[§]Rechtsindex - Recht & Urteile ...das juristische Informationsportal

Suchergebnis

1. Lebenspartnerschaft - Die wichtigsten Rechte und Pflichten

   Kategorie: Familienrecht/Urteile

   ... der Partner einschließlich der Kosten für soziale Kontakte und Freizeit (Urlaub) sowie die Teilnahme am kulturellen Leben gemeint. Vermögens- und Güterrecht Was vor der Zeit der Lebenspartnerschaft dem ... Mittwoch, 09. Mai 2012

2. GEZ-Gebühr auch für leerstehendes Ferienhaus?

   Kategorie: Verwaltungsrecht/Urteile

   ... das ein Ferien-Grundstück besitzt und ein darauf errichtetes Sommerhaus regelmäßig vermietet. An dem Ferienhaus ist eine Satellitenempfangsanlage angebracht. Wegen der einsamen Lage des Urlauber-Anwesens ... Mittwoch, 09. Mai 2012

3. Keine Urlaubsansprüche bei ruhendem Arbeitsverhältnis

   Kategorie: Arbeitsrecht/Urteile

   Wenn ein Arbeitsverhältnis in beiderseitigem Einverständnis ruht, entstehen auch keine realen Urlaubsansprüche. Nach dem endgültigen Ausscheiden eines bis dahin freigestellten Arbeitnehmers muss ihm seine ... Dienstag, 08. Mai 2012

4. Urteil zur Höhe von Vorauszahlungen bei Urlaubsbuchungen

   Kategorie: Reiserecht/Urteile

   Reiseveranstalter dürfen bei Buchung einer Pauschalreise von ihren Kunden nicht mehr als 20 Prozent des Reisepreises als Vorauszahlung verlangen, so das Urteil des Landgericht Leipzig, auf das der ADAC ... Freitag, 27. April 2012

5. Reiserecht-Urteil: Rückflug 10 Stunden früher als geplant und Abtretungsverbot

   Kategorie: Reiserecht/Urteile

   ... abzüglich 70 € für in Anspruch genommene Verpflegungsleistungen, die Erstattung von insgesamt 504,52 € Rücktransportkosten sowie Entschädigung wegen nutzlos aufgewendeter Urlaubszeit in Höhe von 480,80 ... Mittwoch, 18. April 2012

6. Darf der Nachbar das? Beispielfälle aus dem Nachbarrecht

   Kategorie: Pressemeldung/Recht & Gesetz

   ...  Als Herr Schramm aus seinem Urlaub zurückkommt, stellt er erstaunt fest, dass sein Nachbar einen Carport fast direkt an sein Grundstück angrenzend gebaut hat. Umgehend beschwert er sich und verlangt einen ... Freitag, 13. April 2012

7. Spezielle Badeprothese wird nicht von gesetzlicher Krankenversicherung übernommen

   Kategorie: Versicherungsrecht/Urteile

   ... klageabweisende Urteil des Sozialgerichts Trier bestätigt. Die teurere Badeprothese biete insgesamt nur geringe Gebrauchsvorteile, z.B. bei längeren Strandurlauben oder längerem Stehen im Wasser, die eine ... Donnerstag, 12. April 2012

8. Reisemängel - Pauschale Angaben reichen nicht aus

   Kategorie: Reiserecht/Urteile

   ... für entgangene Urlaubsfreude. Das Hotel habe sich als riesige Baustelle erwiesen, die hygienischen Verhältnisse seien eine Katastrophe gewesen. Die sanitären Einrichtungen seien nur unzureichend gereinigt ... Montag, 26. März 2012

9. Urteil zur altersabhängigen Staffelung der Urlaubsdauer

   Kategorie: Arbeitsrecht/Urteile

   Diskriminierung - Die Differenzierung der Urlaubsdauer nach dem Lebensalter in § 26 Abs. 1 Satz 2 TVöD benachteiligt Beschäftigte, die das 40. Lebensjahr noch nicht vollendet haben, unmittelbar und verstößt ... Mittwoch, 21. März 2012

10. Glatteis - Was ist, wenn der Nachbar während des Urlaubs streuen soll?

    Kategorie: Pressemeldung/Recht & Gesetz

    Fährt ein Grundstückseigentümer in Urlaub, so kann er seinem Nachbarn die Räum- und Streupflicht anvertrauen. Er muss nicht seinen Urlaub unterbrechen, um den Nachbarn zu kontrollieren, wenn dieser in ... Mittwoch, 29. Februar 2012

11. Kind krank - Welche Rechte habe ich als Arbeitnehmer?

    Kategorie: Arbeitsrecht/Urteile

    Bei einer plötzlichen Erkrankung des Kindes muss man als Arbeitnehmer oft flexibel reagieren. Um für diese Fälle nicht den Erholungsurlaub aufbrauchen zu müssen, können diese auf gesetzliche Sonderregelungen ... Montag, 13. Februar 2012

