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Urteile zu Bedrohung

Zu Bedrohung wurden folgende Urteile und Rechtsprechungen gefunden:

 

Insgesamt 34 Ergebnisse gefunden!

1. Kreditkartenbetrug: aktuelle Bedrohungen und Schutzmaßnahmen

Recht & Urteile | Erstellt am 20. August 2015

... Bedrohungen Es scheint eine veraltete Methode, aber die Datenspeicherung über präparierte Karten oder gefälschte Lesegeräte ist wieder auf dem Vormarsch. Seit 2010 soll ein spezieller Mikrochip vor ...

2. Urteil OEG - Bedrohung mit täuschend echt aussehender Schreckschusspistole

Sozialrecht | Erstellt am 16. Dezember 2014

Wenn jemand mit einer scharf geladenen und entsicherten Schusswaffe bedroht wird, hat dieser Anspruch auf Leistungen nach dem Opferentschädigungsgesetz (OEG). Was ist aber, wenn man mit einer täuschend ...

3. Bedrohungen über Facebook rechtfertigen Näherungs- und Kontaktverbot nach dem Gewaltschutzgesetz

Internetrecht | Erstellt am 05. November 2013

Drohungen auf Facebook können ein Verbot der Kontaktaufnahme und Näherung nach dem Gewaltschutzgesetz (GewSchG) rechtfertigen. Eine Frau drohte auf Facebook den Antragstellern "aufzulauern", "kalt zu machen" ...

4. Urteil Fristlose Kündigung - Bedrohung des Vorgesetzten

Arbeitsrecht | Erstellt am 08. November 2012

... in strafrechtlich relevanter Art und Weise bedroht hat, wegen der Bedrohung seines damaligen Vorgesetzten ungefähr ein Jahr zuvor bereits abgemahnt worden war und nach Durchführung einer Beweisaufnahme ...

5. Fristlose Kündigung wegen Beleidigung und verbaler Bedrohung?

Arbeitsrecht | Erstellt am 19. August 2010

Kündigung - "Komm her du Arschloch, ich hau dir paar in die Fresse" stellt zwar eine Beleidigung dar, die an sich geeignet ist eine fristlose Kündigung auszusprechen. Aber auch hier kommt es auf die notwendige ...

6. Bedrohung eines Gast rechtfertigt Kündigung

Arbeitsrecht | Erstellt am 24. August 2007

Berlin (DAV). Bedroht ein Croupier einen Gast der Spielbank, kann das eine außerordentliche Kündigung rechtfertigen. Der Arbeitgeber muss diese Tat aber zweifelsfrei nachweisen können. So entschied das ...

7. Werbung in Autoreply-E-Mail unzulässig

Internetrecht | Erstellt am 24. September 2017

... Mann eine automatisierte Eingangsbestätigung unter anderem mit folgendem Text: "Wie schützen Sie sich und Ihre Daten vor Cyberkriminellen und anderen Bedrohungen? Wir zeigen Ihnen, worauf Sie im digitalen ...

8. Urteil: Überteuerter Schlüsseldienst als Wucher?

Recht & Urteile | Erstellt am 01. März 2017

... angewiesen ist, ein aufgrund äußerer Umstände eintretendes Sachbedürfnis. Eine Existenzbedrohung ist nicht vorausgesetzt; ebenso ist unerheblich, ob der Bewucherte die Zwangslage zu vertreten hat. ...

9. Bundesverfassungsgericht: Kein Verbot der NPD

Recht & Urteile | Erstellt am 17. Januar 2017

... es oder gar Angst vor gewalttätigen Übergriffen auszulösen vermag, ist nicht zu verkennen, erreicht aber die durch Art. 21 Abs. 2 GG markierte Schwelle nicht. Auf Einschüchterung und Bedrohung sowie  ...

10. Gebühren für das ungerechtfertigte Alarmieren der Polizei

Verwaltungsrecht | Erstellt am 07. Januar 2017

... vorgelegen hat und dies subjektiv für den Betroffenen erkennbar gewesen ist*. Dies gilt auch, wenn der Betroffene eine tatsächliche oder vermeintliche Bedrohungslage deutlich schwerwiegender als tatsächlich ...

11. Fristlose Kündigung: Vorgesetzten telefonisch mit den Worten "Ich stech Dich ab" bedroht

Arbeitsrecht | Erstellt am 16. August 2016

...  Klägers gegen seine arbeitsvertraglichen Pflichten, so das Arbeitsgericht Düsseldorf in seinem Urteil (AZ. 7 Ca 415/15). Aufgrund der ernsthaften und nachhaltigen Bedrohung seines Vorgesetzten ist de ...

