Urteile zu Lernmittel
Zu Lernmittel wurden folgende Urteile und Rechtsprechungen gefunden:
1. Urteil Lernmittel - Muss der Schulträger Kosten für einen grafikfähigen Taschenrechner erstatten?
Verwaltungsrecht | Erstellt am 21. November 2015
Ein für den Unterricht erforderlicher grafikfähiger Taschenrechner gehört zu den Lernmitteln, die nach den Vorschriften der Sächsischen Verfassung vom Träger öffentlicher Schulen für alle Schüler ...
2. Urteil Lernmittel: Kostenübernahme eines Taschenrechners
Verwaltungsrecht | Erstellt am 13. März 2013
... aufgewendet hatte. Aus den Urteilsgründen Die in Art 102 Abs. 4 Satz 1 SächsVerf geregelte Lernmittelfreiheit umfasse auch diese Kosten, weil die Anschaffung eines solchen Taschenrechners von der ...
3. Bundessozialgericht: Jobcenter muss Kosten für Schulbücher tragen
Sozialrecht | Erstellt am 12. Mai 2019
Das Bundessozialgericht hat entschieden, dass die Kosten für Schulbücher vom Jobcenter als Härtefall-Mehrbedarf zu übernehmen sind, wenn Schüler mangels Lernmittelfreiheit ihre Schulbücher selbst ...
4. Hartz IV: Kostenübernahme für Schulbücher
Sozialrecht | Erstellt am 22. April 2016
... Lernmittelfreiheit seien die Kosten für Schulbücher als besonderer Mehrbedarf anzusehen. Hintergrundinformation Empfänger von Arbeitslosengeld II, auch Hartz IV genannt, haben nach § 21 Abs. VI ...
5. Urteil Schulunterricht: Eltern verlangen ein anderes Schulbuch
Verwaltungsrecht | Erstellt am 05. Februar 2016
... werde durch die Verwendung des Schulbuchs nicht in eigenen Rechten verletzt. Das Berliner Schulgesetz verleihe weder Eltern noch Schülern einen Anspruch auf Verwendung bestimmter Lehr- und Lernmittel. ...
6. Kostenerstattung für die Anschaffung von Taschenrechnern für den Schulunterricht?
Verwaltungsrecht | Erstellt am 03. Dezember 2014
... vorgesehen ist, unter die in Art. 102 Abs. 4 der Sächsischen Verfassung garantierte Lernmittelfreiheit falle. Sobald die Eltern jedoch einen solchen Rechner bestellten und bezahlten, gebe es keine vom ...
7. Urteil: Lehrer kann Erstattung der Kosten für Schulbücher verlangen
Verwaltungsrecht | Erstellt am 15. März 2013
Das OVG NRW hat mit Urteil einem beamteten Lehrer Recht gegeben, der auf Erstattung von Kosten für die Beschaffung von Schulbüchern geklagt hatte. Der Sachverhalt zum Urteil Der Kläger steht im Dienst ...
8. Urteil: Keine Erstattung von Kopiergeld für Unterrichtsmaterial
Verwaltungsrecht | Erstellt am 18. April 2012
... Mutter auf die Verfassung berufen, die die Unentgeltlichkeit der Lernmittel nicht nur auf Schulbücher beschränke. Die Entscheidung Mit Urteil hat das Sächsische Oberverwaltungsgericht die gleichlautende ...
9. Kein Kopiergeld an öffentlichen Schulen
Verwaltungsrecht | Erstellt am 25. Juli 2011
Die in der Sächsischen Verfassung garantierte Lernmittelfreiheit erstreckt sich auch auf Kopien aus Schul- und Arbeitsbüchern sowie Lern- und Übungsheften. Die Schulen sind verpflichtet, Schülern diese ...
10. Eigenanteil an Schulbüchern ist aus Regelleistung zu zahlen
Sozialrecht | Erstellt am 30. Oktober 2009
Schulpflichtige Kinder die mit in einer Bedarfsgemeinschaft leben, haben keinen Anspruch auf eine Übernahme des Eigenanteils zu den Lernmitteln. Eine Anspruchsgrundlage ergibt sich weder aus dem Zweiten ...