12. Fristen - Regelmäßig in den Briefkasten schauen!

    Kategorie: Pressemeldung/Recht & Gesetz

    ... eingeht? Neben Urlaubsgrüßen, Rechnungen und jeder Menge Werbung findet sich in Briefkästen manchmal auch wirklich Wichtiges - und Eiliges. Im Geschäftsverkehr werden nämlich oft Briefe versandt, ... Dienstag, 07. Februar 2012

13. EuGH-Urteil zur Verlängerung befristeter Arbeitsverträge

    Kategorie: Arbeitsrecht/Urteile

    ... von Mutterschaftsurlaub oder Elternzeit. Der Sachverhalt Frau Kücük war über einen Zeitraum von elf Jahren auf der Grundlage von insgesamt 13 befristeten Arbeitsverträgen beim Land Nordrhein-Westfalen ... Freitag, 27. Januar 2012

14. Nach Einbruchdiebstahl unbedingt Stehlgutliste einreichen

    Kategorie: Versicherungsrecht/Urteile

    ... Verpflichtung zur Leistung frei. Der Sachverhalt Ein Berliner verbrachte seinen Urlaub von August 2008 bis November 2008 in der Türkei. In der Zwischenzeit passte ein Sohn auf die Wohnung auf. ... Montag, 23. Januar 2012

15. Reisepreisminderung - Rundreise und der unmotivierte Reiseleiter

    Kategorie: Reiserecht/Urteile

    Wortkarg und unmotiviert gab sich ein Reiseleiter auf einer 20-tägigen Äthiopienreise. Eine Urlauberin war dafür hochmotiviert den Reisepreis zu mindern. Das Amtsgericht Köln sprach mit Urteil der Urlauberin ... Donnerstag, 12. Januar 2012

16. Der verlorene Schlüssel des Mieters - Schadensersatz

    Kategorie: Mietrecht/Urteile

    ... Sorge besteht, dass sich Unbefugte nunmehr Zugang zum Gebäude verschaffen können, wenn also unklar ist, wo der Schlüssel geblieben ist. Schlüssel ist im Urlaub in den See gefallen Kann der Mieter jedoch ... Dienstag, 03. Januar 2012

17. Ablage oder Reißwolf - Die wichtigsten Aufbewahrungsfristen

    Kategorie: Pressemeldung/Recht & Gesetz

    ... in kurzer Zeit eine Vielzahl von Unterlagen an: Gehaltsabrechnungen, Urlaubsanträge, Zwischenzeugnisse, Beurteilungen, um nur einige aufzuzählen. Hier muss unterschieden werden, welche Dokumente für ... Dienstag, 20. Dezember 2011

18. Informationen zum Praktikum - Rechte und Pflichten

    Kategorie: Pressemeldung/Recht & Gesetz

    ... also insbesondere die Vergütungspflicht, der gesetzliche Mindesturlaubsanspruch von 20 Tagen sowie die Entgeltfortzahlung im Krankheitsfall. Diese gelten für "echte" Praktikanten, also für Personen, die ... Mittwoch, 30. November 2011

19. Krankgeschrieben in den Urlaub

    Kategorie: Arbeitsrecht/Urteile

    Begleitet ein krankgeschriebener Beamter mit Zustimmung seines Dienstherrn seine Familie auf der geplanten Urlaubsreise, schmälert dies seinen Urlaubsanspruch auch dann nicht, wenn die Erkrankung zwischen ... Mittwoch, 23. November 2011

20. Krankheit - Kein unbegrenztes Ansammeln von Urlaubstagen

    Kategorie: Arbeitsrecht/Urteile

    EuGH - Ein während mehrerer Jahre in Folge arbeitsunfähiger Arbeitnehmer ist nicht berechtigt, in diesem Zeitraum erworbene Ansprüche auf bezahlten Jahresurlaub unbegrenzt anzusammeln. Durch eine ... Mittwoch, 23. November 2011

21. Kellner dürfen Trinkgeld behalten

    Kategorie: Arbeitsrecht/Urteile

    ... für Zeiten des Urlaubs, der Arbeitsunfähigkeit und der Betriebsratstätigkeit nicht zum vom Arbeitgeber fortzuzahlenden Arbeitsentgelt (BAG Urteil vom 28.06.1995 - 7 AZR 1001/94 - NZA 1996, 252). In Übereinstimmung ... Mittwoch, 09. November 2011

22. Strenge Einfuhrbestimmungen für Medikamente - Reiseveranstalter muss darauf hinweisen

    Kategorie: Reiserecht/Urteile

    Ein Reiseveranstalter ist verpflichtet, einen Kunden vor Vertragsschluss darauf hinzuweisen, dass im Urlaubsland strenge Einfuhrbestimmungen für Medikamente gelten. Dies gilt jedenfalls dann, wenn ... Donnerstag, 03. November 2011

