[§]Rechtsindex - Recht & Urteile ...das juristische Informationsportal

Suchergebnis

1. Strafrecht: Maßregelvollzug muss auf Freiheitsstrafe angerechnet werden

   Kategorie: Strafrecht/Urteile

   ... Freiheitsstrafen verurteilt. Unter anderem wurde er im Jahr 1993 vom Landgericht Hanau wegen schweren räuberischen Diebstahls in Tateinheit mit gefährlicher Körperverletzung zu einer Freiheitsstrafe ... Dienstag, 17. April 2012

2. Demenz - Wer haftet eigentlich bei Schäden?

   Kategorie: Pressemeldung/Recht & Gesetz

   ... die das Unrecht ihrer Tat nicht einsehen kann, um nach dieser Einsicht zu handeln, ist strafrechtlich nicht schuldfähig. Käme es zur Anzeige wegen Diebstahls, würde das Verfahren wegen Schuldunfähigkeit ... Freitag, 10. Februar 2012

3. Ladendiebstahl - Kein Schmerzensgeld trotz möglicherweise unbegründetem Diebstahlsvorwurf

   Kategorie: Strafrecht/Urteile

   Ergibt sich aus den Umständen ein gewichtiger Diebstahlsverdacht, darf gegenüber dem Verdächtigen ein entsprechender Vorwurf erhoben werden. Ist der Diebstahl letztlich nicht nachzuweisen, steht dem Kunden ... Montag, 06. Februar 2012

4. Nach Einbruchdiebstahl unbedingt Stehlgutliste einreichen

   Kategorie: Versicherungsrecht/Urteile

   ... versuchten Einbruchdiebstahls änderte, weil sie davon ausging, dass nichts gestohlen wurde. Der Wohnungseigentümer meldete im Dezember 2008 den Diebstahl dem Makler seiner Versicherung in München, diese ... Montag, 23. Januar 2012

5. Urteile zur Fahrlässigkeit - und die Versicherung zahlt doch

   Kategorie: Pressemeldung/Recht & Gesetz

   ... der offensichtlichen Mitschuld der Autofahrerin aber zu hoch; sie bekam 60 Prozent von der Versicherung (OLG Hamm I-20 U 74/10). Einbruchdiebstahl - 30 % Ein Autofahrer hatte sein Notebook offen ... Dienstag, 17. Januar 2012

6. Phishing - Trojaner - Bankkonto im Internet leer geräumt - was nun?

   Kategorie: Internetrecht/Urteile

   ... mehr Rechtssicherheit im virtuellen Raum gesorgt. Demnach haftet ein Kunde jetzt nur mit maximal 150 Euro, wenn ihm nach einem Datendiebstahl das Konto leer geräumt worden ist - ausgenommen bei grober ... Freitag, 13. Januar 2012

7. Kein Schadensersatz für entwendeten Schulschlüssel

   Kategorie: Verwaltungsrecht/Urteile

   ... während einer ein- bis zweistündigen Parkdauer Dritte zum Einbruchsdiebstahl animiere, zumal der im Fußraum liegende Rucksack von außen schwer zu sehen gewesen sei. Das Zurücklassen des Rucksacks im Fahrzeug ... Mittwoch, 26. Oktober 2011

8. Mundraub - Obsternte nur mit Einverständnis!

   Kategorie: Strafrecht/Urteile

   Wer sich zur Obsternte einen scheinbar herrenlosen Apfelbaum auf freiem Feld auserkoren hat, kann dabei unbewusst eine Straftat begehen - Diebstahl nämlich. Damit Ihnen nicht die Freude am Selbstpflücken ... Mittwoch, 19. Oktober 2011

9. Autofinanzierung und Leasing - Unterschiede, Vor- und Nachteile

   Kategorie: Verkehrsrecht/Urteile

   ... vertraglich vereinbarte Entgelt auf einen Schlag verlangen. Dies führt insbesondere dann zu einem finanziellen Nachteil zu Lasten des Leasingnehmers, wenn der Vertrag wegen eines Diebstahls oder einer ... Donnerstag, 06. Oktober 2011

10. Handyversicherung - Kein Versicherungsschutz

    Kategorie: Versicherungsrecht/Urteile

    ... aus der Handyversicherung.* Zur Sache: Ein Handybesitzer hatte sein Mobiltelefon unter anderem gegen Diebstahl versichert. Der Versicherungsschutz war jedoch unter anderem für den Fall ausgeschlossen, ... Montag, 15. August 2011

11. Vorzeitige Beendigung einer eBay-Auktion - Schadenersatz?

    Kategorie: Internetrecht/Urteile

    Der BGH hat entschieden, dass eine Berechtigung zur Angebotsrücknahme nach § 10 Abs. 1 Satz 5 der Allgemeinen Geschäftsbedingungen von eBay auch im Fall eines Diebstahls des angebotenen Artikels besteht. ... Donnerstag, 09. Juni 2011

