Urteile zu Bundeswehr
Zu Bundeswehr wurden folgende Urteile und Rechtsprechungen gefunden:
1. Entlassung eines Salafisten aus der Bundeswehr bestätigt
Verwaltungsrecht | Erstellt am 13. Mai 2015
Das Oberverwaltungsgericht hat das Urteil des Verwaltungsgerichts Aachen bestätigt, wonach die vorzeitige Entlassung eines ehemaligen Zeitsoldaten aus der Bundeswehr rechtmäßig ist, weil er der salafistischen ...
2. Schädigung der Niere bei einem Radarmechaniker der Bundeswehr
Sozialrecht | Erstellt am 08. Mai 2015
Der Kläger war als Berufssoldat bei der Bundeswehr als Radarmechaniker tätig. Er beantragte 2002 die Feststellung von Schädigungsfolgen nach dem Soldatenversorgungsgesetz für eine Erkrankung der Schilddrüse ...
3. Urteil: Bundeswehr und die verschwiegene NPD-Mitgliedschaft
Verwaltungsrecht | Erstellt am 03. Mai 2015
Ein Soldat auf Zeit wurde aus der Bundeswehr entlassen, nachdem während seiner Dienstzeit bekannt geworden war, dass er entgegen seiner Angaben in einem vor der Einstellung ausgefüllten Fragebogen Mitglied ...
4. Unerlaubte Privatfahrt eines Soldaten - Haftet dieser für Schäden am Bundeswehrfahrzeug?
Verwaltungsrecht | Erstellt am 30. Oktober 2014
... deutlich erkennbaren Schriftzug "Bundeswehr" zugeteilt. Privatfahrten waren dem Soldat nicht gestattet. Gleichwohl fuhr dieser mit dem Fahrzeug für private Zwecke nach Berlin. In der Nacht wurde auf ...
5. Mit langen Haaren zur Bundeswehr - Bin ich verpflichtet meine Haare zu schneiden?
Verwaltungsrecht | Erstellt am 18. Dezember 2013
... der die Haar- und Barttracht der Soldaten und Soldatinnen der Bundeswehr regelt, rechtmäßig ist. Der Sachverhalt Der Antragsteller leistete ab Januar 2009 als Wehrpflichtiger Grundwehrdienst in ...
6. Bundeswehr - Entlassung eines Zeitsoldaten wegen Fernbleibens vom Dienst
Verwaltungsrecht | Erstellt am 30. November 2011
... aus der Bundeswehr entlassen werden kann. Der Sachverhalt Der Kläger, ein Unteroffizier mit einer Verpflichtungszeit von vier Jahren, hatte im September 2010 an mehreren Tagen seinen Dienst nicht ...
7. Religiöse Gründe: Soldat verweigert Handschlag gegenüber Frauen
Recht & Urteile | Erstellt am 13. Oktober 2019
... Abschirmdienst unterrichtete das Bundesamt für das Personalmanagement der Bundeswehr darüber, dass über den Kläger Erkenntnisse mit Bezügen zum Extremismus vorlägen. Zum Islam konvertiert Er ...
8. BVerwG: Die Haare von Soldaten müssen kurz geschnitten sein?
Verwaltungsrecht | Erstellt am 02. Februar 2019
Ein Soldat der Bundeswehr beschwert sich über die Vorschrift, wonach männliche Soldaten die Haare kurz geschnitten tragen müssen. Als Gothic-Anhänger möchte er die Haare lang tragen. Dieselbe Vorschrift ...
9. Entlassung eines Soldaten nach Nazi-Parolen und Hitlergruß
Recht & Urteile | Erstellt am 09. Januar 2019
... Ansehen der Bundeswehr nicht ernsthaft beeinträchtigt werde. Der Sachverhalt Dem Soldaten wurde von der beklagten Bundesrepublik Deutschland vorgeworden, im angetrunkenen Zustand in der Notaufnahme ...
10. Arzthaftung: Vergessene OP-Nadel im Bauchraum
Recht & Urteile | Erstellt am 26. Dezember 2018
... Die heute 30-jährige Klägerin unterzog sich im März 2014 einer urologischen Operation in dem Krankenhaus der Beklagten (Trägerin des Bundeswehrkrankenhauses Ulm), bei der eine 1,9 cm lange Nadel ...
11. Volksverhetzung: Hass-Kommentare auf Facebook
Internetrecht | Erstellt am 01. Oktober 2017
... ein und schrieb: "Deutschland will Transall-Maschinen der Bundeswehr einsetzen, um abgelehnte Asylbewerber schneller abzuschieben. In der CSU streitet man noch, aus welcher Höhe der Abwurf erfolgen soll." ...
12. "Reichsbürger" klagt auf Unterhalt nach der Haager Landkriegsordnung
Sozialrecht | Erstellt am 17. Februar 2017
... Die Besatzungsarmee sei die Bundeswehr. Damit habe er Anspruch auf Sold mindestens wie für einen einfachen Soldaten nach den für die Bundeswehr geltenden Gesetzen (nach seiner Berechnung: 1.955,27 ...