23. Geringfügige Gefälligkeit nicht gesetzlich unfallversichert

    Kategorie: Versicherungsrecht/Urteile

    ...  Hühnern während des Urlaubes des Schwagers (BSG SozR 2200 Nr. 55 zu § 539 RVO). Die erbetene Hilfeleistung war danach in einem nordhessischen Dorf unter einander gut und langjährig bekannten – wenn ... Mittwoch, 02. November 2011

24. Hotelwechsel - Schadenersatz wegen nutzlos aufgewendeter Urlaubszeit?

    Kategorie: Reiserecht/Urteile

    Muss ein Reisender zu Beginn und am Ende eines Urlaubs jeweils in ein anderes Hotel umziehen, weil sein eigentliches Hotel überbucht war, berechtigt dies zwar zur Minderung, stellt aber keine derartige ... Montag, 31. Oktober 2011

25. Herbstlaub - traumhaft schön und tückisch

    Kategorie: Mietrecht/Urteile

    ...  Wer in Urlaub fährt, muss sich darum kümmern, dass während der Abwesenheit die Aufgaben durch einen zuverlässigen Vertreter übernommen werden. Auch Laub von Bäumen, die dem Nachbarn oder der Gemeinde ... Dienstag, 18. Oktober 2011

26. Amtsgericht, Verwaltungsgericht, Arbeitsgericht - wer macht was?

    Kategorie: Pressemeldung/Recht & Gesetz

    ... betrifft, beispielsweise Kündigungsschutzklagen oder Streitigkeiten über Arbeitszeugnisse und Urlaubsansprüche. Der Weg durch den Dschungel der Instanzen... Die jeweiligen Gerichtszweige kennen unterschiedliche ... Mittwoch, 12. Oktober 2011

27. Gebuchte Pauschalreise ohne Flug

    Kategorie: Reiserecht/Urteile

    Können Ferien nicht so ohne weiteres nachgeholt werden und erfährt der Urlauber erst am Check-in Schalter davon, dass er nicht reisen kann, ist ein Schadenersatz in Höhe von 50 % des Reisepreises als Ausgleich ... Dienstag, 20. September 2011

28. Fristlose Kündigung wegen eigenmächtigen Urlaubsantritts?

    Kategorie: Arbeitsrecht/Urteile

    Ein Arbeitnehmer nahm einfach 5 Tage Urlaub, ohne den Arbeitgeber um Erlaubnis zu fragen. Er werde seinen Urlaub antreten und es sei ihm egal, ob er entlassen würde. Promt hat ihn der Arbeitgeber fristlos ... Freitag, 16. September 2011

29. Fluggast ärgert sich über Fluggast und bricht Reise ab

    Kategorie: Reiserecht/Urteile

    ... den Flug ab und  verlangt von dem anderen Urlauber die Erstattung des Reisepreises. Der Sachverhalt Am 26.11.2009 gegen 09.00 Uhr sollte der Abflug vom Stuttgarter Flughafen starten. Während der ... Mittwoch, 07. September 2011

30. Krank im Urlaub - Grundlegendes zur Mitteilungspflicht

    Kategorie: Arbeitsrecht/Urteile

    Kaum im Urlaub und schon wird man krank! Wie in so einem Fall die Mitteilungspflichten gegenüber dem Arbeitgeber aussehen, welche Besonderheiten dabei für Auslandsaufenthalte gelten und was mit dem beantragten ... Freitag, 12. August 2011

31. Urteile zu Schiffsreisen und Kreuzfahrten

    Kategorie: Reiserecht/Urteile

    ... ergeben, nicht alle geplanten Stationen einer Kreuzfahrt eingehalten werden. Urlauber haben nicht automatisch Anspruch auf eine Minderung des Reisepreises, wenn der Reiseveranstalter bereits in seinen ... Freitag, 08. Juli 2011

32. Unfall im Rahmen einer Reitbeteiligung

    Kategorie: Pressemeldung/Recht & Gesetz

    ... oder in die Box zurückgebracht. Im Sommer 2010 - die Eigentümerin des Pferdes war gerade in Urlaub - brachte die Reiterin nach einem Ausritt den Wallach in seinen Reitstall zurück. Gerade als sie vom ... Mittwoch, 06. Juli 2011

33. Hitlergruß im Sketch rechtfertigt Reisepreisminderung

    Kategorie: Reiserecht/Urteile

    Ein Reisemangel liegt vor, wenn durch die Urlaubsanimation ein Sketch aufgeführt wird, bei dem ein Hitlergruß gezeigt und einem deutschen Gast das Gefühl vermittelt wird, nicht willkommen zu sein. Die ... Dienstag, 05. Juli 2011

