Urteile zu Streupflicht
Zu Streupflicht wurden folgende Urteile und Rechtsprechungen gefunden:
1. OLG Hamm: Grundsätze der winterlichen Räum- und Streupflicht auf öffentlichen Straßen
Verkehrsrecht | Erstellt am 12. Februar 2017
... geschlossener Ortschaften liegende Straße. Der Kläger meint, die Kommune habe ihre Räum- und Streupflicht verletzt. Der Sachverhalt Die Ehefrau des Klägers befuhr kurz nach 16:00 Uhr eine wenig ...
2. Glatteisunfall nach Ende der Räum- und Streupflicht
Recht & Urteile | Erstellt am 17. März 2015
In den Gemeindesatzungen sind üblicherweise die Raum- und Streupflichten geregelt und in welchem Zeitraum man diese Pflichten nachkommen muss. Was ist aber, wenn ein Passant außerhalb dieses Zeitraumes ...
3. Urteil: Zu welchen Zeiten muss man der Räum- und Streupflicht nachkommen?
Recht & Urteile | Erstellt am 23. Februar 2015
Beginn und Ende der Räum- und Streupflicht bestimmen sich zum Einen durch das Einsetzen und das Ende der allgemeinen Gefährdung durch die Glätte und zum Anderen durch die übliche Zeit des Verkehrs. ...
4. Haftung Wohnungseigentümergemeinschaft - Verletzung der Streupflicht trotz Beauftragung eines 82jährigen
Recht & Urteile | Erstellt am 13. Februar 2014
... der Räum- und Streupflicht sicher und zuverlässig nachkommen kann. Mit Urteil (Az. 1 U 77/13) hat das Oberlandesgericht Oldenburg eine Wohnungseigentümergemeinschaft aus Varel zur Zahlung von mehr ...
5. Urteile zur Räum- und Streupflicht bei Eis und Schnee
Recht & Urteile | Erstellt am 24. Januar 2014
Die wirklich unangenehmen Seiten von Schnee und Eis zeigen sich, sobald es um die Räum- und Streupflicht geht. Eine Zusammenstellung aus Recht & Urteile zum Inhalt und Umfang der sogenannten Verkehrssicherungspflicht. ...
6. Urteil: Streupflicht bei allgemeiner Glättebildung
Recht & Urteile | Erstellt am 14. Dezember 2012
... die eine Streupflicht begründen könnte. Der Sachverhalt Die Mitarbeiterin eines Pflegedienstes suchte an einem Sonntag gegen 10 Uhr das Grundstück einer Kundin auf, um ihr eine Weihnachtskarte in ...
7. Streupflicht - Keine Amtshaftung bei Glätteunfall
Recht & Urteile | Erstellt am 20. Januar 2012
Das Oberlandesgericht Hamm hat mit Urteil entschieden, dass eine Gemeinde bei einem Glätteunfall nicht wegen der Verletzung der Streupflicht haftet, wenn sie ihren Verpflichtungen aus dem Streuplan nachkommt ...
8. Urteil zur Räum- und Streupflicht auf einem Hallenbadparkplatz
Recht & Urteile | Erstellt am 20. Dezember 2011
... Streupflicht auf dem Hallenbadparkplatz nicht verletzt. Der Sachverhalt Die Klägerin kam nach einem Hallenbadbesuch auf dem Parkplatz des Hallenbades unmittelbar im Heckbereich ihres Autos wegen ...
9. Streupflicht für Radwege an gefährlichen Stellen
Recht & Urteile | Erstellt am 25. Mai 2010
... sei erst ab 7:30 Uhr zum Streuen verpflichtet gewesen. Außerdem bestehe eine Streupflicht für Radwege nur an "gefährlichen" Stellen. Die Entscheidung Das Oberlandesgericht entschied, dass auf Radwegen ...
10. Bei Streupflicht haftet Winterdienst auch gegenüber Mieter
Mietrecht | Erstellt am 26. Januar 2009
26.01.2009 - Ein Vermieter kann im Winter die Räum- und Streupflicht an einen professionellen Winterdienst übertragen. Die dadurch entstehenden Kosten darf er auf seine Mieter umlegen, sofern dies im ...
11. Urteil: Keine Streukontrolle durch Winterdienst - Sturz auf Glatteis
Recht & Urteile | Erstellt am 13. Januar 2019
... Das Amtsgericht München gab durch Urteil dem Antrag der Radfahrerin als Klägerin gegen die mit Räum- und Streupflichten befasste beklagte Unternehmerin auf Zahlung von Schmerzensgeld in Höhe von ...
12. Glatteis auf Kreisstraßen - Wann muss gestreut werden?
Verkehrsrecht | Erstellt am 10. Dezember 2016
Nach der Entscheidung des Oberlandesgericht Hamm muss Glatteis auf Kreisstraßen außerhalb geschlossener Ortschaften grundsätzlich hingenommen werden. Der Verkehrssicherungspflichtige muss nur an besonders ...
13. Geschäftsmann stürzt wegen Glatteis vor Hotel - Schadensersatz von 1,8 Millionen EUR?
Recht & Urteile | Erstellt am 18. Juli 2015
... zu. Der Kläger hat nicht bewiesen, dass die behauptete Verletzung von Räum - und Streupflichten durch die Beklagte kausal für seinen Sturz und die Verletzungsfolgen war. Nach dem Ergebnis der Beweisaufnahm ...