12. Kündigung wegen drei verschenkter Schrauben?

    Kategorie: Arbeitsrecht/Urteile

    Generell stellt Diebstahl ein Kündigungsgrund dar. Eine über lange Jahre ungestörte Vertrauensbeziehung zwischen Arbeitgeber und Arbeitnehmer kann jedoch gegen eine Kündigung sprechen. Der Sachverhalt ... Freitag, 19. November 2010

13. Unwirksame Kündigung wegen unterschlagene Pfandbons

    Kategorie: Arbeitsrecht/Urteile

    Urteil: Eine Unterschlagung oder ein Diebstahl sind an sich ein Kündigungsgrund. In diesem Fall haben aber die Richter das Alter, sowie die langjährige Betriebszugehörigkeit der Arbeitnehmerin höher bewertet, ... Samstag, 12. Juni 2010

14. KFZ-Versicherung muss bei gefälschtem Kaufvertrag nicht zahlen

    Kategorie: Versicherungsrecht/Urteile

    Urteil: Wurde schon beim Erwerb eines Pkw gemauschelt und stellt sich der damalige Kaufvertrag als gefälscht heraus, so geht der zwar gegen Diebstahl versicherte Besitzer des Fahrzeugs doch leer aus, wenn ... Mittwoch, 28. April 2010

15. Widerruflicher Vergleich im Maultaschenfall

    Kategorie: Arbeitsrecht/Urteile

    Im "Maultaschenfall" gab es besondere Umstände, die trotz des unbestrittenen Diebstahls von Maultaschen durch die Arbeitnehmerin eine fristlose Kündigung nicht ohne weiteres gerechtfertigt erscheinen lassen. ... Mittwoch, 31. März 2010

16. Keine Opferentschädigung bei Schlaganfall nach Hauseinbruch

    Kategorie: Sozialrecht/Urteile

    ... Rechtsberatung unter 0900/1875000-0 für 1,99 Euro pro Minute) diese Entscheidung. Vielmehr handele es sich bei dem Einbruchdiebstahl um ein Vermögensdelikt, das sich nicht gegen die körperliche Integrität ... Montag, 08. März 2010

17. Keine Kündigung wegen Entnahme aus Sperrmüll

    Kategorie: Arbeitsrecht/Urteile

    ... Beklagte kündigte das Arbeitsverhältnis des Klägers außerordentlich fristlos und warf diesem Diebstahl vor, wobei der Kläger durch vorhergehende Abmahnungen darauf hingewiesen worden sei, dass auch die ... Donnerstag, 11. Februar 2010

18. Rundfunkgebühr auch nach Diebstahl des DVBT-Empfängers?

    Kategorie: Verwaltungsrecht/Urteile

    Gebühren - Der Diebstahl eines DVBT-Empfängers (sog. Set-Top-Box) für den digitalen Fernsehempfang lässt nach einem Urteil des Verwaltungsgerichts die Rundfunkgebührenpflicht nicht entfallen, wenn der ... Mittwoch, 03. Februar 2010

19. Auto durch Einbruch beschädigt - zahlt Teilkasko?

    Kategorie: Versicherungsrecht/Urteile

    Teilkasko - Wird bei einem Diebstahl aus einem Auto auch das Auto beschädigt, um an das Diebesgut zu gelangen, hat die Teilkaskoversicherung auch diesen Schaden zu ersetzen, da er aus dem Diebstahl selbst ... Mittwoch, 25. November 2009

20. Pfandbon-Fall jetzt vor dem Bundesarbeitsgericht

    Kategorie: Arbeitsrecht/Urteile

    ... als mitentscheidend berücksichtigt werden kann. Die Frage der Verhältnismäßigkeit, d.h. ob der Diebstahl einer geringwertigen Sache eine außerordentliche Kündigung rechtfertigen kann, wird laut ARAG Experten ... Donnerstag, 19. November 2009

21. Verkauf über Zeitungsboxen grundsätzlich zulässig

    Kategorie: Pressemeldung/Recht & Gesetz

    ... verdiene die Entscheidungsfreiheit von Verbrauchern keinen Schutz, die sich durch die ungesicherten Verkaufsboxen zu einem Diebstahl verleiten ließen. Das beanstandete Verhalten des Springer-Verlages ... Samstag, 31. Oktober 2009

22. Zu weit entfernte Garage fällt nicht unter Hausratversicherung

    Kategorie: Versicherungsrecht/Urteile

    ... von 9.000 € wegen Diebstahls zweier Go-Karts. Die Hausratversicherung bestand für das Einfamilienhaus des Klägers. Der Kläger hatte nachträglich eine Einstellbox in einer Sammel-Tiefgarage in einer Entfernung ... Dienstag, 27. Oktober 2009

23. Kündigung wegen geklauten Brotaufstriches

    Kategorie: Arbeitsrecht/Urteile

    ... Kündigung sei unwirksam, eine Weiterbeschäftigung des Mannes bis zum Ablauf der regulären Kündigungsfrist sei dem Unternehmen zuzumuten. Die Richter betonten aber, dass grundsätzlich auch der Diebstahl ... Mittwoch, 14. Oktober 2009