12. Bundespolizei: Verdachtsunabhängige Personenkontrolle eines Dunkelhäutigen im ICE

Verwaltungsrecht | Erstellt am 25. Oktober 2015

... allgemeinen polizeilichen Informationen und Erfahrungen in Bezug auf mögliche Bedrohungen der öffentlichen Sicherheit beruhen und insbesondere auf die Bekämpfung der grenzüberschreitenden Kriminalität ...

13. Iranische Studentin möchte in Deutschland promovieren - Kein Visum wegen Wissensmissbrauch?

Verwaltungsrecht | Erstellt am 24. Oktober 2015

... Zweifel, ob die Bundesrepublik Deutschland die Klägerin aus diesen Gründen als eine Bedrohung für die öffentliche Sicherheit im Sinne der sog. Europäischen Studentenrichtlinie betrachten darf. Möglicherweise ...

14. Schuss in den Bauch eines Taxifahrers - Arbeitsunfall?

Sozialrecht | Erstellt am 21. Juli 2015

... vor einer Ruhestörung schützen wollen. Ferner habe er sich einer selbst geschaffenen Gefahr ausgesetzt, weil er nach der ersten Bedrohung mit der Schusswaffe den Streit nicht unverzüglich beendete habe. ...

15. Urteil zur überlangen Dauer eines Strafverfahrens

Strafrecht | Erstellt am 30. März 2015

...  gegen den Kläger ein Ermittlungsverfahren wegen des Verdachts der Bedrohung und anderer Straftaten eingeleitet. Das Verfahren wurde in der Folgezeit auf den Verdacht einer weiteren, durch ein Schreibe ...

16. Stalking und Gewaltschutz: Rentner belästigt Schülerin

Strafrecht | Erstellt am 03. Dezember 2014

... r von häuslicher Gewalt und von Stalking unabhängig davon, ob die Täter vorbestraft sind oder nicht. Entscheidend ist die aktuelle Bedrohungslage. Gericht: Oberlandesgericht Celle, Beschluss vom 27.08.20 ...

17. Kein Rechtsanspruch auf Verweisung eines Mitschülers in eine Parallelklasse

Verwaltungsrecht | Erstellt am 06. August 2014

... aber auch der Fall sei, wenn der beigeladene Schüler einer Parallelklasse zugewiesen werde. Soweit der Antragsteller in seiner Antragsschrift "eine massive Verunsicherung und ein erhebliches Bedrohungsgefühl" ...

18. Urteil: Arbeitgeber darf Hund im Büro untersagen

Arbeitsrecht | Erstellt am 24. März 2014

... Grundsatz der Gleichbehandlung, da auch andere Mitarbeiter ihre Hunde mitbringen dürfen und das Tier keine Bedrohung für andere darstelle. Das Urteil des Landesarbeitsgerichts Düsseldorf (Az. 9 Sa ...

19. Urteil Opferentschädigung - Drohung mit Gewalt stellt keinen "tätlichen Angriff" dar

Sozialrecht | Erstellt am 21. Januar 2014

... Person gerichteten Kraftentfaltung vor. Vorliegend stelle die Bedrohung der Klägerin mit Gewalt einen solchen Angriff noch nicht dar. Bedrohung kein "tätlicher Angriff" Dies wäre auch dann nicht ...

20. Aussage gegen Aussage bei Sexualdelikten

Strafrecht | Erstellt am 28. November 2013

... die private wie berufliche Existenzbedrohung, die durch eine einzige belastende Aussage bewirkt werden kann. Prominente Beispiele der jüngeren Zeit (Strauß-Kahn, Kachelmann, Andreas Türck) zeigen darüber ...

21. MPU: Hohes Aggressionspotential = Überprüfung der Fahreignung

Verkehrsrecht | Erstellt am 06. Juni 2013

Wer wegen Straftaten wie schwere und gefährliche Körperverletzung, Raub oder Widerstand gegen Vollstreckungsbeamte, Beleidigung, Nötigung, Bedrohung oder Sachbeschädigung auffällt, muss mit eine ...

22. Urteil: Vortäuschen einer Gefahrenlage - Scherz löst Polizeieinsatz aus

Verwaltungsrecht | Erstellt am 04. April 2013

... t eine Anscheinsgefahr begründen könne. Eine allgemeine Bedrohungslage habe es für die Firma nicht gegeben. Dass sie international im Bereich Hochtechnologie tätig sei, mache sie noch nicht zum herausgehoben ...

