Urteile zu Kinderwagen
Zu Kinderwagen wurden folgende Urteile und Rechtsprechungen gefunden:
1. Wohnungseigentum: Miteigentümer möchte Kinderwagenrampe bauen
Recht & Urteile | Erstellt am 20. Oktober 2014
... Eltern an einer Rampe für einen Kinderwagen überwiege. Der Sachverhalt Der Vater eines dreijährigen Kindes ist Eigentümer einer Wohnung in München. Seine Frau erwartet ein weiteres Kind. Um den ...
2. Mieter dürfen Kinderwagen im Flur abstellen
Mietrecht | Erstellt am 08. November 2009
Mietrecht - Manche Mieter stellen im Flur Kinderwagen, Garderoben oder Schuhregale auf. Ärger mit dem Vermieter und Mitmietern ist damit oft vorprogrammiert. Deshalb mussten in der Vergangenheit immer ...
3. Kinderwagen im Flur eines Mehrfamilienhauses
Mietrecht | Erstellt am 17. August 2009
Eine junge Mutter musste sich ausdrücklich das Recht erkämpfen, den Kinderwagen im Flur eines Mehrfamilienhauses abstellen zu dürfen. Das Gefährt behinderte dort zwar weder den Zugang zu den Briefkästen ...
4. Fahrräder und Kinderwagen im Treppenhaus
Mietrecht | Erstellt am 17. August 2006
... Die Hausordnung kann bestimmen, dass in einem Treppenhaus keine Fahrräder, Kinderwagen oder andere Gegenstände stehen dürfen. Solche Beschränkungen gelten jedoch nicht für Gehhilfen für Alte oder ...
5. Abschleppen eines auf dem Gehweg geparkten Fahrzeugs
Verkehrsrecht | Erstellt am 01. November 2017
... werde nicht durch die Möglichkeit des Ausweichens von Fußgängern auf die Straße ausgeschlossen. Könnten - wie hier - Fußgänger, insbesondere Passanten mit Kinderwagen oder Rollstuhlfahrer, aufgrun ...
6. Willkommensschild an der Wohnungstür - Vermieter verlangt Beseitigung
Mietrecht | Erstellt am 24. Januar 2016
... Dekorationsobjekt geworden. Der Wandel in der Möglichkeit zur Mitbenutzung lässt sich auch daraus ableiten, dass mittlerweile das Abstellen eines Kinderwagens im Treppenhaus unter bestimmten Voraussetzungen ...
7. Urteil: Jobcenter verweigert zweite Babybettwäsche und Autobabysitz
Sozialrecht | Erstellt am 02. August 2015
... Handtuch abgedeckt werden und im Auto könne der Säugling mit einer herkömmlichen Tragetasche eines Kinderwagens befördert werden. Der Sachverhalt Die Oktober 1977 in Heilbronn geborene A. ist italienische ...
8. Welche Rechte haben Taxikunden?
Recht & Urteile | Erstellt am 23. Dezember 2014
... Kinderwagen oder ein mehrteiliges Kofferset: für alles gilt die aus § 22 PBefG abgeleitete Beförderungspflicht. Tiere dürfen jedoch nicht auf den Sitzen Platz nehmen (§ 15 BOKraft). Und wenn der Hund ...
9. Urteile zum Thema Stellplatz, Parkhaus und Tiefgarage
Recht & Urteile | Erstellt am 02. September 2014
... Haushaltsmitglied. In einem Streitfall war das nicht so, es gab gerade mal einen Schlüssel für ein Ehepaar. Das hatte zur Folge, dass einer von beiden Eheleuten tagsüber den Kinderwagen nicht auf dem ...
10. Unfall zwischen Fußgänger und Fahrradfahrer auf Gehwegen oder Fußgängerzonen
Verkehrsrecht | Erstellt am 06. April 2014
... worden war und Fahrräder nur geschoben werden durften. Ein Ehepaar fuhr mit ihren Fahrrädern an dem Fußgänger von hinten vorbei, als dieser, um einer Frau mit Kinderwagen auszuweichen, einen Schritt ...
11. Online-Shop kein autorisierter Händler - keine Garantie
Internetrecht | Erstellt am 17. Januar 2013
... ein Kinderwagen oder ein Satz Winterreifen für das Auto ist. Der vermeintliche Schnäppchen-Kauf rächt sich allerdings mitunter, wenn an der Kaufsache ein Defekt auftritt. Denn was die meisten Verbraucher ...
12. Gemeinsames Sorgerecht muss dem Kindeswohl dienen
Familienrecht | Erstellt am 29. Februar 2012
... Kindes bei berufsbedingter Abwesenheit der Mutter und über die Anschaffung von Kindersitz, Kinderwagen und Tragegurt sowie über die Zahlung von Kindesunterhalt. Elternrecht findet seine Grenzen am Kindeswohl ...