Urteile zu Btmg
Zu Btmg wurden folgende Urteile und Rechtsprechungen gefunden:
1. BtMG: Psychoaktive Kräutermischung führt zum Fahrradfahrverbot
Verkehrsrecht | Erstellt am 01. Februar 2016
... 2014 dem Betäubungsmittelgesetz (BtMG) unterfallende psychoaktiv wirkende Stoffe konsumiert. In der Blutprobe wurden neben Cannabis auch synthetische Cannabinoide nachgewiesen. Die Wirkung dieser Substanze ...
2. Urteil BtMG - Speed im Blut und die Berufung auf Appetitzügler
Verkehrsrecht | Erstellt am 29. November 2015
Dem Kläger wurde die Fahrerlaubnis entzogen, nachdem zwei Urinproben positiv in Bezug auf die Droge Amphetamin (Speed) ausgefallen waren. Der Kläger wandte ein, die positiven Werte könnten durch Erkältungsmittel ...
3. Urteil: Zugang zu einem Betäubungsmittel zum Zweck der Selbsttötung?
Recht & Urteile | Erstellt am 30. Mai 2019
... § 5 Abs. 1 Nr. 6 BtMG ist die Erlaubnis zum Erwerb eines Betäubungsmittels zu versagen, wenn sie nicht mit dem Zweck dieses Gesetzes vereinbar ist, die notwendige medizinische Versorgung der Bevölkerung ...
4. Urteil: Ein schönes Weihnachtsfest und gute Laune ohne Haschischkekse
Recht & Urteile | Erstellt am 24. Dezember 2016
... n der fahrlässigen Körperverletzung gemäß § 229 StGB in Betracht kommt. Abgabe von Betäubungsmitteln an eine andere Person unter 18 Jahren Der § 29 a Abs. 1 Nr. 1 BtMG setzt in der Tatbestandsvarian ...
5. BVerwG-Urteil: Eigenanbau von Cannabis zu therapeutischen Zwecken
Verwaltungsrecht | Erstellt am 07. April 2016
... geändert und die Beklagte verpflichtet, dem Kläger die beantragte Erlaubnis zu erteilen. Nach § 3 Abs. 2 des Betäubungsmittelgesetzes (BtMG) kann das BfArM eine Erlaubnis zum Anbau von Cannabis nu ...
6. Cannabisanbau in einem Maisfeld
Strafrecht | Erstellt am 11. August 2015
Zwei Männer bauten in einem abgelegenen Maisfeld Cannabis-Pflanzen an. Doch diese blieben nicht unentdeckt und der Landwirt verständigte die Polizei. Diese setzte Wildkameras und überführte so die Männer. ...
7. Arzt verschreibt 900 Tabletten Flunitrazepam innerhalb fünf Tagen
Verwaltungsrecht | Erstellt am 13. Mai 2015
Der klagende Arzt verordnete einem abhängigen Patienten innerhalb von fünf Tagen 900 Tabletten eines unter das Betäubungsmittelrecht fallenden Medikaments mit dem Wirkstoff Flunitrazepam. Mit seiner Klage ...
8. Urteil: Kriminalamt verlangt von Drogendealer nach Scheinkauf Rückzahlung des Kaufpreises
Recht & Urteile | Erstellt am 20. Februar 2015
... §§ 1 Abs. 1, 29 a Abs. 1 Nr. 2 BtmG verstoßen habe. Das Urteil des Kammergerichts (27 U 112/14) Der 27. Zivilsenat des Kammergerichts änderte in der Berufungsinstanz das Urteil (27 U 112/14) ab und ...
9. Bundeszentralregister und Führungszeugnis - Eintragungen und deren Folgen
Strafrecht | Erstellt am 17. März 2013
... wegen § 35 BtmG (zugunsten einer Therapie in einer Entziehungsanstalt) oder Aussetzung zur Bewährung, erstmalige Geldstrafen von maximal neunzig Tagessätzen, erstmalige Freiheitsstrafen von bis zu ...
10. THC-Konzentration im Blut lässt Rückschlüsse auf Häufigkeit von Cannabis-Konsum zu
Verkehrsrecht | Erstellt am 05. Juli 2012
Das Straßenverkehrsrecht bestimmt, dass derjenige, der "gelegentlich" Cannabis einnimmt und nicht zwischen Konsum und Fahren trennt ungeeignet zum Führen von Kraftfahrzeugen ist, mit der Folge, dass die ...