Urteile zu Wiedereinsetzung
Zu Wiedereinsetzung wurden folgende Urteile und Rechtsprechungen gefunden:
1. Fristgebundener Schriftsatz - Faxgerät dauernd belegt - Nicht aufgeben!
Recht & Urteile | Erstellt am 11. September 2019
... Das Wiedereinsetzungsbegehren hatte also keinen Erfolg. Ein der Klägerin gemäß § 85 Abs. 2 ZPO zuzurechnendes Verschulden ihres Prozessbevollmächtigten liege in der vorschnellen Aufgabe, den Fristverlängerungsantrag ...
2. beA - Justizinterner Server leitet Schriftsatz wegen Sonderzeichen nicht weiter
Recht & Urteile | Erstellt am 04. August 2019
... enthält, kann Wiedereinsetzung in den vorigen Stand von Amts wegen gewährt werden. Der Sachverhalt Im Streitfall nutzte der Prozessbevollmächtigte das beA. Zur Bezeichnung der Datei verwendete ...
3. BGH: Plötzlich erkrankter Einzelanwalt - Fristwahrende Maßnahmen
Recht & Urteile | Erstellt am 26. Mai 2019
... Fristverlängerung zu bitten. Für die Begründung eines Wiedereinsetzungsantrags ist deshalb die Darlegung und Glaubhaftmachung notwendig, dass aufgrund der Erkrankung selbst diese Maßnahme nicht möglic ...
4. Urteil Hartz-IV: Rückwirkende Leistungen vor Antragstellung wegen Erkrankung?
Sozialrecht | Erstellt am 04. Januar 2017
... Das Urteil des Sozialgerichts Mainz Das Sozialgericht hat die Klage durch Urteil (Az. S 10 AS 816/15) abgewiesen. Höchstrichterlich sei geklärt, dass eine „Wiedereinsetzung in den vorigen Stand“ ...
5. Elektronische Übermittlung einer Berufung als PDF mit eingescannter Unterschrift
Sozialrecht | Erstellt am 15. Oktober 2016
... seien nicht vorhanden. Jedenfalls aber sei Wiedereinsetzung in den vorigen Stand zu gewähren, denn das LSG habe es unterlassen, unverzüglich mitzuteilen, dass das elektronisch übermittelte Dokument ...
6. Schriftsatz & Unterschrift des Rechtsanwalts: Zwei Linien als Unterschrift?
Recht & Urteile | Erstellt am 16. Oktober 2015
... Klägerin wegen der Versäumung der Berufungsfrist Wiedereinsetzung in den vorigen Stand beantragt. Nach Ansicht des Berufungsgerichts ist die Berufung unzulässig, weil die Berufungsschrift nicht ordnungsgemä ...
7. BGH: Wenn der Fristenkalender ausschließlich elektronisch geführt wird...
Recht & Urteile | Erstellt am 03. April 2015
... vorgelegt worden sind. Dies gilt vorliegend erst recht, weil nach dem Wiedereinsetzungsvorbringen der Klägerin mit solchen Fristabläufen konkret zu rechnen gewesen ist. Themenindex: Fristenkalender, ...
8. Fristversäumnis durch Verzögerungen bei der Briefzustellung
Recht & Urteile | Erstellt am 07. Dezember 2014
... Sache Wiedereinsetzung in den vorigen Stand wegen Versäumung der Beschwerdebegründungsfrist. Der Antragsteller trägt vor, dass seine Verfahrensbevollmächtigte den Schriftsatz für die Beschwerdebegründun ...
9. Keine gerichtliche Mitteilung nach Fristverlängerungsantrag
Recht & Urteile | Erstellt am 12. November 2014
... Wiedereinsetzung in den vorigen Stand gestellt und zur Begründung ausgeführt, dem Rechtsanwalt der Beklagten habe eine Mitteilung und Verfügung des Senats, dass die Berufungsbegründungsfrist lediglich ...
10. Falsche Anschrift: Anwaltshaftung bei Büroversehen
Recht & Urteile | Erstellt am 30. März 2014
... den ursprünglichen Schriftsatz an das unzuständige Landgericht Leipzig. Später nahm der Anwalt vor dem Landgericht Leipzig die Berufung zurück und beantragte in Dresden Wiedereinsetzung in die versäumt ...
