Urteile zu Elterngeld

1. Information zur Reform des Bundeselterngeld- und Elternzeitgesetzes

Recht & Urteile | Erstellt am 01. Januar 2015

Seit 2007 haben Eltern, die nach der Geburt ihres Kindes beruflich kürzer treten wollen, um sich dem Nachwuchs zu widmen, einen Anspruch auf Elterngeld. Bundestag und Bundesrat haben eine Reform des Bundeselterngeld- ...

2. Doppeltes Elterngeld bei Zwillingen

Familienrecht | Erstellt am 27. Juni 2013

Der 10. Senat des Bundessozialgerichts hat am 27. Juni 2013 entschieden, dass nach der Grundkonzeption des Bundeselterngeld- und Elternzeitgesetzes (BEEG) jeder Elternteil für jedes Kind die Anspruchsvoraussetzungen ...

3. Urteil: Elterngeld als Einkommen bei Hartz IV

Sozialrecht | Erstellt am 23. April 2013

Nach Urteil des LSG Rheinland-Pfalz ist die Berücksichtigung von Elterngeld seit dem 01.01.2011 als ein die Leistung minderndes Einkommen bei der Grundsicherung für Arbeitsuchende ("Hartz IV") rechtmäßig ...

4. Kein Elterngeld für inhaftierte Mutter

Sozialrecht | Erstellt am 02. Februar 2012

Während der Verbüßung einer Freiheitsstrafe haben Mütter keinen Anspruch auf Elterngeld, so dass Urteil des Landessozialgerichts Baden-Württemberg. Die Gewährung von Elterngeld sei selbst dann ausgeschlossen, ...

5. Auch Müttern hinter Gittern steht Elterngeld zu

Sozialrecht | Erstellt am 28. November 2011

Auch während der Verbüßung einer Haftstrafe hat eine Mutter Anspruch auf Elterngeld, wenn sie im Gefängnis zusammen mit ihrem Kind lebt und für dieses tatsächlich und wirtschaftlich sorgt. Die Richtlinien ...

6. Entfällt die Unterhaltspflicht nach einer weiteren Kindsgeburt?

Familienrecht | Erstellt am 25. August 2015

... erhielt für dieselbe Zeit Elterngeld und kümmerte sich nur noch um den Haushalt und ihr Neugeborenes. Da sie sich aufgrund des nunmehr geringen Einkommens für nicht mehr leistungsfähig hielt, wollt ...

7. BVerfG-Urteil zum Betreuungsgeld: Keine Gesetzgebungskompetenz des Bundes

Recht & Urteile | Erstellt am 23. Juli 2015

Dem Bundesgesetzgeber fehlt die Gesetzgebungskompetenz für das Betreuungsgeld. Dies hat der Erste Senat des Bundesverfassungsgerichts durch Urteil entschieden. Die §§ 4a bis 4d des Bundeselterngeld- und ...

8. Gesetzesänderungen - Neue Gesetze in 2015

Recht & Urteile | Erstellt am 02. Januar 2015

... steuerlichen Kinderfreibetrag richtet. Dieser wird vom zuständigen Bundesfinanzministerium aber voraussichtlich erst im Laufe des kommenden Jahres angehoben. Elterngeld Plus und flexiblere Elternzei ...

9. Informationen zum Betreuungsgeld 2013

Recht & Urteile | Erstellt am 07. Januar 2013

... einem separaten Gesetz folgen. Muss Betreuungsgeld beantragt werden? Wie jede andere staatliche Leistung muss auch das Betreuungsgeld beantragt werden. Die zuständige Stelle wird die Elterngeldkasse ...

10. Recht & Gesetz - Die Änderungen in 2013

Recht & Urteile | Erstellt am 17. Dezember 2012

... Energieverbrauch sollen sogar schon bei Aufgabe der Wohnungsanzeige verpflichtend sein. Elterngeld Die Berechnung des Elterngeldes wird vereinfacht. So wird nicht mehr der tatsächliche Nettoverdienst ...

11. Berücksichtigung von Kindererziehung - Bezug von Arbeitslosengeld

Sozialrecht | Erstellt am 27. April 2012

... hat. Dies gilt auch, wenn mehrere Kinder gleichzeitig erzogen werden. Eine sinngemäße Anwendung der gesetzlichen Vorgaben im Bereich der Rentenversicherung sowie des Elterngeldes und der Elternzeit, ...

12. Kündigung während der Elternzeit verboten - Planungssicherheit für Eltern

Arbeitsrecht | Erstellt am 11. Oktober 2011

... (§ 3 Abs. 2 MuSchG) und die ersten acht Wochen danach (§ 6 MuSchG) regelt. Im Anschluss an das Mutterschutzgesetz kann das Bundeselterngeld- und Elternzeitgesetz (BEEG) Anwendung finden. Das BEEG gewährt ...

13. Legaler Steuertrick für werdende Eltern

Sozialrecht | Erstellt am 28. März 2009

Rechtsinfo: Eheleute können vor der Geburt eines Kindes ihr Nettoeinkommen erhöhen und sich so ein höheres Elterngeld sicher, indem sie die Steuerklasse wechseln. Laut ARAG Experten ist ein solcher ...