende Festpreis-Stromtarif Werbung untersagt

   Kategorie: Pressemeldung/Recht & Gesetz

   ... OLG Hamm Rechtsindex Weitere Urteile zu: Irreführung ... Freitag, 18. November 2011

9. DSL - Anbieter muss auf Geschwindigkeitsdrosselung hinweisen

   Kategorie: Internetrecht/Urteile

   ... also in einem Monat 100 GB Datenvolumen überschreitet, bei dem wird der Internetzugang auf 6 Mbit/s verlangsamt - für den Rest des Monats. Der Verbraucherzentrale Bundesverband sieht darin eine Irreführung ... Donnerstag, 27. Oktober 2011

10. Urteil: Zusammengefügter Schweinebraten?

    Kategorie: Pressemeldung/Recht & Gesetz

    ... Entscheidung Das Verwaltungsgericht Berlin hat die Ansicht der Lebensmittelaufsicht bestätigt. Maßgeblich für die Beurteilung, ob eine Irreführung vorliege, sei die Auffassung eines durchschnittlich informierten, ... Freitag, 21. Oktober 2011

11. Internethandel: Gebrauchtwagen in der falschen Suchrubrik "Kilometer bis..."

    Kategorie: Internetrecht/Urteile

    Der Bundesgerichtshof hat entschieden, dass das Anbieten eines gebrauchten Pkw in einer unzutreffenden Rubrik zum Kilometerstand auf einer Internethandelsplattform nicht wegen Irreführung der am Kauf eines ... Montag, 10. Oktober 2011

12. Urteil: Jagdwurst in Spitzenqualität?

    Kategorie: Pressemeldung/Recht & Gesetz

    ... Jagdwurst als irreführend beanstandet. Die Entscheidung Das Verwaltungsgericht Berlin hat sich der Ansicht der Berliner Lebensmittelaufsicht angeschlossen. Nach der für die Beurteilung einer Irreführung ... Freitag, 02. September 2011

13. Unbegrenztes Surfvergnügen? Handyflatrates mit Tempodrossel!

    Kategorie: Pressemeldung/Recht & Gesetz

    ... 3G" dauerhaftes High-Speed-Internet. Doch auch hier treten einige Anbieter fix auf die GPRS-Bremse – und zwar nach einem Datenvolumen von 250 bzw. 500 Megabyte. Ob das als Irreführung zu bewerten ist, ... Mittwoch, 17. August 2011

14. Irreführende Werbung mit Tiefpreisgarantie

    Kategorie: Pressemeldung/Recht & Gesetz

    ... Weitere Urteile zu: Irreführung ... Dienstag, 02. August 2011

15. Rechtsweg nicht ausgeschlossen! Alles was Sie über die neue Regelung bei Gewinnspielen wissen müssen

    Kategorie: Internetrecht/Urteile

    ... Dazu kann eine solche Irreführung auch noch strafbar sein. Klare und eindeutige Teilnahmebedingungen Die Teilnehmer dürfen nicht in die Irre geführt und müssen über die wesentlichen Punkte des Gewinnspiels ... Freitag, 27. Mai 2011

16. Zur Vermittlungsgebühr bei Hotelbuchungen im Internet

    Kategorie: Reiserecht/Urteile

    ... des LG Berlin, Rechtsindex Weitere Urteile zu: Irreführung ... Freitag, 25. März 2011

17. Angeblich verpasste Sendung entpuppt sich als Werbekarte

    Kategorie: Pressemeldung/Recht & Gesetz

    Es liegt eine Irreführung vor, wenn Unternehmen zu Werbezwecken Karten verteilen, die Aussehen wie eine  Benachrichtigungskarte einer angeblich verpassten Sendung und der werbliche Charakter nicht offenbart ... Dienstag, 09. November 2010

18. Urteil: Irreführender Autoverkauf

    Kategorie: Internetrecht/Urteile

    ... von zwei Mietwagenfirmen genutzt worden. Eine andere Händlerin hatte darin eine Irreführung gesehen und gegen die Anbieterin im einstweiligen Verfügungsverfahren eine Unterlassungsverfügung erwirkt (Landgericht ... Donnerstag, 09. September 2010

19. Putenbrust-Fleischspieß muss aus Fleischstücken bestehen

    Kategorie: Verwaltungsrecht/Urteile

    ... wird. Im Anschluss daran wird diese Putenbrustfleischmasse von einem Holzspieß durchspießt, bevor die Marinierung erfolgt. Die Veterinärämter sahen darin eine Irreführung, da der Endverbraucher unter ... Montag, 19. Juli 2010