14. Urteil: Hobelspäne ist kein geeignetes Streumittel
Recht & Urteile | Erstellt am 29. Januar 2015
... Streupflicht mit dem Aufbringen der Hobelspäne genügt zu haben. Die Mieterin hatte zudem geltend gemacht, dass ihre Streumittel aufgrund der seit Dezember 2010 herrschenden extremen winterlichen Verhältnisse ...
15. Urteile aus Mietrecht, Nachbarrecht, Heim und Garten 2012
Recht & Urteile | Erstellt am 10. Februar 2013
... Bei wiederkehrenden Beeinträchtigungen durch Lärm oder Schmutz muss der Mieter laut ARAG kein „Protokoll“ vorlegen (BGH, Az. VIII ZR 155/11). Streupflicht auf den Nachbarn übertragen Fährt ein ...
16. Urteil Glatteis: Selbst schuld, wenn man doch den vereisten Weg wählt...
Recht & Urteile | Erstellt am 08. Januar 2013
... sich, zu zahlen. Er sei seiner Räum- und Streupflicht in vollem Umfang nachgekommen. Außerdem habe die Mieterin einen Ausweichweg gehabt. Die Mieterin erhob Klage vor dem Amtsgericht München auf Zahlung ...
17. Öffentliche Parkplätze müssen nicht völlig schnee- und eisfrei sein
Recht & Urteile | Erstellt am 21. Dezember 2012
... der zahlreichen Kunden, die die Bäckerei aufgesucht hätten, auf ihrem Weg dorthin zu Fall gekommen seien. Themenindex: Glatteis, Räumpflicht, Streupflicht, Verkehrssicherungspflicht, Haftung Gericht ...
18. Urteil U-Bahnhof Kurfürstendamm - Winterdienst im Drei-Stunden-Rhythmus zu wenig
Recht & Urteile | Erstellt am 17. Dezember 2012
... u.a. Ersatz wegen ihrer Aufwendungen für eine Haushaltshilfe und wegen Verdienstausfalls zugesprochen. Themenindex: Verkehrssicherungspflicht, Streupflicht, Räumpflicht Gericht: Amtsgericht Charlottenburg, ...
19. Urteil Glatteisunfall - Außentemperaturanzeige des Pkw zeigte kein Glatteis an
Verkehrsrecht | Erstellt am 12. November 2012
... Unfällen. Daher lag kein Unfallschwerpunkt vor. Urteil: Landkreis sei der Streupflicht im ausreichenden Maße nachgekommen Der beklagte Landkreis war seiner Räum- und Streupflicht im ausreichende ...
20. Glatteis - Was ist, wenn der Nachbar während des Urlaubs streuen soll?
Recht & Urteile | Erstellt am 29. Februar 2012
Fährt ein Grundstückseigentümer in Urlaub, so kann er seinem Nachbarn die Räum- und Streupflicht anvertrauen. Er muss nicht seinen Urlaub unterbrechen, um den Nachbarn zu kontrollieren, wenn dieser ...
21. Sturz wegen Glatteis - Verkehrssicherungspflicht auf Bahnsteigen
Recht & Urteile | Erstellt am 23. Januar 2012
... Klage mit der Begründung ab, die DB Station & Service AG habe die ihr obliegende Räum- und Streupflicht auf die DB Services GmbH (Beklagte 2) übertragen. Die Klägerin begehrt nunmehr von den ...
22. Zur Frage der Räumpflichten auf einer Staatsstraße in der Nacht
Recht & Urteile | Erstellt am 12. Dezember 2009
... war. Daher hat der Freistaat Bayern seine Räum- und Streupflicht nicht verletzt. Der Kläger erhielt weder Schmerzensgeld noch Schadenersatz. Fazit: Wer sehenden Auges auf einer schneebedeckten Straß ...
23. Kein Winterdienst für vermieteten Parkplatz
Mietrecht | Erstellt am 08. Dezember 2008
... die Richter des OLG nicht zu und wendeten bei ihrer Urteilsbegründung den Vergleich mit öffentlichen Parkplätzen an. Bereits dort sei anerkannt, dass eine Streupflicht lediglich bei großer Ausdehnung ...
24. Vermieter müssen Winterdienst sorgfältig regeln
Mietrecht | Erstellt am 06. Februar 2008
... für den Winterdienst zuständig sind, gibt es nicht. Bei der wirksamen Übertragung der Räum- und Streupflicht sollte sich der Vermieter allerdings streng an die formalen Regeln halten. „Lediglich ein ...
25. Vorbeugendes Streuen schon bei absehbarer Glättegefahr
Mietrecht | Erstellt am 24. Januar 2008
... Die Klage blieb ohne Erfolg. Nach Ansicht des Gerichts hat die Eigentümerin ihre Verkehrssicherungs- und damit Streupflicht nicht verletzt. Entscheidender Zeitpunkt für die Streupflicht seien Wetterbedingungen, ...
26. Fahrradunfall wegen Glatteis – Gemeinde haftet nicht immer
Recht & Urteile | Erstellt am 24. Dezember 2007
Gera/Berlin (DAV). Gemeinden haben keine generelle Räum- und Streupflicht. Lediglich verkehrswichtige und gefährliche Straßenstellen müssen im Winter gestreut werden, sofern eine allgemeine Straßenglätte ...
27. Winterdienst: Pflichten von Städten und Gemeinden bei Straßenglätte
Recht & Urteile | Erstellt am 10. Januar 2007
... r grundsätzlich räum- und streupflichtig, so die Richter. Die Winterpflichten bestünden jedoch nicht uneingeschränkt, sondern nur im Rahmen des Zumutbaren. Eine zum Winterdienst verpflichtete Kommu ...