Urteile zu Schonvermögen
Zu Schonvermögen wurden folgende Urteile und Rechtsprechungen gefunden:
1. Schmerzensgeld kein einzusetzendes Vermögen für Prozesskostenhilfe
Sozialrecht | Erstellt am 05. November 2018
... und 2018 stammt. Das Schmerzensgeld in Höhe von 10.000,- Euro übersteige das Schonvermögen von 5.000,- Euro bei weitem, so die Urkundsbeamtin der Geschäftsstelle. Sie hob die ursprüngliche Bewilligung ...
2. Hartz IV: Bewertung eines Wohnhauses als verwertbares Vermögen
Sozialrecht | Erstellt am 13. Mai 2017
Die Eigentümerin eines 205 m² großen Wohnhauses, scheiterte mit ihrer Klage die ihr gewährten SGB II-Leistungen nicht als Darlehen, sondern als Zuschuss zu erhalten. Nach Ansicht der Richter der 18. Kammer ...
3. BSG-Urteil: Grundsicherung - Angemessenheit der Gesamtwohnfläche
Sozialrecht | Erstellt am 15. Oktober 2016
... den Beklagten verurteilt, den Klägern die Leistungen als Zuschuss zu gewähren, weil es sich bei dem bei Einzug angemessenem Hausgrundstück nach verfassungskonformer Auslegung des Gesetzes um Schonvermögen ...
4. Erbschaftssteuer - Urteilsverkündung des BVerfG steht bevor
Steuerrecht | Erstellt am 30. November 2014
Das Bundesverfassungsgericht wird am 17.12.2014 zu entscheiden haben, ob die Bevorzugung von Firmenerben verfassungsgemäß ist. Bei Firmenerben wird derzeit ein großer Teil des Vermögens zu Schonvermögen ...
5. Pflegebedürftige Eltern - Ab wann Kinder für den Unterhalt zahlen müssen
Recht & Urteile | Erstellt am 03. September 2014
... oder Beiträge zur Altersvorsorge lassen sich bei der Berechnung des relevanten Einkommens abziehen. Schonvermögen: sicher vor Zugriff des Staates Einen bestimmten Freibetrag von der so errechnete ...
6. Hartz-IV: Ausgabe der Erbschaft für Nachtclubtänzerin
Sozialrecht | Erstellt am 28. Juli 2014
... napp 9.000€ zu (sog. "Schonvermögen"). Diesen Betrag hätte der Kläger sogar weiter besitzen und trotzdem Hartz IV in voller Höhe beziehen können. Ein Ausgeben dieses Betrages könne daher nicht ...
7. Urteil: Vermögende Schwerbehinderte - keine Sozialhilfe zur Finanzierung eines Pkw
Sozialrecht | Erstellt am 10. Juli 2013
... des Sozialgesetzbuch XII. Neben dem gesetzlich vorgesehenen Schonvermögen (§ 90 Sozialgesetzbuch XII) verbleibe der Klägerin ausreichend Vermögen, um die noch offene Kreditsumme von weniger als 3.500,- ...
8. Urteil zu Hartz IV - Bedürftigkeit trotz vorhandener Immobilien?
Sozialrecht | Erstellt am 15. Mai 2012
... Wer Vermögen hat, muss das für seinen Lebensunterhalt einsetzen. Ausnahmen bestehen wie z.B. für das durch Freibeträge geschützte Schonvermögen. Nicht zum Vermögen zählt, was nicht verwertet ...
9. Erben haften für Hartz IV-Bezug des Verstorbenen
Sozialrecht | Erstellt am 28. Juni 2011
... Während den Leistungsempfängern gemäß § 12 SGB II ein Schonvermögen belassen wird, sind deren Erben verpflichtet, mit dem ererbten Vermögen die gezahlten Sozialleistungen zurückzuerstatten. Dre ...
10. Lebensversicherung zur Deckung von Prozesskosten?
Recht & Urteile | Erstellt am 10. September 2010
... aus eigenem Aufkommen einsetzen. Schließlich übersteige dieser Betrag das gesetzlich zu belassende Schonvermögen und die Verwertung sei damit nicht unzumutbar. Die Entscheidung Eine Einschätzung, ...
11. Verwertung einer Lebensversicherung für Prozesskosten
Familienrecht | Erstellt am 31. Mai 2010
Prozesskostenhilfe - Lebensversicherungen, die das Schonvermögen übersteigen, sind für Prozesskosten einzusetzendes Vermögen, selbst wenn geringe Verwertungsverluste in Kauf genommen werden müssen. ...