Urteile zu Wirtschaftlichkeitsgebot
Zu Wirtschaftlichkeitsgebot wurden folgende Urteile und Rechtsprechungen gefunden:
1. Wirtschaftlichkeitsgebot für das Gewerberaummietverhältnis
Mietrecht | Erstellt am 17. November 2014
Das Wirtschaftlichkeitsgebot bedeutet, dass der Vermieter angehalten ist, im Rahmen eines gewissen Ermessensspielraums möglichst wirtschaftlich vorzugehen. Er muss bei allen Maßnahmen und Entscheidungen, ...
2. Urteil: 130%-Rechtsprechung auch bei Fahrrädern
Verkehrsrecht | Erstellt am 22. April 2019
... VersR 1972, 1024 f. und VersR 1985, 593, 594). Dass der Geschädigte Schadensersatz erhält, der den Wiederbeschaffungswert übersteigt, ist deshalb mit dem Wirtschaftlichkeitsgebot und Bereicherungsverbot ...
3. Schadensminderungspflicht: Wenigfahrer können nach Verkehrsunfall keinen Mietwagen-Anspruch haben
Verkehrsrecht | Erstellt am 05. März 2018
... Schadensabwicklung vollständig aus der Hand gegeben und somit selbst gegen das Wirtschaftlichkeitsgebot verstoßen habe. Schadensminderungspflicht Bei der Beurteilung der Mietwagenkosten sei zude ...
4. Erstattungsfähigkeit der Sachverständigenkosten bei Bagatellschaden
Verkehrsrecht | Erstellt am 11. August 2014
... Euro als Bagatellschaden an. Die Gutachtenskosten sind damit nicht erstattungsfähig. Wirtschaftlichkeitsgebot Nach der Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs gehören die Kosten für ein Gutachten ...
5. BGH-Urteil zu unangemessen hohe Abschleppkosten
Verkehrsrecht | Erstellt am 13. Juli 2014
... denn sie entstehen unabhängig davon. Begrenzung der Ersatzpflicht des Falschparkers durch das Wirtschaftlichkeitsgebot Die Ersatzpflicht des Falschparkers wird durch das Wirtschaftlichkeitsgebot begrenzt ...
6. Krankenhaus: Wenn Mitpatienten schnarchen - Anspruch auf Einzelzimmer?
Sozialrecht | Erstellt am 29. Mai 2014
... Bei der Ausgestaltung ist das Wirtschaftlichkeitsgebot zu beachten. Weder der Gesetzgeber noch die Krankenkassen als Körperschaften öffentlichen Rechts sind verfassungsrechtlich verpflichtet, eine stationäre ...
7. Bei Umstellung der Wärmeversorgung auf Kosten-Nutzen-Verhältnis achten
Mietrecht | Erstellt am 17. Dezember 2007
... Fall jedoch der Vermieterin Recht und hat hier einen Verstoß gegen das Wirtschaftlichkeitsgebot verneint. Zwar ist ein Vermieter verpflichtet, bei Maßnahmen, die Einfluss auf die Höhe der von dem Mieter ...
8. Vermieter müssen bei der Umstellung der Wärmeversorgung auf Wirtschaftlichkeit achten
Mietrecht | Erstellt am 11. Oktober 2006
... die Vermieterin daher gerichtlich geltend. Der Bundesgerichtshof gab im vorliegenden Fall jedoch der Vermieterin Recht und hat hier einen Verstoß gegen das Wirtschaftlichkeitsgebot verneint. Zwar ist ...