20. Falsche Preisangabe in Preissuchmaschine kann Irreführung sein

    Kategorie: Internetrecht/Urteile

    Abmahnung - Ein Händler, der für sein Angebot über eine Preissuchmaschine wirbt, kann wegen Irreführung in Anspruch genommen werden, wenn eine von ihm vorgenommene Preiserhöhung verspätet in der Preissuchmaschine ... Freitag, 12. März 2010

21. Bezeichnung eines Perlweins als Paradiesecco ist nicht irreführrend

    Kategorie: Verwaltungsrecht/Urteile

    Keine Irreführung - Die Bezeichnung eines Perlweins als "Paradiesecco" darf nicht untersagt werden. Dies hat die 5. Kammer des Verwaltungsgerichts Trier mit Urteil vom 20. Januar 2010 entschieden.  ... Mittwoch, 27. Januar 2010

22. Keine Werbung mit DEKRA Anwaltszertifizierung

    Kategorie: Pressemeldung/Recht & Gesetz

    ... rechtskräftig ist. Das Landgericht sah in der Verwendung des Logos eine Irreführung der betroffenen rechtsuchenden Verkehrskreise gem. § 5 Abs.1 Nr. 3 UWG, weil diese davon ausgingen, dass die Zertifizierung ... Dienstag, 05. Januar 2010

23. Belehrungspflichten über das Rückgaberecht bei Fernabsatzverträgen

    Kategorie: Internetrecht/Urteile

    ... (§ 312d Abs. 1 Satz 2 und Abs. 2, § 356 Abs. 2, § 355 Abs. 2 BGB). Ihre formularmäßige Verwendung begründet die Gefahr der Irreführung der Verbraucher und benachteiligt sie unangemessen (§ 307 Abs. 1 Satz ... Mittwoch, 09. Dezember 2009

24. Befristeter Räumungsverkauf muss als solcher zu erkennen sein

    Kategorie: Pressemeldung/Recht & Gesetz

    ... dieses Datums auch auf den Schildern und Plakaten im Kaufhaus selbst objektiv möglich und subjektiv zumutbar gewesen wäre. Quelle: Deutsche Anwaltshotline Weitere Urteile zu: Irreführung ... Montag, 02. November 2009

25. Keine Angabe zu Lieferzeiten in Online-Shop

    Kategorie: Internetrecht/Urteile

    ... dann, wenn bei den Online-Angeboten keine weiteren Angaben zu Lieferungszeiten gemacht werden. Nach Auffassung der hanseatischen Richter ist es eine verbotene Irreführung der Verbraucher, eine Ware zwar ... Mittwoch, 28. Oktober 2009

26. Zwei Verkehrsschilder und ein Abschleppvorgang

    Kategorie: Verkehrsrecht/Urteile

    ... habe, dürfe geparkt werden, sagten die Richter daher und wiesen die Stadt an, dem Kläger sowohl die erhobene Verwaltungs- als auch die Abschleppgebühr zu erstatten. Themenindex: Irreführung Rechtsgrundlagen: ... Donnerstag, 22. Oktober 2009

27. Unterlassungsklage: Als Startgeschenk erhalten Sie von uns 180 Freiminuten

    Kategorie: Pressemeldung/Recht & Gesetz

    ... noch die Irreführung. Der 20. Zivilsenat des Oberlandesgerichts hat nicht die Revision zum Bundesgerichtshof zugelassen. Die Beklagte kann binnen einen Monats gegen die Entscheidung Nichtzulassungsbeschwerde ... Mittwoch, 27. Mai 2009

28. Auch in Deutschland darf "Italienischer Prosecco" hergestellt werden

    Kategorie: Verwaltungsrecht/Urteile

    ... Irreführungsgefahren bestünden ebenfalls nicht, da der von den Klägern vertriebene Perlwein ungeachtet dessen, dass er in Deutschland hergestellt werde, seinen Ursprung in Italien habe und der Herkunft ... Dienstag, 05. Mai 2009

29. Autopreis beinhaltet Überführungskosten

    Kategorie: Internetrecht/Urteile

    ... und führe zu einer deutlichen früheren Wahrnehmung durch den Verbraucher und damit zu einer Irreführung. Augen auf beim Autokauf! Wer sich über den Tisch gezogen fühlt, sollte sich anwaltlicher Hilfe ... Donnerstag, 24. Januar 2008