Urteile zu Abgeltungsklausel
Zu Abgeltungsklausel wurden folgende Urteile und Rechtsprechungen gefunden:
1. Schönheitsreparaturen - BGH äußert grundsätzliche Bedenken zu Quotenabgeltungsklauseln
Mietrecht | Erstellt am 04. Mai 2014
Der BGH hat in seiner Entscheidung (Az. VIII ZR 352/12) Bedenken geäußert, ob Quotenabgeltungsklauseln der Inhaltskontrolle nach § 307 Abs. 1 BGB grundsätzlich standhalten können. Zur Sache Der ...
2. Arbeitsverträge bergen so manche unwirksame Klausel
Arbeitsrecht | Erstellt am 21. April 2018
... bei Veränderungen im Job. Überstunden ja – aber nur in festen Maßen Die eingangs erwähnte pauschale Überstundenabgeltungsklausel zeigt das ganz gut. Einst war deren Verwendung, von krassen Fälle ...
3. BGH-Urteil: Änderung der Rechtsprechung zu Formularklauseln bei Schönheitsreparaturen
Mietrecht | Erstellt am 18. März 2015
... Weiteren ist auch eine formularmäßige Quotenabgeltungsklausel unwirksam. Änderung der Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs Der Bundesgerichtshof hat sich in drei Entscheidungen mit der Wirksamkeit ...
4. Urteil Schönheitsreparaturen - Unwirksame Quotenklausel im Mietvertrag
Mietrecht | Erstellt am 13. Juli 2013
... des Mietverhältnisses noch nicht fälliger Schönheitsreparaturen zu beteiligen (Quotenabgeltungsklausel), und zur Berechnung der Abgeltungsbeträge folgende Regelung vorsieht: "Berechnungsgrundlage ist ...
5. Schönheitsreparaturen in der Mietwohnung
Mietrecht | Erstellt am 12. Juli 2013
... innerhalb der Wohnung sowie die Innenseiten der Wohnungstüren und auch der Holzteile von Fenstern zu streichen und Heizkörper sowie Heizungsrohre zu lackieren. Auch sogenannte "Abgeltungsklauseln" können ...
6. Urteil: Notwendige Überstunden müssen vergütet werden
Arbeitsrecht | Erstellt am 21. Juni 2013
... Patienten kontinuierlich zu versorgen. Auf eine ausdrückliche Anordnung der Überstunden durch den Arbeitgeber kam es deshalb nicht an. Dem Beklagten half es auch nicht, sich auf die Abgeltungsklausel ...
7. Kein Vertrauensschutz - Vermieter bleiben im Ungewissen
Mietrecht | Erstellt am 26. Mai 2008
Urteil des BGH - Ein Vermieter kann auch weiterhin nicht darauf vertrauen, dass von ihm verwendete Klauseln in einem Formularvertrag (und somit als Allgemeine Geschäftsbedingungen), die bis dato von der ...