11. Urteil: Irreführende Rechtsbehelfsbelehrung setzt Einspruchsfrist nicht in Gang
Recht & Urteile | Erstellt am 14. Februar 2014
... e Fristberechnung zu überprüfen bzw. einen Antrag auf Wiedereinsetzung in den vorigen Stand zu stellen. Verwerfe die Familienkasse - wie im Streitfall - den aus ihrer Sicht verspäteten Einspruch oh ...
12. Fristversäumnis - Sendebericht muss Empfängernummer ausweisen
Recht & Urteile | Erstellt am 01. Februar 2014
... g wie möglich und zumutbar zu halten. Themenindex: Fristversäumnis, Wiedereinsetzung, Faxprotokoll Gericht: Bundesgerichtshof, Beschluss vom 11.12.2013 - XII ZB 229/13 BGH Rechtsindex - Recht & ...
13. BGH: Fehlerhafte Faxübermittlung fristwahrender Schriftsätze durch Auszubildende
Recht & Urteile | Erstellt am 24. November 2013
... keine Beanstandungen ergeben hat, so der BGH. Zum Thema Wiedereinsetzung. Bei Fehlen einer konkreten Einzelanweisung müssen allgemeine organisatorische Regelungen in der Anwaltskanzlei bestehen, die ...
14. Müssen Schriftsätze ans Gericht zusätzlich per Fax übersendet werden?
Recht & Urteile | Erstellt am 27. Juli 2013
... an das Gericht übersendet werden. Der Sachverhalt Kurz zusammengefasst ging es in dem Bechluss um eine versagte Wiedereinsetzung durch das Berufungsgericht. Den Beklagten wurde am 20. Januar 2012 ...
15. Rechtsmitteleinlegung nur mit qualifizierter elektronischer Signatur
Recht & Urteile | Erstellt am 05. Juli 2013
... Anhang beigefügt und vom Gericht noch innerhalb der Beschwerdefrist ausgedruckt worden ist. Eine Wiedereinsetzung zur Heilung der versäumten Frist ist nicht möglich, wenn der Beschwerdeführer au ...
16. Fristablauf: Fax kam zu spät - eine Sekunde kann entscheidend sein
Recht & Urteile | Erstellt am 15. Mai 2013
... Begründung des Rechtsmittels in dieser Weise nicht eingehalten wird, ist die Berufung nach der gesetzlichen Vorgabe insgesamt unzulässig. Auch der Antrag des Klägers auf Wiedereinsetzung in den vorige ...
17. Urteil: Klageerhebung per Email ohne qual. elektronische Signatur
Steuerrecht | Erstellt am 21. Dezember 2012
Mit Urteil kam das Finanzgericht Rheinland-Pfalz zu dem Ergebnis, dass eine Klageerhebung per Email ohne qual. elektronische Signatur zwar nicht formgerecht, aber grundsätzlich die Wiedereinsetzung in ...
18. Rechtsbehelfsbelehrung: Bald gesetzlich vorgeschrieben?
Recht & Urteile | Erstellt am 20. November 2012
... durch das Gericht erfolgen. Wiedereinsetzungsantrag Verstößt das Gericht gegen die Pflicht zur Rechtsbehelfsbelehrung, wirkt sich das nach dem Gesetzesentwurf auch im Rahmen eines so genannten Wiedereinsetzungsantrags ...
19. Fristen - Regelmäßig in den Briefkasten schauen!
Recht & Urteile | Erstellt am 07. Februar 2012
... er unverzüglich die Wiedereinsetzung in den vorigen Stand beim zuständigen Arbeitsgericht beantragen und Kündigungsschutzklage erheben. Der Arbeitnehmer muss dabei glaubhaft machen, dass er durc ...
20. Wirksame Klageerhebung per Email?
Recht & Urteile | Erstellt am 29. April 2011
... Hier ist nach der entsprechenden Landesverordnung ein elektronischer Schriftverkehr nicht zugelassen. Weil aber auch der Fax des Gerichts nicht funktionierte, schickte ein Prozessvertreter eine Wiedereinsetzungsklage ...
21. Steuerberater muss an Klagefrist erinnern
Steuerrecht | Erstellt am 06. Februar 2010
... Der 12. Senat lehnt mit seinem Urteil den Antrag auf Wiedereinsetzung der Klagefrist in den vorigen Stand ab, da den Steuerberater am Versäumen der Klagefrist ein Verschulden treffe. Ein Steuerberater ...