Urteile zu Glaubensfreiheit
Zu Glaubensfreiheit wurden folgende Urteile und Rechtsprechungen gefunden:
1. Schulschwimmen: Aus religiösen Gründen muss Grundschülerin nicht nackt duschen
Verwaltungsrecht | Erstellt am 22. August 2019
... Glaubensüberzeugung zu leben und seinen Glauben zu bekunden. Die Glaubensfreiheit sei als Teil des grundrechtlichen Wertesystems dem Gebot der Toleranz zugeordnet und insbesondere auf die Würde des ...
2. Burkini-Verbot in der Badeordnung städtischer Bäder
Verwaltungsrecht | Erstellt am 15. Juni 2019
... des Tragens eines Burkinis in ihren Grundrechten der Glaubensfreiheit sowie der allgemeinen Handlungsfreiheit und verstoße auch gegen den verfassungsrechtlichen Gleichbehandlungsgrundsatz. Die Entscheidung ...
3. VG Kassel: Kein Kopftuchverbot für städtische Bedienstete
Verwaltungsrecht | Erstellt am 04. Mai 2018
... in Betracht. Die Klägerin sei im Rahmen ihres Tätigkeitsbereichs eine Repräsentantin der Beklagten und nehme hoheitliche Aufgaben nach außen wahr. Die staatliche Neutralität und die negative Glaubensfreih ...
4. Muslim bleibt bei Urteilsverkündung sitzen - "Ich erhebe mich nur für Allah"
Recht & Urteile | Erstellt am 23. November 2017
... der §§ 92, 23 Abs. 1 Satz 2 BVerfGG genügenden Weise vorgetragen, in seinem Grundrecht auf Glaubensfreiheit (Art. 4 Abs. 1, 2 GG) verletzt zu sein. Er hat nicht hinreichend dargetan, dass die - auch auf ...
5. Motorrad - Befreiung von der Helmpflicht wegen eines Turbans?
Verkehrsrecht | Erstellt am 09. September 2017
... des Klägers verfassungsrechtlich unbedenklich, dass die Schutzhelmpflicht auch im Anwendungsbereich der Glaubensfreiheit eines Motorradfahrers nicht in einem Parlamentsgesetz, sondern in einer Rechtsverordnun ...
6. Verwaltungsgericht Frankfurt erlaubt Rechtsreferendariat mit Kopftuch
Verwaltungsrecht | Erstellt am 14. April 2017
... in den Schutzbereich der Religions- und Glaubensfreiheit des Art. 4 GG sowie in den aus Art. 12 GG resultierenden verfassungsrechtlichen Auftrag, die Freiheit der Berufswahl zu ermöglichen, eingreifen ...
7. Lehrerstelle wegen Kopftuchs abgelehnt - Entschädigung?
Arbeitsrecht | Erstellt am 09. Februar 2017
... ausgelegt werden. Nach der hiernach vorgegebenen erheblichen Bedeutung der Glaubensfreiheit sei ein generelles Verbot eines muslimischen Kopftuchs ohne konkrete Gefährdung nicht zulässig. Eine konkrete ...
8. Kirchensteuer und Religionsausübung - Verletzung der Grundrechte?
Recht & Urteile | Erstellt am 11. Februar 2016
... das Finanzamt Mayen des beklagten Landes. Es machte insbesondere geltend, dass die Kirchensteuerpflicht die verfassungsrechtlich geschützte Glaubensfreiheit und das Grundrecht der ungestörten Religionsausübung ...
9. Urteil Religionsfreiheit - Turban vs. Helmpflicht
Verkehrsrecht | Erstellt am 01. Dezember 2015
... Verhalten einer Person allein nach deren subjektiver Bestimmung als Ausdruck der Glaubensfreiheit angesehen werden. Vielmehr dürfe der Staat prüfen und entscheiden, ob hinreichend substanziell und plausibel ...
10. Muslimin darf bei Referendariat Kopftuch tragen
Recht & Urteile | Erstellt am 10. Juni 2015
... negative Glaubensfreiheit, zu schützen. Muslimin darf bei Referendariat Kopftuch tragen Das Bezirksamt Neukölln von Berlin hat in seiner Sitzung beschlossen, der Vorgabe des Kammergerichts als zuweisende ...
