Urteile zu Transparenzgebot
Zu Transparenzgebot wurden folgende Urteile und Rechtsprechungen gefunden:
1. Stärkung der Anlegerrechte durch Urteile des Bundesgerichtshofes (BGH)
Recht & Urteile | Erstellt am 21. November 2015
... von einem flächendeckenden Transparenzgebot. BGH, Urteil vom 15. Juli 2014 - XI ZR 418/13: Schadensersatzanspruch umfasst auch entgangenen Gewinn Durch die obige Entscheidung hat der BGH bestätigt ...
2. Urteil AG München: Leistungsbeschränkung in Versicherungsbedingungen
Versicherungsrecht | Erstellt am 02. September 2013
... AG München. Die Tarifbestimmung verstoße gegen das Transparenzgebot. Der Sachverhalt Aus dem Urteil des AG München geht hervor, dass ein Münchner eine private Krankheitskostenversicherung abgeschlossen ...
3. Urteil: Notwendige Überstunden müssen vergütet werden
Arbeitsrecht | Erstellt am 21. Juni 2013
... Wirksamkeit; Auslegung; AGB; Unklarheit; Transparenzgebot Für Rückfragen steht Ihnen zur Verfügung: Klaus-Dieter Franzen Rechtsanwalt Fachanwalt für Arbeitsrecht Fachanwalt für gewerblichen Rechtsschutz ...
4. Urteile zu Preisangaben in der Werbung
Recht & Urteile | Erstellt am 03. April 2013
... Transparenzgebot und klagte auf Unterlassung. Vor dem Bundesgerichtshof bekam der Konkurrent Recht: Wer mit einem höheren, durchgestrichenen Preis Werbung mache, müsse deutlich machen, worauf sich ...
5. Urteil zu Rückkaufswert, Stornoabzug und Zillmerung bei Lebensversicherungen
Versicherungsrecht | Erstellt am 18. Oktober 2012
... sind. Verstoß gegen das Transparenzgebot Wegen Verstoßes gegen das Transparenzgebot hat der Senat ferner Klauseln für unwirksam erklärt, die nicht hinreichend deutlich zwischen dem im Fall eine ...
6. BGH Urteil - Die Zillmerung in Lebensversicherung und Rentenversicherung
Recht & Urteile | Erstellt am 26. Juli 2012
... vom 15. Februar 2006 (1 BvR 1317/96) weiterentwickelt. Verstoß gegen Transparenzgebot Wegen Verstoßes gegen das Transparenzgebot hat der Senat ferner Klauseln für unwirksam erklärt, die nicht hinreichend ...
7. Keine Bearbeitungsgebühren bei Anschaffungsdarlehen
Bankrecht | Erstellt am 09. Mai 2011
... Die Klausel werde schon dem Transparenzgebot des § 307 Abs. 1 Satz 2 BGB nicht gerecht und sei deshalb unwirksam. Das Transparenzgebot halte den Verwender von AGB dazu an, Rechte und Pflichten seines ...
8. Werbung: Verbraucher muss Bedingungen für Preisnachlass kennen
Recht & Urteile | Erstellt am 12. Dezember 2009
... den Preisnachlass wegen Verstoßes gegen das Transparenzgebot für wettbewerbswidrig und hat die Beklagte auf Unterlassung, Feststellung der Schadensersatzpflicht und Auskunftserteilung in Anspruch genommen. ...
9. Befristeter Räumungsverkauf muss als solcher zu erkennen sein
Recht & Urteile | Erstellt am 02. November 2009
... Zeitpunkt dort dagegen nicht benannt, bleibt das vom Gesetz gegen unlauteren Wettbewerb geforderte Transparenzgebot auf der Strecke, hat in einem aktuellen Urteil der Bundesgerichtshof gerügt (Az. I ZR ...
10. Anmeldegebühren im Internet müssen ersichtlich sein
Internetrecht | Erstellt am 05. Juni 2009
... AGB-Klauseln wegen der Verletzung des Transparenzgebots unwirksam. Man meldet sich auf eine Interntseite an und denkt das Angebot wäre kostenlos. In den AGB, die man bei Anmeldung bestätigt hat, werden ...
11. Abschlussgebühr bei Bausparverträgen weiterhin zulässig
Bankrecht | Erstellt am 01. April 2009
... gerade nicht auf dem allgemeinen Kapitalmarkt, sondern durch den von den Bauspareinlagen gespeisten „Zuteilungstopf“. Auch gegen das Transparenzgebot (§ 307 Abs.1 S. 2 BGB: Bestimmungen müssen klar ...