23. Urteil Opferentschädigung: Anspruch auch bei einer Schreckschusspistole

Sozialrecht | Erstellt am 22. Dezember 2012

... e demgegenüber vertreten, ein tätlicher Angriff könne nur bei einer Bedrohung mit einer scharf geladenen und entsicherten Schusswaffe bejaht werden. Wegen der grundsätzlichen Bedeutung der Rechtssac ...

24. Urteil: Klage gegen Abiturklausur (Sozialkunde) hat keinen Erfolg

Verwaltungsrecht | Erstellt am 07. August 2012

... DM" und "Hauptstadt Bonn" darstellt. Weitere Fragen bezogen sich auf einen abgedruckten Kommentar zur Debatte um die Wehrpflicht, auf asymmetrische Kriegsführung und auf moderne Bedrohungslagen. In der ...

25. Nachbarschaftsstreit - Gartenzwerge mit Stinkefinger

Recht & Urteile | Erstellt am 05. Juli 2012

... Darstellung stelle eine gegen den ihn gerichtete Bedrohung dar. Die Entscheidung Dem Kläger steht ein Abwehr- bzw. Beseitigungsanspruchs zu. Durch die Aufstellung der Zwerge wird das allgemeine Persönlichkeitsrecht ...

26. Taxifahrer sperrte Frau in Kofferraum - Knapp 4 Jahre Freiheitsstrafe

Strafrecht | Erstellt am 08. Februar 2012

Das Landgericht Hamburg hat einen Taxifahrer, der einen weiblichen Fahrgast für mehrere Stunden in den Kofferraum seines Taxis einsperrte, wegen Körperverletzung, Freiheitsberaubung, Bedrohung und Beleidigung ...

27. Vergewaltigung und Prostitution - Ausweisung nach 20 Jahren Aufenthalt

Verwaltungsrecht | Erstellt am 30. Januar 2012

... Vergewaltigung, Vergewaltigung, gefährlicher Körperverletzung in 4 Fällen, versuchter gefährlicher Körperverletzung, vorsätzlicher Körperverletzung, Bedrohung und versuchter Nötigung in 2 Fällen. ...

28. Stalking nicht generell als tätlicher Angriff anzusehen

Sozialrecht | Erstellt am 08. April 2011

... gegen ihn zwei gerichtliche Schutzanordnungen nach dem Gewaltschutzgesetz ergangen waren, ließ er nicht von der Klägerin ab, bis er schließlich wegen Bedrohung und mehrfachen Verstoßes gegen die Schutzanordnungen ...

29. Versteigerung von leeren Verpackungen auf eBay

Internetrecht | Erstellt am 01. Oktober 2010

...  Rat zu erteilen. Darüber hinaus soll Schutz vor Internetbetrug und vor Bedrohungen durch Inkassounternehmen sowie den damit zusammenhängenden Problemen wie Mahnbescheid, Mahnverfahren etc. gewährleiste ...

30. Eine Amokdrohung ist kein Spaß!

Strafrecht | Erstellt am 03. April 2010

... durch Androhung von Straftaten in Tateinheit mit Bedrohung ein Dauerarrest von 4 Wochen verhängt worden. Der Kläger bestritt die Amokdrohung aber weiterhin. Die Begründung Das Verwaltungsgericht hat ...

31. Wer mich beim Chef anmachen will, den mache ich platt!

Arbeitsrecht | Erstellt am 27. Januar 2010

...  wurde die Klägerin vom Arbeitgeber angewiesen, gegenüber der Auszubildenden und Kolleginnen einen angemessenen Ton zu wahren sowie Beschimpfungen und Bedrohungen zu unterlassen. Das sei ihre letzte Chance ...

32. Sicherungsverwahrung gescheitert - Sexualstraftäter bleibt auf freiem Fuß

Recht & Urteile | Erstellt am 14. Januar 2010

... und schmerzhaften Verletzungen. Er versetze sie unter Bedrohung mit einer Pistole in Todesangst, verklebte zudem deren Mund und fesselte sie. Bei der Anlassverurteilung im Jahre 1995 war die Anordnung ...

33. Leinenzwang für massigen Hund schon bevor Gericht entscheidet

Verwaltungsrecht | Erstellt am 14. September 2009

... Leopold (telefonische Rechtsberatung unter 0900/1875000-0 für 1,99 Euro pro Minute). Vor allem würde der massige Hund bei Passanten ein Gefühl der Bedrohung hervorrufen, wenn er ungestüm auf diese ...

34. Verbot von Hundebesuch im Mietshaus?

Mietrecht | Erstellt am 02. Mai 2007

... die Besucherhunde eine Bedrohung für die übrigen Hausbewohner darstellen würden. Nachfolgend die Entscheidungen der Gerichte: Allerdings sollte sich der Hund nicht zu oft beim Mieter aufhalten, rät ...

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