Urteile zu E-zigarette
Zu E-zigarette wurden folgende Urteile und Rechtsprechungen gefunden:
1. Die E-Zigarette - verbotener Genuss?
Sozialrecht | Erstellt am 27. Juni 2015
Wieder einmal musste sich das Bundesverwaltungsgericht mit einem Fall beschäftigen, der die bisher rechtlich (noch) nicht geregelte Materie "E-Zigarette" zum Inhalt hatte. Staatliche Warnungen dürfen ...
2. E-Zigarette - BfArM muss im Zweifel entscheiden!
Sozialrecht | Erstellt am 21. Juni 2015
Die E-Zigarette ist aktuell gesetzlich nicht geregelt, was eine Vielzahl von offenen rechtlichen Fragen aufwirft. Klarheit zu relevanten und wirtschaftlich bedeutsamen Fragestellungen verschaffte nunmehr ...
3. Urteilsbesprechung: E-Zigarette ist Genussmittel
Sozialrecht | Erstellt am 05. Mai 2015
Nikotinhaltige E-Zigaretten bzw. die nikotinhaltigen Liquids sind weder als Arzneimittel noch als Medizinprodukt einzustufen, sie sind vielmehr den Tabakerzeugnissen vergleichbar und daher Genussmittel. ...
4. Droht Verbot der Abgabe von E-Zigaretten?
Sozialrecht | Erstellt am 04. Mai 2015
Der Verkauf von E-Zigaretten ist bisher gesetzlich nicht geregelt. Diese Gesetzeslücke soll nun zumindest für Kinder und Jugendliche in Kürze durch eine Verbot geschlossen werden. Nachdem das Bundesverwaltungsgericht ...
5. BVerwG-Urteil: E-Zigaretten sind keine Arzneimittel oder Medizinprodukte
Verwaltungsrecht | Erstellt am 21. November 2014
Das BVerwG hat in drei Revisionsverfahren entschieden, dass nikotinhaltige Flüssigkeiten (sog. Liquids), die mittels elektronischer Zigaretten (sog. E-Zigaretten) verdampft und inhaliert werden, keine ...
6. Urteil: E-Zigaretten in nordrhein-westfälischen Gaststätten nicht verboten
Recht & Urteile | Erstellt am 06. November 2014
Beim Gebrauch einer E-Zigarette findet kein Verbrennungsprozess, sondern ein Verdampfungsvorgang. Zudem handele es sich bei der verdampften Flüssigkeit (Liquid) nicht um ein Tabakprodukt im Rechtssinne, ...
7. Urteil - E-Zigaretten werden nicht geraucht und sind in Gaststätten erlaubt
Verwaltungsrecht | Erstellt am 26. Februar 2014
Eine E-Zigarette werde nicht im Sinne des Gesetzes "geraucht", so das Urteil des VG Köln (Az. 7 K 4612/13). Das Nichtraucherschutzgesetz diene außerdem dem Schutz von Nichtrauchern vor den Gefahren des ...
8. Unzulässige Werbung: E-Zigarette mindestens 1.000mal weniger schädlich als eine Tabakzigarette
Recht & Urteile | Erstellt am 08. November 2013
Die Werbeaussagen, dass eine E-Zigarette "mindestens 1.000mal weniger schädlich als eine Tabakzigarette ist" und als "einzigen Schadstoff Nikotin enthält" sind irreführend und damit unzulässig. Der ...
9. Urteil OVG Nordrhein-Westfalen: E-Zigaretten sind keine Arzneimittel
Recht & Urteile | Erstellt am 17. September 2013
Das OVG Nordrhein-Westfalen hat durch Urteil entschieden, dass nikotinhaltige Flüssigkeiten (sog. Liquids), die mithilfe von E-Zigaretten verdampft und inhaliert werden, keine Arzneimittel sind. E-Zigaretten ...
10. Rauchverbot auf dem Schulgelände umfasst auch E-Zigarette
Verwaltungsrecht | Erstellt am 21. Februar 2013
Das VG Gießen hat mit Urteil die Klage eines Lehrers abgewiesen, der sich gegen eine Anweisung seines Schulleiters gewehrt hatte, der ihm das Nutzen einer elektronischen Zigarette (E-Zigarette) auf dem ...
11. E-Zigaretten: Nikotin-Liquids sind Genussmittel und unterliegen nicht dem Arzneimittelgesetz
Verwaltungsrecht | Erstellt am 12. Juni 2012
Bei E-Zigaretten fehle es den Nikotin-Liquids an der für ein Arzneimittel erforderlichen therapeutischen oder vorbeugenden Zweckbestimmung. Auch wurde das Liquid vom Hersteller nicht mit einer Heilwirkung ...
12. Gericht untersagt Gesundheitsministerin Warnungen vor E-Zigaretten
Verwaltungsrecht | Erstellt am 24. April 2012
Das Oberverwaltungsgericht Nordrhein-Westfalen hat dem Land Nordrhein-Westfalen (Antragsgegner) durch einstweilige Anordnung die in einer "Pressemeldung" enthaltenen Warnungen vor E-Zigaretten, die wie ...
13. Nikotinhaltige E-Zigarette ist Genussmittel und kein Arzneimittel
Verwaltungsrecht | Erstellt am 10. April 2012
Das Verwaltungsgericht Köln hat mit Urteil entschieden, dass die sogenannte "E-Zigarette" auch dann kein zulassungsbedürftiges Arzneimittel ist, wenn die enthaltenen Liquid-Depots Nikotin enthalten. ...
14. Urteil: Zigarettenkippen und Asche vom Nachbarn
Recht & Urteile | Erstellt am 12. August 2013
... November 2011 nur noch die E-Zigarette. Und zu guter Letzt habe sie an ihrem Balkon ein Katzennetz angebracht. Ein Herunteraschen durch dieses Netz sei überhaupt nicht möglich. Beide Parteien trafen ...
15. Urteil: Kein Verkauf von Zigaretten mit Aromakapsel
Verwaltungsrecht | Erstellt am 09. November 2012
Nach einem Urteil des Verwaltungsgerichts Braunschweig, dürfen Zigaretten, die eine mit Menthol gefüllte Aromakapsel enthalten ("Click & Roll"-Technik), in der Bundesrepublik nicht verkauft werden. Der ...