Urteile zu Erwerbsminderung
Zu Erwerbsminderung wurden folgende Urteile und Rechtsprechungen gefunden:
1. Fahren ohne Fahrerlaubis: Nach Unfall keine Erwerbsminderungsrente ...
Verkehrsrecht | Erstellt am 18. Januar 2015
... Erwerbsminderung durch eine Straftat des Versicherten verursacht wurde. Versicherte, die wegen Krankheit oder Behinderung erwerbsgemindert sind, haben Anspruch auf Rente. Wird aber die Erwerbsminderung ...
2. 1 Euro-Jobber bekommt keine Rente wegen Erwerbsminderung ...
Sozialrecht | Erstellt am 17. Januar 2010
Langzeitarbeitslos - Wer auf Veranlassung der Arbeitsbehörde einem 1-Euro-Job nachgeht, dem steht deswegen keine möglicherweise sonst fällige Rente wegen Erwerbsminderung mehr zu. Das hat jetzt das So ...
3. Besteuerung von Erwerbsminderungsrenten verfassungsgemäß ...
Steuerrecht | Erstellt am 11. Dezember 2009
... uch nicht in Bezug auf die neu geregelte Besteuerung von Erwerbsminderungsrenten. Der Sachverhalt: Im Streitfall hatte die Klägerin eine Rente wegen voller Erwerbsminderung bezogen. Das Finanzamt b ...
4. Gesetzesänderungen - Neue Gesetze ab 2019
Recht & Urteile | Erstellt am 30. Dezember 2018
... hre Kindererziehungszeit angerechnet. Nach der Neuregelung wird jetzt pro Kind ein halbes Jahr zusätzlich für die Rente berücksichtigt. Die Rente erhöht sich für Mütter dadurch pro Kind um bis zu 16,02 Eu ...
5. Sozialhilfe: Mietnebenkostenerstattungen aus der Jahresabrechnung
Sozialrecht | Erstellt am 06. August 2018
... die an einen Empfänger von Grundsicherungsleistungen im Alter und bei Erwerbsminderung ausgezahlt werden, muss sich dieser als Einkommen anrechnen lassen. Dies gilt auch dann, wenn der Leistungsempfänger w ...
6. DVB-T abgeschaltet: Muss Sozialamt Kosten für einen neuen DVB-T2 HD Receiver tragen?
Sozialrecht | Erstellt am 05. März 2017
... en voller Erwerbsminderung und ergänzende Leistungen der Grundsicherung nach dem Sozialhilfegesetz (SGB). Im September 2016 beantragte sie beim zuständigen Sozialamt die Übernahme der Kosten für den K ...
7. BVerfG zur Ablehnung eines Beratungshilfescheins für anwaltliche Beratung
Recht & Urteile | Erstellt am 04. Juni 2015
... Beratungshilfeantrag nach Erteilung mündlicher Hinweise durch den Rechtspfleger als erledigt erachtet. Der Sachverhalt Der Antrag der Beschwerdeführerin auf Erwerbsminderungsrente aus der gesetzlichen Rente ...
8. Urteil: Die frisch gewischte Treppe und ausgerutscht...
Recht & Urteile | Erstellt am 27. März 2015
... arbe. Er hat wegen der Folgen des Unfalls Depressionen. Er erhält Rente wegen voller Erwerbsminderung und ist zu 50 % aufgrund des Unfalls schwerbehindert. Ursache des Sturzes Ursache des Sturzes war, da ...
9. Rentnerin verprasst Vermögen und führt Sozialhilfebedürftigkeit herbei
Sozialrecht | Erstellt am 18. Januar 2015
Wer aber sein Vermögen zu schnell verbraucht und dadurch sehenden Auges die Sozialhilfebedürftigkeit herbeiführt, erhält keine Leistungen der Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung. Eine 83- ...
10. Urteil Rentenversicherung: Wann man zuviel gezahlte Rente behalten darf...
Sozialrecht | Erstellt am 08. August 2014
... wegen Erwerbsminderung, die ihr mit Bescheid vom 27.09.2006 rückwirkend ab dem 01.09.2005 bewilligt worden war. Zu dem Zeitpunkt bestand ihr Arbeitsverhältnis noch. Im November 2005 erhielt sie dann e ...
11. Urteil: Wer ohne Fahrerlaubnis fährt, kann nach Verkehrsunfall Rentenanspruch verlieren
Verkehrsrecht | Erstellt am 18. März 2014
... ntragte er eine Rente wegen Erwerbsminderung. Ohne Erfolg. Der Sachverhalt Nach dem Sachverhalt des VG Gießen (Az. S 4 R 158/12), war der 28-jährige Mann nachts auf der Autobahn mit seinem PKW in e ...
