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Suchergebnis

1. Anfertigung von Videoaufnahmen zum Beweis von Verkehrsverstößen

   Kategorie: Verkehrsrecht/Urteile

   ... derartiger Maßnahmen der Verkehrsüberwachung, nämlich die Aufrechterhaltung der Sicherheit des Straßenverkehrs und damit der Schutz von Rechtsgütern mit erheblichem Gewicht, rechtfertigen jedoch eine ... Montag, 06. September 2010

2. Abschleppmaßnahme zur Abwehr einer aktuellen Gefahr

   Kategorie: Verkehrsrecht/Urteile

   ... Pkw-Fahrerin nur 1,35 m von der Einmündung der kreuzenden Straße entfernt. Weil die Frau zum Zeitpunkt des Geschehens nicht aufzufinden war, ließ die zuständige Verkehrsüberwachung das Fahrzeug zwangsabschleppen. ... Freitag, 06. August 2010

3. Geschwindigkeitsüberschreitung - Verfassungsbeschwerde gegen Blitzer erfolglos

   Kategorie: Verkehrsrecht/Urteile

   ... sind, stellt zwar einen Eingriff in das allgemeine Persönlichkeitsrecht in seiner Ausprägung als Recht auf informationelle Selbstbestimmung dar. Der Zweck derartiger Maßnahmen der Verkehrsüberwachung, ... Dienstag, 20. Juli 2010

4. Navigationsgerät mit Radarwarner - Wie ist die Rechtslage?

   Kategorie: Verkehrsrecht/Urteile

   Kurzinfo: Die Nutzung von Geräten, die Verkehrsüberwachungsmaßnahmen anzeigen ist nach § 23 Absatz 1b StVO verboten. Die verbotswidrige Nutzung führt zu einem Bußgeld in Höhe von mindestens 75 Euro und ... Montag, 15. März 2010

5. Zu schnell gefahren! Videoaufzeichnung generell unzulässig?

   Kategorie: Verkehrsrecht/Urteile

   Das Bundesverfassungsgericht hat eine Verkehrsüberwachung per Videoaufzeichnung für unzulässig erklärt, weil sie gegen das Recht auf informationelle Selbstbestimmung verstoße. Dies gelte jedoch nur, wenn ... Montag, 25. Januar 2010

6. Informationen zu Poliscan, Eso und andere Geschwindigkeitsmessgeräte

   Kategorie: Weblinks / Recht

   Deutschlands gebräuchlichste Blitzer - Hier stellen wir Ihnen die aktuell in Deutschland in der Verkehrsüberwachung eingesetzten Geschwindigkeitsmessgeräte vor und weisen auf mögliche Fehlerquellen hin. # Es ... Freitag, 04. Februar 2011

7. Beweisverwertungsverbot für Standfoto aus Tatvideo - Freispruch für Autofahrer

   Kategorie: Weblinks / Recht

   ... vorausfahrenden Fahrzeug zu ermitteln. Die Geschwindigkeitsmessung erfolgte mit der Verkehrsüberwachungsanlage (Videonachfahrsystem) ProVida 2000. Das Amtsgericht hat aber das Beweismittel des aus ... Samstag, 06. Februar 2010

8. Ab wann ist ein Überholvorgang ein - bußgeldrelevantes - Elefantenrennen?

   Kategorie: Weblinks / Recht

   ... Überholverbot zu vermeiden sei. Es sei daher eine beiderseits zumutbare und für Verkehrsüberwachungsmaßnahmen praktikable Lösung zu suchen. Eine Ahndung komme dabei nur dann in Betracht, wenn der Verkehrsfluss ... Freitag, 25. Dezember 2009