• Oberlandesgericht Oldenburg

    Mangelhaftes Pferd - Rücktritt vom Kaufvertrag

    Eine Reiterin erklärte den Rücktritt vom Kaufvertrag eines Pferdes wegen eines "Sachmangels". Das Pferd habe nicht die vereinbarte Beschaffenheit. Es sei ein bockiges Pferd, ließe sich kaum longieren und müsse beim Aufsteigen festgehalten werden. Über diesen Rücktritt musste nun das OLG Oldenburg entscheiden.

    18. Juni 2018 | Urteil lesen

  • Ein Beitrag von anwalt.de

    Ist Geldvernichtung strafbar?

    Zwei Stahlwalzen erfassen die eingeworfene Eincent-, Zweicent- oder Fünfcentmünze und prägen auf diese ein Motiv. Damit hat man vielleicht ein schönes Andenken gewonnen, aber die Münze hat ihre Funktion als Bargeld verloren. Es stellt sich für viele die Frage, ob das eigentlich erlaubt ist.

    17. Juni 2018 | Urteil lesen

  • Oberlandesgericht Köln

    Abschaltsoftware: Händler muss gebrauchten VW-Diesel zurücknehmen

    Das Oberlandesgericht Köln hat entschieden, dass ein Kölner Autohaus einen VW Eos 2,0 TDI mit dem Motor des Typs EA 189 mit Abschaltvorrichtung zurücknehmen und den Kaufpreis erstatten muss. Damit wurde im Beschlussverfahren gem. § 522 Abs. 2 ZPO eine erstinstanzliche Entscheidung des Landgerichts Köln bestätigt.

    12. Juni 2018 | Urteil lesen

  • Oberlandesgericht Stuttgart

    Tierhalterhaftung: Schmerzensgeld und Schadensersatz nach einem Kamelunfall

    Wegen eines Reitunfalls mit einem Kamel wurde der Klägerin Schmerzensgeld sowie Schadensersatz u.a. für Verdienstausfall zugesprochen. Die Entscheidung wurde auf die sog. Tierhalterhaftung gemäß § 833 Satz 1 BGB gestützt, wobei eine Exkulpationsmöglichkeit nach § 833 Satz 2 BGB nicht eröffnet war.

    11. Juni 2018 | Urteil lesen

  • Sozialgericht Mainz

    Hochzeitsfeier: Muss Jobcenter Kosten übernehmen?

    Ein junges Paar mit zwei kleinen Kindern beabsichtigten zu heiraten. Da sie jedoch im Bezug von ALG II standen, wandten sie sich an das Jobcenter und beantragten "Heiratsgeld", für Eheringe, Brautkleid, Anzug für den Bräutigam, Kleidung für die Kinder sowie die Feier an sich.

    10. Juni 2018 | Urteil lesen

  • Landgericht Dortmund

    Rückabwicklung: Grabstein aus schwarzem Granit zeigt graue Flecken

    Nach Errichtung einer Grabanlage zeigten sich graue Aufhellungen auf dem schwarzen Granit. Damit war die Kundin nicht einverstanden. Sie hätte den Auftrag nicht erteilt, wenn sie gewusst hätte, dass dieser Granit zum Aufhellen neigt. Sie verlangt vom Beklagten die Rückabwicklung des Vertrages. In erster Instanz hatte die Klage Erfolg.

    10. Juni 2018 | Urteil lesen

  • Oberlandesgericht Frankfurt am Main

    Tierhalterhaftung: Sturz vom Pferd durch vorbeilaufenden Hund

    Im vorliegenden Fall nahm der Kläger an einem gemeinsamen Ausritt teil. Der Hund der Beklagten lief von hinten kommend seitlich an der Reitergruppe vorbei. Vor Schreck warf das Pferd den Kläger ab, der nun Schadensersatz verlangt. Zu Unrecht, so das OLG Frankfurt am Main in seinem Beschluss.

    09. Juni 2018 | Urteil lesen

  • Landgericht Hamburg

    Sexueller Missbrauch einer 14-Jährigen in Hamburg-Harburg

    In der erneuten Hauptverhandlung im Strafverfahren wegen des schweren sexuellen Missbrauchs einer 14-Jährigen in Hamburg-Harburg im Februar 2016 hat das Landgericht Hamburg das Urteil gegen die fünf Angeklagten im Alter von heute 16–23 Jahren verkündet. Es wurden wesentlich höhere Freiheits- bzw. Jugendstrafen verhängt.

    08. Juni 2018 | Urteil lesen

  • Oberlandesgericht Oldenburg

    Geblitzt: Mit 100km/h durch den Ort...

    Wenn man meint, auf den Nordseeinseln gehe es stets ganz gemächlich zu, dann täuscht man sich. Mit 101 km/h statt wie vorgeschrieben mit maximal 50 km/h war ein Inselbewohner innerorts mit einem Motorrad durch Norderney gerast.

    08. Juni 2018 | Urteil lesen