13. "Hey Nigger, komm mal rüber..." - Soldat entlassen!
Verwaltungsrecht | Erstellt am 25. Januar 2017
Ein Soldat wurde aus der Bundeswehr entlassen, weil ihm drei Dienstvergehen mit rechtsextremistischem Bezug zur Last gelegt worden waren. In einem Fall forderte er einen Kameraden auf, zu einem dunkelhäutigen ...
14. Sturmgewehr G36 - Heckler & Koch gegen die Bundesrepublik
Recht & Urteile | Erstellt am 04. September 2016
... Bedürfnisse der Bundeswehr abgestimmten Sturmgewehrs keinen Eingang in die ausdrücklichen vertraglichen Regelungen gefunden. Im Rahmen ihrer rechtlichen Prüfung ist die Kammer zu dem Ergebnis gelangt ...
15. Das Maut-Gesetz analysiert: 13 Monate Vorratsdatenspeicherung auf den Straßen
Verkehrsrecht | Erstellt am 02. November 2014
... mautpflichtig sind (§ 12 Abs. 5 InfrAG-E). Dazu gehören neben Polizei, Feuerwehr, Bundeswehr und Diplomaten auch die Besitzer von Kurzzeitkennzeichen, roten und grünen Kennzeichen, bestimmte besonders ...
16. Urteil im Fall Gorch Fock: Keine Entschädigung für die Eltern von Jenny Böken
Verwaltungsrecht | Erstellt am 22. Oktober 2014
... von Fragen der Kläger durch das Bundesministerium der Verteidigung der Fall gewesen sein. Es spreche aber einiges dafür, dass die Berufung der Bundeswehr auf Verjährung rechtsmissbräuchlich war ...
17. Autounfall eines Soldaten in Afghanistan - Schadensersatz nur bei grober Fahrlässigkeit
Verwaltungsrecht | Erstellt am 13. Juni 2013
Die Heranziehung eines Soldaten zu Schadensersatz wegen eines Autounfalls in Afghanistan war rechtswidrig, so das Urteil des VG Koblenz. Schadensersatz könne die Bundeswehr nur dann verlangen, wenn der ...
18. Besitz kinderpornographischer Materialien: Entlassung aus dem Beamtenverhältnis auf Probe
Verwaltungsrecht | Erstellt am 15. Februar 2013
... mit nun bekannt gegebenem Urteil entschieden . Der Sachverhalt Der Kläger wurde im März 2007 in ein Beamtenverhältnis auf Probe ernannt und war zuletzt als Regierungsinspektor bei der Bundeswehrverwaltung ...
19. Urteil zur Rückforderung von Studienkosten bei Soldaten auf Zeit
Verwaltungsrecht | Erstellt am 30. April 2012
Wird eine militärische Ausbildung mit Studium abgebrochen, weil ein Soldat als Kriegsdienstverweigerer anerkannt und deshalb aus dem Dienstverhältnis entlassen wird, muss er die entstandenen Kosten des ...
20. Urteil: Soldat muss Schaden ersetzen
Verwaltungsrecht | Erstellt am 12. Dezember 2011
... eine Strecke von mehreren hundert Metern befördert. Wegen einer Beschädigung war der Container mit einer Zeltplane abgedeckt, die mit acht jeweils etwa 20 kg schweren Bundeswehr-Stahlpaletten beschwert ...
21. Kriegsdienstverweigerer - Entlassung aus dem Soldatenverhältnis
Verwaltungsrecht | Erstellt am 06. Dezember 2011
Ein Oberstabsarzt der Bundeswehr, der einen Antrag auf Anerkennung als Kriegsdienstverweigerer gestellt hat, kann 3,5 Monate vor Ende seiner Verpflichtungszeit nicht verlangen, aus dem Soldatenverhältnis ...
22. Sittenwidrige Kündigung nach Heirat mit einer Chinesin
Arbeitsrecht | Erstellt am 16. August 2011
... mit einer chinesischen Staatsangehörigen ausgesprochen wurde. Der Sachverhalt Der 47-jähriger Ingenieur war seit Mai 2006 als Leiharbeitnehmer bei der auch die Bundeswehr beliefernden Arbeitgeberin ...
23. Kann eine Bewerbung um eine Stelle als Zeitsoldat als Bewerbung um einen Ausbildungsplatz i.S. des Kindergeldrechtes angesehen werden?
Steuerrecht | Erstellt am 10. Juni 2009
Kindergeldrecht - Das Finanzgericht Rheinland-Pfalz hat zu der Frage Stellung genommen, ob eine Bewerbung um eine Stelle als Zeitsoldat bei der Bundeswehr als eine Bewerbung um einen Ausbildungsplatz im ...
24. Bewirtungskosten als Betriebsausgabe oder Werbungskosten
Steuerrecht | Erstellt am 28. April 2009
... VI R 33/07). Auch durfte ein Bundeswehrgeneral, der in den Ruhestand verabschiedet wurde, Ausgaben für seine Entlassungsfeier von der Steuer absetzen - und weil sein Dienstherr als Bewirtender auftrat ...