Urteile zu Bedrohung
Zu Bedrohung wurden folgende Urteile und Rechtsprechungen gefunden:
1. Kreditkartenbetrug: aktuelle Bedrohungen und Schutzmaßnahmen ...
Recht & Urteile | Erstellt am 20. August 2015
... scheint eine veraltete Methode, aber die Datenspeicherung über präparierte Karten oder gefälschte Lesegeräte ist wieder auf dem Vormarsch. Seit 2010 soll ein spezieller Mikrochip vor Betrug schützen, abe ...
2. Urteil OEG - Bedrohung mit täuschend echt aussehender Schreckschusspistole ...
Sozialrecht | Erstellt am 16. Dezember 2014
Wenn jemand mit einer scharf geladenen und entsicherten Schusswaffe bedroht wird, hat dieser Anspruch auf Leistungen nach dem Opferentschädigungsgesetz (OEG). Was ist aber, wenn man mit einer täuschend ...
3. Bedrohungen über Facebook rechtfertigen Näherungs- und Kontaktverbot nach dem Gewaltschutzgesetz ...
Internetrecht | Erstellt am 05. November 2013
Drohungen auf Facebook können ein Verbot der Kontaktaufnahme und Näherung nach dem Gewaltschutzgesetz (GewSchG) rechtfertigen. Eine Frau drohte auf Facebook den Antragstellern "aufzulauern", "kalt zu machen" ...
4. Urteil Fristlose Kündigung - Bedrohung des Vorgesetzten ...
Arbeitsrecht | Erstellt am 08. November 2012
... rt und Weise bedroht hat, wegen der Bedrohung seines damaligen Vorgesetzten ungefähr ein Jahr zuvor bereits abgemahnt worden war und nach Durchführung einer Beweisaufnahme entgegen der dahingehenden Beha ...
5. Fristlose Kündigung wegen Beleidigung und verbaler Bedrohung? ...
Arbeitsrecht | Erstellt am 19. August 2010
Kündigung - "Komm her du Arschloch, ich hau dir paar in die Fresse" stellt zwar eine Beleidigung dar, die an sich geeignet ist eine fristlose Kündigung auszusprechen. Aber auch hier kommt es auf die notwendige ...
6. Bedrohung eines Gast rechtfertigt Kündigung ...
Arbeitsrecht | Erstellt am 24. August 2007
Berlin (DAV). Bedroht ein Croupier einen Gast der Spielbank, kann das eine außerordentliche Kündigung rechtfertigen. Der Arbeitgeber muss diese Tat aber zweifelsfrei nachweisen können. So entschied das ...
7. Werbung in Autoreply-E-Mail unzulässig
Internetrecht | Erstellt am 24. September 2017
... automatisierte Eingangsbestätigung unter anderem mit folgendem Text: "Wie schützen Sie sich und Ihre Daten vor Cyberkriminellen und anderen Bedrohungen? Wir zeigen Ihnen, worauf Sie im digitalen Alltag ac ...
8. Urteil: Überteuerter Schlüsseldienst als Wucher?
Recht & Urteile | Erstellt am 01. März 2017
... t, ein aufgrund äußerer Umstände eintretendes Sachbedürfnis. Eine Existenzbedrohung ist nicht vorausgesetzt; ebenso ist unerheblich, ob der Bewucherte die Zwangslage zu vertreten hat. Der Begriff der ...
9. Bundesverfassungsgericht: Kein Verbot der NPD
Recht & Urteile | Erstellt am 17. Januar 2017
... inschüchterung und Bedrohung sowie den Aufbau von Gewaltpotentialen muss mit den Mitteln des präventiven Polizeirechts und des repressiven Strafrechts rechtzeitig und umfassend reagiert werden, um die Fr ...
10. Gebühren für das ungerechtfertigte Alarmieren der Polizei
Verwaltungsrecht | Erstellt am 07. Januar 2017
... dies subjektiv für den Betroffenen erkennbar gewesen ist*. Dies gilt auch, wenn der Betroffene eine tatsächliche oder vermeintliche Bedrohungslage deutlich schwerwiegender als tatsächlich wahrgenommen schilder ...
11. Fristlose Kündigung: Vorgesetzten telefonisch mit den Worten "Ich stech Dich ab" bedroht
Arbeitsrecht | Erstellt am 16. August 2016
... seine arbeitsvertraglichen Pflichten, so das Arbeitsgericht Düsseldorf in seinem Urteil (AZ. 7 Ca 415/15). Aufgrund der ernsthaften und nachhaltigen Bedrohung seines Vorgesetzten ist der Beklagten eine ...
