Oberlandesgericht Hamm

Teilnahme an einem illegalen Autorennen

Die Teilnahme an einem illegalen Autorennen "kostet" einen 24jährigen Auszubildenden aus Dortmund eine Geldbuße von 400 € und ein einmonatiges Fahrverbot.

Diese vom Amtsgericht Dortmund in einem Bußgeldverfahren ausgeurteilte Sanktion hat der 1. Senat für Bußgeldsachen des Oberlandesgerichts Hamm am 05.03.2013 bestätigt und die Rechtsbeschwerde des Betroffenen verworfen.

Der Sachverhalt

Der Betroffene, der eine Ausbildung zum Mechatroniker absolviert, hatte sich am Abend des 29.04.2012 an einem auf der Robert-Schuman-Straße und der Konrad-Zuse-Straße in Dortmund ausgetragenen illegalen Autorennen beteiligt. Zusammen mit mindestens drei weiteren Fahrzeugen fuhr er auf diesen Straßen mit einem BMW mehrfach im Kreis, wobei die Fahrzeuge stark beschleunigten.

Dies konnte von mehreren Zeugen beobachtet werden. Im Bußgeldverfahren hat der Betroffene seine Teilnahme an einem Autorennen bestritten und erklärt, er habe sich mit zwei Fahrern der anderen Fahrzeuge nur getroffen, um sich "getunte" Pkw anzusehen.

Das Amtsgericht hat den Betroffenen aufgrund von Zeugenaussagen wegen Teilnahme an einem nicht genehmigten Kraftfahrzeugrennen zu der in der Bußgeldkatalogverordnung für Verstöße dieser Art vorgesehenen Regelbuße verurteilt. Der erste Senat für Bußgeldsachen des Oberlandesgerichts Hamm hat die erstinstanzliche Entscheidung betätigt.

Die Entscheidung

Das angefochtene Urteil lasse keine Rechtsfehler zum Nachteil des Betroffenen erkennen. Das vom Amtsgericht festgestellte Fahrverhalten sei ein verbotenes Rennen im Sinne der Straßenverkehrsordnung. Der Betroffene sei in einer Gruppe von mehreren Fahrzeugen zwei- bis viermal im Kreis gefahren, die Fahrzeuge hätten stark beschleunigt, seien hohe Geschwindigkeiten gefahren, ohne dass es zu Überholmanövern gekommen sei. Dass es den beteiligten Fahrern auch um das für ein Rennen maßgebliche Ermitteln eines Siegers gegangen sei, ergebe sich aus dem Gesamtzusammenhang des Urteils.

Der Betroffene selbst habe nicht vorgetragen, die Beteiligten hätten die beschriebene Fahrweise lediglich "aus Vergnügen" an den Tag gelegt. Einer vorherigen Absprache aller Beteiligten zu einem Rennen bedürfe es nicht. Die vom Amtsgericht angeordneten Rechtsfolgen entsprächen der Sach- und Rechtslage. Gründe, von der Regelbuße nach dem Bußgeldkatalog abzusehen, habe das Amtsgericht zu Recht nicht festgestellt.

Gericht:
Oberlandesgericht Hamm, Beschluss vom 05.03.2013 - 1 RBs 24/13

OLG Hamm
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Information zum Beitag Dieses Urteil wurde am 16. April 2013 eingetragen und wurde 3135 mal gelesen

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