Die Deutsche Umwelthilfe (DUH) reicht elf weitere Klagen zur Durchsetzung der "Sauberen Luft" in den deutschen Städten mit besonders hoch belasteter Atemluft ein. Fünf dieser Klagen werden von der internationalen Nichtregierungsorganisation ClientEarth unterstützt. Damit erhöht sich die Gesamtzahl der Klagen auf 28.

Mit den neuen Klageverfahren möchte die DUH eine schnellstmögliche Einhaltung der Luftqualitätswerte in weiteren besonders hoch belasteten Städten erreichen. Die Einhaltung der Grenzwerte ist nur möglich durch eine rasche Umsetzung kurzfristig wirksamer Maßnahmen wie Fahrverbote für schmutzige Diesel-Fahrzeuge.

Die schmutzigen Diesel-Pkw tragen wesentlich zu mehr als 800.000 jährlichen Neuerkrankungen an Diabetes und Asthma sowie knapp 13.000 vorzeitigen Todesfällen bei, verursacht durch die anhaltende Belastung der Atemluft mit dem Dieselgift NO2.

Bei folgenden Städten besteht dringender Handlungsbedarf

Ausgewählt für die aktuellen Klagen wurden Dortmund, Bochum, Düren, Paderborn und Offenbach sowie sechs Städte in Baden-Württemberg: Heilbronn, Ludwigsburg, Backnang, Esslingen, Marbach und Reutlingen. Diese Städte weisen nach den amtlichen Messungen einen besonders hohen Konzentrationswert von 50µg NO2/m³ oder mehr im Jahresdurchschnitt 2016 auf. Hier besteht nach Auffassung der DUH ein besonders dringender Handlungsbedarf.

Dennoch haben die für die Luftreinhaltung zuständigen Behörden für diese Städte immer noch keine kurzfristig wirksamen Maßnahmen in die Luftreinhaltepläne aufgenommen, teilweise existieren solche Pläne nicht einmal.

Auch nach der Entscheidung des Bundesverwaltungsgerichts in Leipzig zu Diesel-Fahrverboten verweigern Städte und Landesbehörden notwendige Maßnahmen zur schnellstmöglichen Einhaltung der Luftqualitätsgrenzwerte

Quelle: Deutsche Umwelthilfe e.V

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