12. Bundespolizei: Verdachtsunabhängige Personenkontrolle eines Dunkelhäutigen im ICE
Verwaltungsrecht | Erstellt am 25. Oktober 2015
... Informationen und Erfahrungen in Bezug auf mögliche Bedrohungen der öffentlichen Sicherheit beruhen und insbesondere auf die Bekämpfung der grenzüberschreitenden Kriminalität abzielen, in einer Wei ...
13. Iranische Studentin möchte in Deutschland promovieren - Kein Visum wegen Wissensmissbrauch?
Verwaltungsrecht | Erstellt am 24. Oktober 2015
... die Bundesrepublik Deutschland die Klägerin aus diesen Gründen als eine Bedrohung für die öffentliche Sicherheit im Sinne der sog. Europäischen Studentenrichtlinie betrachten darf. Möglicherweise stehe den zuständ ...
14. Schuss in den Bauch eines Taxifahrers - Arbeitsunfall?
Sozialrecht | Erstellt am 21. Juli 2015
... törung schützen wollen. Ferner habe er sich einer selbst geschaffenen Gefahr ausgesetzt, weil er nach der ersten Bedrohung mit der Schusswaffe den Streit nicht unverzüglich beendete habe. Der Taxifahrer ...
15. Urteil zur überlangen Dauer eines Strafverfahrens
Strafrecht | Erstellt am 30. März 2015
... ittlungsverfahren wegen des Verdachts der Bedrohung und anderer Straftaten eingeleitet. Das Verfahren wurde in der Folgezeit auf den Verdacht einer weiteren, durch ein Schreiben des Klägers vom 29. Deze ...
16. Stalking und Gewaltschutz: Rentner belästigt Schülerin
Strafrecht | Erstellt am 03. Dezember 2014
... die Täter vorbestraft sind oder nicht. Entscheidend ist die aktuelle Bedrohungslage. Gericht: Oberlandesgericht Celle, Beschluss vom 27.08.2014 - 10 UF 183/14 OLG Celle Rechtsindex - Recht & Urteile ...
17. Kein Rechtsanspruch auf Verweisung eines Mitschülers in eine Parallelklasse
Verwaltungsrecht | Erstellt am 06. August 2014
... dene Schüler einer Parallelklasse zugewiesen werde. Soweit der Antragsteller in seiner Antragsschrift "eine massive Verunsicherung und ein erhebliches Bedrohungsgefühl" vortrage, stehe dies im Widerspruch zu s ...
18. Urteil: Arbeitgeber darf Hund im Büro untersagen
Arbeitsrecht | Erstellt am 24. März 2014
... chbehandlung, da auch andere Mitarbeiter ihre Hunde mitbringen dürfen und das Tier keine Bedrohung für andere darstelle. Das Urteil des Landesarbeitsgerichts Düsseldorf (Az. 9 Sa 1207/13) Das Lande ...
19. Urteil Opferentschädigung - Drohung mit Gewalt stellt keinen "tätlichen Angriff" dar
Sozialrecht | Erstellt am 21. Januar 2014
... altung vor. Vorliegend stelle die Bedrohung der Klägerin mit Gewalt einen solchen Angriff noch nicht dar. Bedrohung kein "tätlicher Angriff" Dies wäre auch dann nicht so einzustufen, wenn die Kläg ...
20. Aussage gegen Aussage bei Sexualdelikten
Strafrecht | Erstellt am 28. November 2013
... eispiele der jüngeren Zeit (Strauß-Kahn, Kachelmann, Andreas Türck) zeigen darüber hinaus wie schwerwiegend solcherlei Vorwürfe selbst bei Freispruch sind und dass eine Rehabilitation nur schwer zu erreichen ...
21. MPU: Hohes Aggressionspotential = Überprüfung der Fahreignung
Verkehrsrecht | Erstellt am 06. Juni 2013
Wer wegen Straftaten wie schwere und gefährliche Körperverletzung, Raub oder Widerstand gegen Vollstreckungsbeamte, Beleidigung, Nötigung, Bedrohung oder Sachbeschädigung auffällt, muss mit einer Über ...
22. Urteil: Vortäuschen einer Gefahrenlage - Scherz löst Polizeieinsatz aus
Verwaltungsrecht | Erstellt am 04. April 2013
... . Eine allgemeine Bedrohungslage habe es für die Firma nicht gegeben. Dass sie international im Bereich Hochtechnologie tätig sei, mache sie noch nicht zum herausgehobenen Ziel von Terroranschlägen. Das Paket se ...
