Urteile zu Personenkontrolle
Zu Personenkontrolle wurden folgende Urteile und Rechtsprechungen gefunden:
1. Personenkontrolle durch Bundespolizei - War die Hautfarbe entscheidend?
Recht & Urteile | Erstellt am 05. Januar 2016
In der Personenkontrolle der Bundespolizei sah der Kläger eine Diskriminierung, weil er alleine wegen seiner Hautfarbe von den Beamten kontrolliert worden sei. Dies sei ihm in den letzten Jahren schon ...
2. Bundespolizei: Verdachtsunabhängige Personenkontrolle eines Dunkelhäutigen im ICE
Verwaltungsrecht | Erstellt am 25. Oktober 2015
... ICE eine verdachtsunabhängige Personenkontrollen durchzuführen. Der Sachverhalt Wie Rechtsanwalt Sven Adam berichtet, hat der heute 30-jährige Kläger dunkle Hautfarbe und befand sich am 19.11.2013 ...
3. Keine Personenkontrollen aufgrund der Hautfarbe
Verwaltungsrecht | Erstellt am 30. Oktober 2012
... Das OVG erklärte das erstinstanzliche Urteil für wirkungslos und legte der Beklagten die Kosten des Verfahrens auf. Themenindex: Personenkontrolle, Diskriminierung, Identitätsfeststellung Gericht ...
4. § 22 Abs. 1a BPolG - Polizeikontrolle einer dunkelhäutigen Familie im Zug
Verwaltungsrecht | Erstellt am 22. April 2016
Die Kontrolle einer dunkelhäutigen Familie in einem Zug durch Beamte der Bundespolizei ist rechtswidrig gewesen. Nach dem Ergebnis der Beweisaufnahme hat der Senat nicht die Überzeugung gewinnen können, ...
5. Urteil: Kontrollbereich verlassen - Fristlose Kündigung eines Sicherheitsmitarbeiters
Arbeitsrecht | Erstellt am 11. Oktober 2015
... nicht durch einen Zufallsgenerator gesperrt wurde. Wurde das Drehkreuz gesperrt, war eine Personenkontrolle durch das Wachpersonal die Folge. Der Sicherheitsmitarbeiter schaltete den Zufallsgenerator ...
6. Urteil: Techno-Club in Ludwigshafen nach Razzia geschlossen
Verwaltungsrecht | Erstellt am 08. August 2015
... Bei den vorgenommenen Personenkontrollen im Club wurde bei einer Vielzahl von Personen der Besitz von Betäubungsmitteln, insbesondere sog. harter Drogen wie Ecstasy und Amphetamin, festgestellt. Die ...
7. Durch die Bundespolizei im Regionalzug kontrolliert - Wegen der Hautfarbe?
Verwaltungsrecht | Erstellt am 13. November 2014
Wenn der Gesetzgeber für eine polizeiliche Maßnahme Beschränkungen festlege, seien diese von der Bundespolizei zu beachten und dürften nicht aus Zweckmäßigkeitserwägungen außer Kraft gesetzt werden. Da ...
8. Polizeigriff - Bundespolizei durfte Platzverweis zwangsweise durchsetzen
Verwaltungsrecht | Erstellt am 25. September 2013
... auf den Platzverweis zu reagieren. Diesem sei sie aber nicht nachgekommen. Der Sachverhalt Die Klägerin und eine zweite Frau waren zugegen, als zwei Polizeibeamte der Bundespolizei Personenkontrollen ...
9. Urteil - Verdachtsunabhängige Identitätsfeststellung eines Zugreisenden
Verwaltungsrecht | Erstellt am 27. März 2012
... Oberverwaltungsgericht Rheinland-Pfalz beantragen. Themenindex: Personenkontrolle, Identitätsfeststellung Gericht: Verwaltungsgericht Koblenz, Urteil vom 28. Februar 2012, 5 K 1026/11.KO VG Koblenz, ...
10. Verweigertes Drogenscreening rechtfertigt Fahrerlaubnisentzug
Verkehrsrecht | Erstellt am 10. März 2010
... eine Personenkontrolle durchgeführt. Dabei fand die Polizei in der Hosentasche des Antragstellers ein kleines Tütchen mit einer Kapsel, die 0,3 g Speed enthielt. Die Fahrerlaubnisbehörde forderte den ...