24. Müllmann behält Gegenstand aus Sperrmüll - Kündigung?

    Kategorie: Arbeitsrecht/Urteile

    ... Kündigung für unwirksam. Zwar sei es Mitarbeitern ausdrücklich verboten, Dinge aus dem Sperrmüll an sich zu nehmen, so dass objektiv der Tatbestand des Diebstahls erfüllt sei. Üblicherweise bekämen jedoch ... Dienstag, 06. Oktober 2009

25. Auto nie ungesichert zurücklassen

    Kategorie: Versicherungsrecht/Urteile

    ... sich soweit entferne, dass er im Falle eines Diebstahls keine Eingriffsmöglichkeit mehr habe, könne sich nach Ansicht der Richter nicht auf ein entschuldbares Augenblicksversagen berufen. (OLG Rostock, ... Mittwoch, 06. Mai 2009

26. Entwendung von Leergutbons - fristlose Kündigung!

    Kategorie: Arbeitsrecht/Urteile

    Düsseldorf, 27.02.2008 - Das LAG Berlin hat am 24. Februar 2009 entschieden, dass die fristlose Kündigung einer Kassiererin wegen Unterschlagung von zwei Leergutbons im Gesamtwert von 1,30 Euro gerechtfertigt ... Freitag, 27. Februar 2009

27. Bei Fahrraddiebstahl kein Ersatz von der Versicherung

    Kategorie: Versicherungsrecht/Urteile

    ...   So sind Fahrräder, die draußen abgestellt sind, zumeist nur versichert, wenn sich der Diebstahl zwischen 6.00 Uhr und 22.00 Uhr ereignet. „Im Zweifel muss der Versicherungsnehmer beweisen, dass ... Sonntag, 23. November 2008

28. Versteigerung von Material des Arbeitgebers rechtfertigt fristlose Kündigung

    Kategorie: Arbeitsrecht/Urteile

    Köln/Berlin (DAV). Arbeitnehmer, die Materialien ihres Arbeitgebers entwenden und bei eBay versteigern, dürfen fristlos gekündigt werden. Dies gilt selbst dann, wenn der Diebstahl nicht zweifelsfrei nachgewiesen ... Mittwoch, 24. Oktober 2007

29. Muss Versicherung in Italien gestohlene Armbanduhr zahlen?

    Kategorie: Versicherungsrecht/Urteile

    ... herbeigeführt worden und zum anderen habe es sich bei der Tat um einen Trickdiebstahl mit Überraschungseffekt gehandelt, der nicht versichert war. Das sah das Oberlandesgericht jedoch anders. Es sei keinesfalls ... Samstag, 16. Juni 2007

30. Auch Schlüsseldiebstahl aus Werkstatt abgesichert

    Kategorie: Versicherungsrecht/Urteile

    ... Juli 2006 (Az.: 5 U 610/05–93) des Saarländischen Oberlandesgerichts macht die Deutsche Anwaltauskunft aufmerksam. Nach Auffassung der Richter muss die Diebstahlversicherung auch dann den Schaden regulieren, ... Montag, 19. Februar 2007

31. Autokauf: Vorsicht bei Billigheimern

    Kategorie: Verkehrsrecht/Urteile

    ... Teil des Erlöses, insgesamt 55.800,- Euro, an den ursprünglichen Eigentümer abgeben. Das OLG schenkte den Angaben des Käufers, er habe vom Diebstahl des Wagens nichts geahnt, keinen Glauben. Zumindest ... Montag, 15. Januar 2007

32. Kfz-Schein hinter Sonnenblende keine erhebliche Gefahrenerhöhung!

    Kategorie: Weblinks / Recht

    Das dauerhafte Belassen des Fahrzeugscheins hinter der Sonnenblende im Pkw stellt keine vorsätzliche oder grob fahrlässige Herbeiführung des Versicherungsfalls oder erhebliche Gefahrerhöhung dar, die den ... Dienstag, 29. November 2011

33. Diebstahl (§ 242 StGB) - wichtige Fragen

    Kategorie: Weblinks / Recht

    Diebstahl kommt in allen gesellschaftlichen Schichten vor. Oft denken die Beschuldigte, dass sie sich selbst verteidigen können und fügen sich durch dieses Verhalten Schaden zu. Ein Beitrag von Rechtsanwältin ... Donnerstag, 20. Oktober 2011

34. Anmeldung eines EBay-Accounts unter falschem Namen

    Kategorie: Weblinks / Recht

    ... [„Identitätsdiebstahl“]; vgl. ferner zu wettbewerbsrechtlichen Verkehrspflichten von eBay: BGH NJW 2008, 758 [jugendgefährdende Medien]). Die Betreiberin kann überdies – etwa im Strafverfahren gegenüber ... Freitag, 04. Dezember 2009