23. Urteil Opferentschädigung: Anspruch auch bei einer Schreckschusspistole
Sozialrecht | Erstellt am 22. Dezember 2012
... Angriff könne nur bei einer Bedrohung mit einer scharf geladenen und entsicherten Schusswaffe bejaht werden. Wegen der grundsätzlichen Bedeutung der Rechtssache hat der Senat die Revision zum Bundessozi ...
24. Urteil: Klage gegen Abiturklausur (Sozialkunde) hat keinen Erfolg
Verwaltungsrecht | Erstellt am 07. August 2012
... d "Hauptstadt Bonn" darstellt. Weitere Fragen bezogen sich auf einen abgedruckten Kommentar zur Debatte um die Wehrpflicht, auf asymmetrische Kriegsführung und auf moderne Bedrohungslagen. In der zusam ...
25. Nachbarschaftsstreit - Gartenzwerge mit Stinkefinger
Recht & Urteile | Erstellt am 05. Juli 2012
... ng stelle eine gegen den ihn gerichtete Bedrohung dar. Die Entscheidung Dem Kläger steht ein Abwehr- bzw. Beseitigungsanspruchs zu. Durch die Aufstellung der Zwerge wird das allgemeine Persönlichkeitsrecht des Kläger ...
26. Taxifahrer sperrte Frau in Kofferraum - Knapp 4 Jahre Freiheitsstrafe
Strafrecht | Erstellt am 08. Februar 2012
Das Landgericht Hamburg hat einen Taxifahrer, der einen weiblichen Fahrgast für mehrere Stunden in den Kofferraum seines Taxis einsperrte, wegen Körperverletzung, Freiheitsberaubung, Bedrohung und Beleidigung z ...
27. Vergewaltigung und Prostitution - Ausweisung nach 20 Jahren Aufenthalt
Verwaltungsrecht | Erstellt am 30. Januar 2012
... ltigung, Vergewaltigung, gefährlicher Körperverletzung in 4 Fällen, versuchter gefährlicher Körperverletzung, vorsätzlicher Körperverletzung, Bedrohung und versuchter Nötigung in 2 Fällen. Dem Urteil la ...
28. Stalking nicht generell als tätlicher Angriff anzusehen
Sozialrecht | Erstellt am 08. April 2011
... richtliche Schutzanordnungen nach dem Gewaltschutzgesetz ergangen waren, ließ er nicht von der Klägerin ab, bis er schließlich wegen Bedrohung und mehrfachen Verstoßes gegen die Schutzanordnungen zu Freiheitsstrafen ...
29. Versteigerung von leeren Verpackungen auf eBay
Internetrecht | Erstellt am 01. Oktober 2010
... ungen durch Inkassounternehmen sowie den damit zusammenhängenden Problemen wie Mahnbescheid, Mahnverfahren etc. gewährleistet werden. ...
30. Eine Amokdrohung ist kein Spaß!
Strafrecht | Erstellt am 03. April 2010
... g von Straftaten in Tateinheit mit Bedrohung ein Dauerarrest von 4 Wochen verhängt worden. Der Kläger bestritt die Amokdrohung aber weiterhin. Die Begründung Das Verwaltungsgericht hat zur Begründung s ...
31. Wer mich beim Chef anmachen will, den mache ich platt!
Arbeitsrecht | Erstellt am 27. Januar 2010
... gerin vom Arbeitgeber angewiesen, gegenüber der Auszubildenden und Kolleginnen einen angemessenen Ton zu wahren sowie Beschimpfungen und Bedrohungen zu unterlassen. Das sei ihre letzte Chance! Unmittelbar da ...
32. Sicherungsverwahrung gescheitert - Sexualstraftäter bleibt auf freiem Fuß
Recht & Urteile | Erstellt am 14. Januar 2010
... en. Er versetze sie unter Bedrohung mit einer Pistole in Todesangst, verklebte zudem deren Mund und fesselte sie. Bei der Anlassverurteilung im Jahre 1995 war die Anordnung der (primären) Sicherungsve ...
33. Leinenzwang für massigen Hund schon bevor Gericht entscheidet
Verwaltungsrecht | Erstellt am 14. September 2009
... unter 0900/1875000-0 für 1,99 Euro pro Minute). Vor allem würde der massige Hund bei Passanten ein Gefühl der Bedrohung hervorrufen, wenn er ungestüm auf diese zurennt. Es besteht ein erhebliches öff ...
34. Verbot von Hundebesuch im Mietshaus?
Mietrecht | Erstellt am 02. Mai 2007
... esucherhunde eine Bedrohung für die übrigen Hausbewohner darstellen würden. Nachfolgend die Entscheidungen der Gerichte: Allerdings sollte sich der Hund nicht zu oft beim Mieter aufhalten, rät Hofmann. ...