12. Angst im Auto zu sitzen - Kein Anspruch auf Finanzierung eines Kfz
Sozialrecht | Erstellt am 04. Januar 2014
... Diverse Geschäfte sind nur wenige hundert Meter entfernt. Zwei weitere ältere Kinder leben außer Haus und verfügen über ein Kfz. Die Klägerin ist arbeitslos und lebt u.a. von einer Erwerbsminderungsrente. Die Kläg ...
13. Sozialhilfe: Keine Kostenerstattung für Beschaffung eines ausländischen Nationalpasses
Sozialrecht | Erstellt am 05. September 2013
... erbsminderung. Auch ergebe sich kein Anspruch auf Übernahme der Kosten für die Beschaffung des irakischen Nationalpasses aus § 73 Satz 1 SGB XII (Hilfe in sonstigen Lebenslagen), weil die Übernahme von Kost ...
14. Urteil: Unaufgeklärter Reitunfall geht zu Lasten der verletzten Reiterin
Recht & Urteile | Erstellt am 31. Mai 2013
... rd gefallen sei. Von der Beklagten als Tierhalterin hat sie Schadensersatz verlangt, u.a. ein Schmerzendgeld in der Größenordnung von 40.000 € und den Ausgleich einer monatlichen Erwerbsminderung von ca. ...
15. Urteil: Keine zusätzliche Sozialhilfe für den Besuch des Elterngrabes
Sozialrecht | Erstellt am 21. Mai 2013
... ndsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung umfassen: (...) 3. die Bedarfe für Bildung und Teilhabe (...) ...
16. Urteil: Schweinegrippeimpfung bei Krankenschwester als Arbeitsunfall anerkannt
Sozialrecht | Erstellt am 23. April 2013
... weinegrippe teil, welche in der Klinik durchgeführt wurde. In der Folgezeit erkrankte die Klägerin schwer, so dass sie mittlerweile eine Rente wegen voller Erwerbsminderung bezieht. Die beklagte Unfallka ...
17. Urteil zu den erforderlichen Kosten einer Bestattung im Sinne des Sozialhilferechts
Sozialrecht | Erstellt am 30. November 2012
Nach Urteil des Sozialgerichts Karlsruhe hat ein Empfänger von Leistungen der Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung, keinen Anspruch auf die zusätzliche Übernahme der Kosten für die Todesanzeige und ...
18. Eingeschränkte Vermittelbarkeit kein Grund für Rente
Sozialrecht | Erstellt am 23. Juli 2012
Mit Urteil hat das Sozialgericht Mainz die Klage eines Mainzer Bürgers auf Gewährung einer Rente wegen Erwerbsminderung abgewiesen. Der Sachverhalt Der 1956 geborene Kläger hatte keine abgeschlossene Be ...
19. Hartz IV Regelsätze mit massiven Fehlern behaftet
Sozialrecht | Erstellt am 25. April 2012
... en umstrittenen Zeitraum Januar bis Juli 2012 waren ihnen nach Anrechnung von Einkünften aus Erwerbsminderungsrente, Kindergeld und Erwerbseinkommen Leistungen von insgesamt 439,10 Euro bewilligt word ...
20. Krankheit - Kein unbegrenztes Ansammeln von Urlaubstagen
Arbeitsrecht | Erstellt am 23. November 2011
... g er eine Rente wegen voller Erwerbsminderung. Im Jahr 2009 erhob Herr Schulte Klage vor einem deutschen Gericht auf Abgeltung des nicht genommenen bezahlten Jahresurlaubs für die Jahre 2006, 2007 und 2 ...
21. Sozialhilfe - Basistarif der privaten Krankenversicherung
Sozialrecht | Erstellt am 31. August 2011
... hmen, wenn der Sozialhilfeempfänger einen anderen Tarif gewählt hat. Der Sachverhalt Die Klägerin bezieht Leistungen der Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung. Aufgrund ihrer früheren sel ...
22. Kein Zugriff von Kommunen auf Kindergeld für behinderte Kinder ?
Steuerrecht | Erstellt am 03. Mai 2011
... n geringes Werkstatteinkommen. Seine Eltern erhalten Pflegegeld der Pflegestufe III. Die Stadt zahlt an das Kind Grundsicherungsleistungen bei Erwerbsminderung. Daher war die Kommune der Meinung, dass das Kin ...
23. Sozialhilfe: Mutter und Sohn keine Bedarfsgemeinschaft
Sozialrecht | Erstellt am 27. Mai 2009
... ung ein Sozialhilferegelsatz in Höhe von 100 vH zu. Das SGB II geht typisierend von prozentualen Abschlägen der Regelleistung nur innerhalb von Bedarfsgemeinschaften aus; nur insoweit können normativ Einsp ...