Urteile zu Personenverkehr
Zu Personenverkehr wurden folgende Urteile und Rechtsprechungen gefunden:
1. Fahrtenschreiber: Kontrolle von Lenk- und Ruhezeiten für einen zurückliegenden Zeitraum
Verkehrsrecht | Erstellt am 29. April 2017
... von Kraftfahrern einzuhaltenden Bestimmungen beträfen unter anderem die Lenk- und Ruhezeiten, die Fahrunterbrechungen für Kraftfahrer im Straßengüter- und Personenverkehr sowie deren Kontrolle un ...
2. Welche Rechte haben Taxikunden?
Recht & Urteile | Erstellt am 23. Dezember 2014
... in der Verordnung über den Betrieb von Kraftfahrunternehmen im Personenverkehr (BOKraft)", erklärt Michaela Zientek, Juristin der D.A.S. Rechtsschutzversicherung. Dazu kommen die jeweiligen Taxiordnungen ...
3. VG Hannover: Klagen gegen Rundfunkbeitrag abgewiesen
Verwaltungsrecht | Erstellt am 24. Oktober 2014
... e Differenzierung zwischen Grund- und Fernsehgebühr. Ein Präzedenzfall besteht in Gestalt des Semestertickets für den öffentlichen Personenverkehr für Studierende der Universitäten, das von die ...
4. Hund angefahren - Wert des Hundes vs. Behandlungskosten
Recht & Urteile | Erstellt am 21. Juli 2014
... stets mit ein- und ausfahrenden Fahrzeugen aber auch mit Personenverkehr vor allem im Bereich des Tankstellengebäudes zu rechnen sei. Aufgrund der Beweisaufnahme ist das Gericht davon überzeugt, dass ...
5. EuGH-Urteil: Bahn muss auch für Verspätung bei höherer Gewalt zahlen
Recht & Urteile | Erstellt am 26. September 2013
... freigestellt werden kann, wenn die Verspätung auf höherer Gewalt beruht. Der Verwaltungsgerichtshof ist mit einer Beschwerde der österreichischen Eisenbahngesellschaft ÖBB - Personenverkehr AG gegen ...
6. Kennzeichnungspflicht für Busse - Deutlich lesbare Angaben zum Beförderungsunternehmen
Recht & Urteile | Erstellt am 04. April 2013
... verworfen. Mit diesem war der Unternehmer wegen Verstoßes gegen § 20 Abs. 2 der Verordnung über den Betrieb von Kraftfahrunternehmen im Personenverkehr (BOKraft) zur Zahlung eines Bußgeldes von 50 € ...
7. Rechte und Pflichten von Taxifahrern und ihren Fahrgästen
Recht & Urteile | Erstellt am 27. April 2012
... im Personenverkehr (BOKraft) und den jeweiligen Taxiordnungen und Taxitarifen, die die Landkreise und kreisfreien Städte erlassen. Taxihalteplätze So kann die Landesregierung beispielsweise die Ordnung ...
8. Bushaltestelle vor der Haustüre - Klage hatte kein Erfolg
Verwaltungsrecht | Erstellt am 03. Januar 2009
... Planung einer neuen Busstation sein müssen. Andererseits heißt es im Urteil aber auch: "Maßgeblich für die Aufstellung von Haltezeichen sind (…) die Bedürfnisse des öffentlichen Personenverkehrs und ...