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Suchergebnis

1. Alkohol am Steuer - Atemalkoholtest und Blutprobe

   Kategorie: Verkehrsrecht/Urteile

   ... Bußgeldverfahren verwertet werden kann. Atemalkoholtest abgelehnt? In der Regel wird der Polizeibeamte im nächsten Schritt auf die Abgabe einer Blutprobe drängen. Wird die freiwillige Abgabe abgelehnt, ... Donnerstag, 12. April 2012

2. Ärztliche Zulassung und Alkoholsucht

   Kategorie: Verwaltungsrecht/Urteile

   ... Gefahr, dass die Antragstellerin in alkoholisiertem Zustand ihrer zahnärztlichen Tätigkeit nachgehe, nicht ausgeschlossen werden. Die entnommenen Blutproben und die daraus gezogenen Erkenntnisse könnten ... Montag, 30. Januar 2012

3. Drogenfahrt - Strafverfahren eingestellt - Abnahme von Fingerabdrücken?

   Kategorie: Verkehrsrecht/Urteile

   ... Kläger wurde im Oktober 2010 mit seinem Pkw einer Verkehrskontrolle unterzogen. Aufgrund drogentypischer Ausfallerscheinungen führte die Polizei eine Blutprobe durch. Diese ergab, dass der Kläger Cannabis ... Montag, 19. Dezember 2011

4. Arbeitsende und die Heimfahrt mit 2 Promille BAK

   Kategorie: Versicherungsrecht/Urteile

   ... nach dem Ende seiner Spätschicht tot im Straßengraben aufgefunden. Eine Blutprobe ergab eine Alkoholkonzentration von 2,2 Promille. Die Berufsgenossenschaft lehnte eine Entschädigung der Hinterbliebenen ... Dienstag, 19. Juli 2011

5. Fahrerlaubnisentzug wegen Kokainkonsum

   Kategorie: Verkehrsrecht/Urteile

   ... Polizeibeamten angeordneten Blutprobe eine Aufnahme von Kokain ergeben hatte, entzog ihm die Fahrerlaubnisbehörde unter Anordnung des Sofortvollzugs die Fahrerlaubnis. Etwa 8 Monate nach der Verkehrskontrolle ... Dienstag, 10. Mai 2011

6. Blutentnahme: Beweisverwertungsverbote wegen Verstoßes gegen Richtervorbehalt?

   Kategorie: Verkehrsrecht/Urteile

   ... Grundrechte auf effektiven Rechtsschutz und auf ein faires und rechtsstaatliches Verfahren sowie auf körperliche Unversehrtheit. Die Entnahme einer Blutprobe ohne richterliche Anordnung habe in ihrem ... Mittwoch, 16. März 2011

7. Berauschende Feiertage - Verwertbarkeit von polizeilich angeordneten Blutproben

   Kategorie: Verkehrsrecht/Urteile

   ... einer Blutprobe eingeholt wurde. Vielleicht haben Sie schon davon gehört, dass derartig gewonnene Blutproben etwaig nicht verwertbar sind und deswegen eine Verurteilung des Betroffenen nicht möglich ... Montag, 27. Dezember 2010

8. Fahren unter berauschenden Mitteln – Grenze der Strafbarkeit bei sog. Drogenfahrten wegen Zeitablaufes, OLG Frankfurt aM

   Kategorie: Verkehrsrecht/Urteile

   ... zum Konsumverhalten machen bzw. freiwillig (ohne richterliche Anordnung) Blutproben entnehmen lassen. Allzu oft machen diese Spontanäußerungen eine an den Messergebnissen orientierte Verteidigung unmöglich! ... Dienstag, 26. Oktober 2010

9. Als Beifahrer Cannabis und Amphetamin im Blut...

   Kategorie: Verkehrsrecht/Urteile

   Drogeneinfluss - Die Fahrerlaubnisbehörde darf bei der Entziehung der Fahrerlaubnis das Ergebnis einer Blutprobe berücksichtigen, die unter Verstoß gegen den Richtervorbehalt nach § 81 a Abs. 2 StPO entnommen ... Dienstag, 21. September 2010

10. Alkoholfahrt: Blutentnahme ohne richterliche Anordnung?

    Kategorie: Verkehrsrecht/Urteile

    ... - erfolglos - die Feststellung der Rechtswidrigkeit der Durchsuchung und der Blutentnahme sowie die Vernichtung der Blutproben beantragt: Die Polizei habe den Richtervorbehalt eklatant missachtet; ein ... Freitag, 02. Juli 2010

11. Anordnung der Entnahme einer Blutprobe ohne Richter?

    Kategorie: Verkehrsrecht/Urteile

    Blutprobe - Grundsätzlich muss ein Richter die Entnahme einer Blutprobe anordnen. Bei Gefährdung des Untersuchungserfolgs durch Verzögerung dürfen jedoch auch Polizeibeamte als Ermittlungspersonen der ... Montag, 14. Juni 2010

12. Schulbusfahrer mit über 3 Promille unterwegs!

    Kategorie: Pressemeldung/Recht & Gesetz

    ... den Beinen halten. In dem Fahrzeug befand sich eine 10-jährige Schülerin. Noch knapp eine Stunde später ergab die entnommene Blutprobe eine Blutalkoholkonzentration von 3,49 Promille. Die Staatsanwaltschaft ... Donnerstag, 01. April 2010

13. Ist Blutprobe durch Polizei Verstoß gegen den Richtervorbehalt?

    Kategorie: Strafrecht/Urteile

    ... ohne Rücksprache mit einem Richter die Blutprobe angeordnet hatte. Die Kammer hält - anders als der 1. Senat für Bußgeldsachen des Schleswig-Holsteinischen Oberlandesgerichts in seinem in einem Bußgeldverfahren ... Donnerstag, 17. Dezember 2009

14. Haschischfahrt - Anordnung einer Blutprobe durch die Polizei?

    Kategorie: Strafrecht/Urteile

    ... THC, den Hauptwirkstoff von Haschisch, positiv reagierte, ordnete der Polizeibeamte die Entnahme einer Blutprobe beim Betroffenen an. Grundsätzlich darf nach der Strafprozessordnung die Entnahme von Blutproben ... Dienstag, 08. Dezember 2009

15. Polizei darf nur in Eilfällen eine Blutentnahme anordnen

    Kategorie: Verkehrsrecht/Urteile

    ... Polizeibeamten zur Blutentnahme in das nahe gelegene Klinikum gefahren, wo eine Blutprobe entnommen wurde, die eine Ethanolkonzentration von 2,13 mg/g ergab. Das Amtsgericht Eberswalde sprach den Angeklagten ... Samstag, 28. März 2009