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Urteile zu Poller

Zu Poller wurden folgende Urteile und Rechtsprechungen gefunden:

 

Insgesamt 4 Ergebnisse gefunden!

1. Urteil: Kollision mit Poller - Haftung der Gemeinde

Verkehrsrecht | Erstellt am 17. Dezember 2018

Ein Autofahrer klagte gegen eine Gemeinde, weil er mit seinem Fahrzeug in einen 40 Zentimeter hohen Betonpoller hineingefahren war. Die Gemeinde habe gegen die Straßenverkehrssicherungspflicht verstoßen, ...

2. Warnpflicht bei Installation eines versenkbaren Pollers

Verkehrsrecht | Erstellt am 14. Oktober 2014

Es stellt eine Verletzung der Verkehrssicherungspflicht dar, wenn ein versenkbarer Poller nach der Durchfahrt eines Fahrzeugs automatisch hochfährt und ein weiteres einfahrendes Fahrzeug, dessen Fahrer ...

3. Urteil: Unfall mit ausfahrendem Poller

Verkehrsrecht | Erstellt am 26. Juli 2012

Nach Urteil des OLG Saarbrücken genügt es, wenn der Verkehrssicherungspflichtige davor warnt, dass eine absenkbare Polleranlage nur einzeln passiert werden darf. Ein Autofahrer fuhr einem anderen hinterher, ...

4. Schutz vor Terroranschlägen auf dem Weihnachtsmarkt ist nicht Aufgabe des Veranstalters

Verwaltungsrecht | Erstellt am 02. Dezember 2017

... die zugleich gesetzte Frist zur Umsetzung abgelaufen war, stellte die Behörde Betonpoller auf. Insoweit haben die Beteiligten den Rechtsstreit für erledigt erklärt. Die Entscheidung Der gegen die ...

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