Urteile zu Hygienemängel
Zu Hygienemängel wurden folgende Urteile und Rechtsprechungen gefunden:
1. Keine Veröffentlichung von Hygienemängeln einer Gaststätte auf Internetseite
Recht & Urteile | Erstellt am 21. Februar 2013
... zur Information über generelle Hygienemängel. Die Ausgangslage Die im Jahre 2012 neu geschaffene Vorschrift des § 40 Abs. 1 a Nr. 2 Lebensmittel-, Bedarfsgegenstände- und Futtermittelgesetzbuch ...
2. Hygienemängel eines Lebensmittelgeschäfts - Keine Veröffentlichung der Mängel im Internet
Verwaltungsrecht | Erstellt am 05. Dezember 2012
Das Verwaltungsgericht Trier hat in einem einstweiligen Rechtsschutzverfahren die derzeitige Veröffentlichung von in einem Lebensmittelgeschäft im Trierer Stadtgebiet festgestellten Mängeln hygienischer ...
3. Hygienemängel? Keine öffentliche Liste auf Internetseite
Verwaltungsrecht | Erstellt am 29. November 2012
... und diene daher nicht der Information des Verbrauchers. Für den Betrachter der Internetliste bleibe im Unklaren, welche Tatsachen sich hinter der Bewertung verbergen und ob es wirklich um Hygienemängel ...
4. Hygienemängel in einer Gaststätte - Stadt darf nicht im Internet informieren
Verwaltungsrecht | Erstellt am 19. November 2012
In einer Gaststätte wurden Mängel bei der Hygiene festgestellt. Die Stadt Pforzheim sah vor, auf ihrer Internetseite die Öffentlichkeit unter Angabe von Namen und Anschrift der Gaststätte, über die Mängel ...
5. Reisemangel: BGH zur Unterbringung in einem anderen als dem gebuchten Hotel
Reiserecht | Erstellt am 22. September 2018
... Hotel in Antalya. Da dieses überbucht war, wurden die Kläger für drei Tage in einem anderen Hotel untergebracht. Das Zimmer in diesem Hotel bot keinen Meerblick und wies schwerwiegende Hygienemängel ...
6. Hygienekontrolle in der Bäckerei - Was man als Käufer lieber nicht wissen will...
Recht & Urteile | Erstellt am 20. März 2016
... beanstandet. Das Amtsgericht München hatte deswegen bereits zweimal Geldstrafen verhängt. Bei einer erneuten Kontrolle wurden wieder etliche Hygienemängel festgestellt. Unter anderen folgende Punkte: ...
7. Urteil Krankenhaushygiene: Kontaminierte Handschuhe durch Zimmertürklinke
Recht & Urteile | Erstellt am 03. Oktober 2015
... im Bereich der Lendenwirbel (Spondylodiszitis). Im Blut der Klägerin fanden sich Erreger des Bakteriums Staphylokokkus aureus. Wegen Hygienemängel und wegen behaupteter weiterer Behandlungsfehler hat ...
8. Gericht sieht Gesetzeslücke - Hygienepranger im Internet in Nordrhein-Westfalen gestoppt
Verwaltungsrecht | Erstellt am 25. April 2013
... Internetplattform zu veröffentlichen. Der Sachverhalt Die Städteregion Aachen hatte im Oktober 2012 in einer Bäckerei zahlreiche Hygienemängel festgestellt; im Kreis Mettmann ergaben sich im Dezember ...
9. Internet-Pranger: Keine Veröffentlichung lebensmittelrechtlicher Verstöße
Recht & Urteile | Erstellt am 08. Februar 2013
... zu Gunsten der Antragstellerin aus, zumal die Städteregion ordnungsrechtlich vorgehen könne, wenn Gefahren von Produkten der Antragstellerin ausgingen. Themenindex: Betriebshygiene, Hygienemängel, ...
10. Kontrolle in einer Gaststätte - Internet-Pranger für Hygieneverstöße?
Verwaltungsrecht | Erstellt am 01. Februar 2013
Es bestehen Bedenken, ob die Veröffentlichung von Verstößen gegen Verbraucherschutz-Vorschriften des Lebensmittel- und Futtermittelgesetzbuches (LFGB) im Internet ("Internet-Pranger") mit EU-Recht und ...