Urteile zu Schulbücher
Zu Schulbücher wurden folgende Urteile und Rechtsprechungen gefunden:
1. Bundessozialgericht: Jobcenter muss Kosten für Schulbücher tragen
Sozialrecht | Erstellt am 12. Mai 2019
Das Bundessozialgericht hat entschieden, dass die Kosten für Schulbücher vom Jobcenter als Härtefall-Mehrbedarf zu übernehmen sind, wenn Schüler mangels Lernmittelfreiheit ihre Schulbücher selbst ...
2. Hartz IV: Kostenübernahme für Schulbücher
Sozialrecht | Erstellt am 22. April 2016
Ein schulpflichtiges Kind aus einer Hartz-IV-Empfänger-Familie hat Anspruch auf Kostenerstattung für den Kauf von Schulbüchern, so das Sozialgericht Hildesheim in seinem Urteil. In Bundesländern ohne ...
3. Urteil: Lehrer kann Erstattung der Kosten für Schulbücher verlangen
Verwaltungsrecht | Erstellt am 15. März 2013
Das OVG NRW hat mit Urteil einem beamteten Lehrer Recht gegeben, der auf Erstattung von Kosten für die Beschaffung von Schulbüchern geklagt hatte. Der Sachverhalt zum Urteil Der Kläger steht im ...
4. Eigenanteil an Schulbüchern ist aus Regelleistung zu zahlen
Sozialrecht | Erstellt am 30. Oktober 2009
Schulpflichtige Kinder die mit in einer Bedarfsgemeinschaft leben, haben keinen Anspruch auf eine Übernahme des Eigenanteils zu den Lernmitteln. Eine Anspruchsgrundlage ergibt sich weder aus dem Zweiten ...
5. Kosten für Schulbücher müssen übernommen werden
Sozialrecht | Erstellt am 04. März 2009
Rechtstipp: Erhält eine alleinerziehende Mutter gemeinsam mit Ihrem Kind Leistungen zur Sicherung des Lebensunterhaltes (Hartz IV), so besteht ein Anspruch auf Übernahme der Kosten für Schulbücher. ...
6. Urteil: Lehrer muss Schulbuch für Unterricht nicht selbst bezahlen
Arbeitsrecht | Erstellt am 13. März 2013
... hat gemeint, die Kosten für Lehrmittel und damit auch Schulbücher habe die örtliche Gemeinde als Trägerin der Hauptschule zu tragen. Der Kläger solle sich an die Gemeinde wenden oder die Kosten für ...
7. Urteil: Keine Erstattung von Kopiergeld für Unterrichtsmaterial
Verwaltungsrecht | Erstellt am 18. April 2012
... Mutter auf die Verfassung berufen, die die Unentgeltlichkeit der Lernmittel nicht nur auf Schulbücher beschränke. Die Entscheidung Mit Urteil hat das Sächsische Oberverwaltungsgericht die gleichlautende ...
8. Kein Kopiergeld an öffentlichen Schulen
Verwaltungsrecht | Erstellt am 25. Juli 2011
... Kopierkosten nicht bezahlt hatte. Die Gemeinde hatte geltend gemacht, die Lernmittelfreiheit erfasse nur die "notwendigen Schulbücher" denn nach dem Schulgesetz werde der Schulträger lediglich verpflichtet, ...
9. Die Bundesregierung muss Hartz IV korrigieren
Sozialrecht | Erstellt am 09. Februar 2010
... ung für einen Alleinstehenden beruht auf einer freihändigen Setzung ohne empirische und methodische Fundierung. Insbesondere blieben die notwendigen Aufwendungen für Schulbücher, Schulhefte, Taschenrec ...