Urteile zu Einsatzfahrzeug
Zu Einsatzfahrzeug wurden folgende Urteile und Rechtsprechungen gefunden:
1. Haftung der Freiwilligen Feuerwehr für Schäden durch Löscharbeiten?
Recht & Urteile | Erstellt am 12. März 2019
... starker Rauchentwicklung. Die herbei gerufene Freiwillige Feuerwehr der Verbandsgemeinde verlegte vorsorglich einen 10 cm dicken Wasserschlauch von einem Einsatzfahrzeug an dem Pkw der Klägerin vorbei ...
2. Kollision mit Polizeifahrzeug auf dem Standstreifen der Autobahn
Verkehrsrecht | Erstellt am 16. April 2016
... folgt daraus, dass er aus Unachtsamkeit das auf dem Seitenstreifen mit Blaulicht und mäßiger Geschwindigkeit (45 km/h bis maximal 50 km/h) fahrende Einsatzfahrzeug nicht bemerkt hat. Soweit der Kläger ...
3. Auffahrunfall: Polizeifahrzeug fährt bei Einsatzfahrt auf Kleinbus
Verkehrsrecht | Erstellt am 15. September 2015
... des Kleinbusses verpflichtet gewesen sei, dem Einsatzfahrzeug sofort freie Bahn zu verschaffen. Sie habe das Martinshorn von weitem hören können und entweder an den rechten Rand fahren oder stehen ...
4. Urteil Amtsanmaßung: Blaulicht im Straßenverkehr - Hoheitliches Handeln?
Strafrecht | Erstellt am 01. März 2014
... Einsatzfahrzeug der Polizei oder Feuerwehr, verstärkt dies den Eindruck hoheitlichen Handelns. Hat ein Fahrzeug das neutrale Erscheinungsbild eines Privatwagens, so kann dies für einen objektiven Betrachter ...
5. Brand in Schulküche - Lehrer muss für Feuerwehreinsatz aufkommen
Verwaltungsrecht | Erstellt am 28. September 2011
... Einsatzfahrzeugen das Schulgebäude aufsuchten. Ein qualmender Topf, der noch auf einer eingeschalteten Herdplatte stand, wurde durch Einsatzkräfte der Wehr ins Freie verbracht. Anschließend wurde die ...
6. Schneller als die Feuerwehr? Unfall bei Überholversuch
Verkehrsrecht | Erstellt am 22. August 2011
Wer eine mit eingeschalteter Notfallsirene und Blaulicht dahinrasende Feuerwehr zu überholen versucht und dabei mit dem nach links ausscherenden Einsatzfahrzeug kollidiert, hat für den Schaden in voller ...
7. Zusammenstoß mit Fahrzeuge im Sondereinsatz
Verkehrsrecht | Erstellt am 16. August 2010
Sondereinsatzfahrzeuge, die mit Blaulicht und Martinshorn unterwegs ist, dürfen nicht blind auf ihr Vorfahrtsrecht vertrauen. Kommt es wegen zu schnellem Einfahren in eine Kreuzung zum Zusammenstoß, ...
8. Schlafender Polizist bei Nachtstreife handelt grob fahrlässig
Recht & Urteile | Erstellt am 22. September 2009
Nürnberg (D-AH) - Zieht sich eine Polizeistreife während des nächtlichen Wachgangs zu einem Nickerchen in ihr Einsatzfahrzeug zurück und wird dabei von einem Vorgesetzten erwischt, ist für diesen ...