11. Rechtfertigt die Glaubens- und Gewissensfreiheit eine Sachbeschädigung?
Strafrecht | Erstellt am 24. März 2015
Die Angeklagte fühlte sich durch eine ausgestellte Collage in ihren religiösen Gefühlen verletzt. Bei einer Änderungen eines einzelnen Buchstabens würde der Schriftzug "Nieder mit Allah" lauten. Sie griff ...
12. Bundesverfassungsgericht kippt Kopftuchverbot für Lehrkräfte
Recht & Urteile | Erstellt am 13. März 2015
... verschiedenen Richtungen des Islam verbreitet ist und insbesondere auf zwei Stellen im Koran zurückgeführt wird. Der Eingriff in die Glaubensfreiheit der Beschwerdeführerinnen wiegt schwer. Sie berufe ...
13. BVerfG: Kirche darf Wiederverheiratete entlassen
Arbeitsrecht | Erstellt am 21. November 2014
... zum Ausgleich zu bringen. Aus den Entscheidungsgründen des Bundesverfassungsgerichts 1. a) Soweit sich die Schutzbereiche der Glaubensfreiheit und der inkorporierten Artikel der Weimarer Reichsverfassung ...
14. Muslimin darf im Unterricht keinen Gesichtsschleier (Niqab) tragen
Verwaltungsrecht | Erstellt am 25. April 2014
... Schleiers verzichtet, ist nach Auffassung des BayVGH mit dem Grundrecht auf Glaubensfreiheit vereinbar, weil der beabsichtigten Ausübung der Glaubensfreiheit durch Tragen des Niqabs während des Unterrichts ...
15. Urteil zur Befreiung von der Teilnahme an Klassenfahrten aus Glaubensgründen
Verwaltungsrecht | Erstellt am 04. Dezember 2013
... zu bleiben habe. Bildungs- und Erziehungsauftrag gleichrangig mit Glaubensfreiheit Zwar seien der staatliche Bildungs- und Erziehungsauftrag auf der einen und das religiöse Erziehungsrecht bzw. die ...
16. Burkini-Urteil - Keine Befreiung einer Muslimin vom gemeinsamen Schwimmunterricht
Verwaltungsrecht | Erstellt am 12. September 2013
... Bekleidungsvorschriften entspricht, sowie körperliche Berührungen mit Jungen zu vermeiden. Insoweit sei ein Eingriff in das Grundrecht der Glaubensfreiheit jedoch durch die staatlichen Erziehungsziele ...
17. Eltern schicken ihre Kinder nicht in die Schule
Recht & Urteile | Erstellt am 06. Dezember 2012
Eltern lehnten einen angeblich "neomarxistischen" staatlichen Lehrplan ab. Ein Konflikt zwischen der Glaubensfreiheit und dem Erziehungsrecht der Eltern einerseits und dem staatlichen Bildungs- und Erziehungsauftrag ...
18. Keine Befreiung vom Schwimmunterricht eines muslimischen Jungen
Verwaltungsrecht | Erstellt am 21. November 2012
... Umkleidemöglichkeiten, die konkrete Ausgestaltung des Schwimmunterrichts und die pädagogische Einflussnahme auf die Mitschülerinnen und Mitschüler Beeinträchtigungen der Glaubensfreiheit zu vermeiden ...
19. Urteil zum Schwimmunterricht für Muslime
Verwaltungsrecht | Erstellt am 01. Oktober 2012
Keine Befreiung einer elfjährigen Muslima vom koedukativen Schwimmunterricht. Der Hessische Verwaltungsgerichtshof hat mit Urteil die Berufung einer muslimischen Schülerin zurückgewiesen. Die Glaubensfreiheit ...
20. Urteil zur Schulpflicht - Religiöse Gründe vs. Schulbesuch
Verwaltungsrecht | Erstellt am 24. April 2012
... und verletze weder die grundrechtlich geschützten Elternrechte noch die Grundrechte der betroffenen Kinder auf Glaubensfreiheit. Der staatliche Erziehungsauftrag mit der Pflicht zum Besuch einer Schule ...
21. Gestörter Schulfrieden - Muslimischer Schüler darf nicht beten
Verwaltungsrecht | Erstellt am 01. Dezember 2011
... in der Schule von der Schulverwaltung generell unterbunden werden kann. Im Gegenteil ist ein Schüler aufgrund der im Grundgesetz garantierten Glaubensfreiheit grundsätzlich berechtigt, außerhalb der ...