34. Reiseurteil: Sind Abflugzeiten mitten in der Nacht unzumutbar?

    Kategorie: Reiserecht/Urteile

    Sind bei einer Pauschalreise keine verbindlichen Reisezeiten vereinbart, muss der Urlauber damit rechnen, dass die Reise auch zu unkomfortablen Zeiten stattfindet und am Anreisetag eine nur unzureichende ... Dienstag, 07. Juni 2011

35. Rechtsweg nicht ausgeschlossen! Alles was Sie über die neue Regelung bei Gewinnspielen wissen müssen

    Kategorie: Internetrecht/Urteile

    ... MacBook ein altes Modell ist. Ebenfalls muss über Zusatzkosten aufgeklärt werden. So dürfen die anfallenden Anreisekosten bei Verlosung eines Luxusurlaubs nicht verschwiegen werden. Nicht mit vorgeblichen ... Freitag, 27. Mai 2011

36. Bundesarbeitsgericht: Urlaub und Elternzeit

    Kategorie: Arbeitsrecht/Urteile

    Der Urlaubsanspruch des Arbeitnehmers entsteht nach erfüllter Wartezeit jeweils mit Beginn des Urlaubsjahres, § 4 BUrlG. Der Arbeitgeber ist nach § 17 Abs. 1 Satz 1 BEEG berechtigt, den Erholungsurlaub ... Freitag, 20. Mai 2011

37. Reiserücktritt - Der epileptische Anfall

    Kategorie: Reiserecht/Urteile

    Wenn bei einem Urlauber immer die Möglichkeit eines neuen epileptischen Anfalls besteht, kann er zwar die Reise antreten, muss aber das Risiko eines krankheitsbedingten Ausfalls selbst tragen. Die Hoffnung ... Donnerstag, 19. Mai 2011

38. Reisepreisminderung - Kein Warnhinweis vor einem Wachhund

    Kategorie: Reiserecht/Urteile

    Weicht ein Urlauber vor einem plötzlich am Rande eines Ausflugparkplatzes heranstürzenden Wachhund zurück und stürzt hierbei, muss der Reiseveranstalter für eingetretene Schäden und Verletzungen aufkommen. ... Mittwoch, 18. Mai 2011

39. Kein Zugriff von Kommunen auf Kindergeld für behinderte Kinder ?

    Kategorie: Steuerrecht/Urteile

    ... auf die von ihr getragenen Aufwendungen (z.B. für Arzneimittel, Kleidung, Urlaub etc.) sowie die von ihr erbrachten Pflegeleistungen. Sie war der Meinung, eine Auszahlung  des Kindergeldes an die Stadt ... Dienstag, 03. Mai 2011

40. Zum Erfüllungsort der Nacherfüllung im Kaufrecht

    Kategorie: Pressemeldung/Recht & Gesetz

    ... einen neuen Camping-Faltanhänger. In der Auftragsbestätigung heißt es "Lieferung: ab Polch, Selbstabholer". Gleichwohl lieferte die Beklagte den Anhänger an den Wohnort der Kläger, die ihn in einem Urlaub ... Montag, 18. April 2011

41. Das verschmutzte Ferienhaus...

    Kategorie: Reiserecht/Urteile

    Ein Urlauber kann seinen Reisevertrag nur dann kündigen, wenn er dem Reiseunternehmer eine angemessene Frist zur Mängelbeseitigung gegeben hat. Der Sachverhalt Ein Urlauber buchte bei einem Reiseunternehmen ... Dienstag, 12. April 2011

42. Unfallversicherungsschutz für pflegende Angehörige bei Urlaubsrückkehr

    Kategorie: Sozialrecht/Urteile

    Für eine pflegende Angehörige kann bei der Begleitung ihrer pflegebedürftigen Eltern auf dem Rückweg aus deren Urlaub Versicherungsschutz in der gesetzlichen Unfallversicherung bestehen. Kurzinformation ... Samstag, 30. Oktober 2010

43. Mit der Bahn zum Abflughafen - Veranstalter muss für Verspätungen haften

    Kategorie: Reiserecht/Urteile

    Kein Stress und kein Stau - sagte die Katalogbeschreibung des Reiseveranstalters und warb für das Rail & Fly Ticket, das die Urlauber zum Abflughafen bringen sollte. Durch die Verspätung des Zuges verpassten ... Freitag, 29. Oktober 2010

44. Urlaubsreise: Die lange Hose zum Abendessen

    Kategorie: Reiserecht/Urteile

    ... und verlangte 414 Euro zurück. Im Reisekatalog sei kein Hinweis auf den Kleiderzwang vorhanden gewesen. Ansonsten hätten sie den Urlaub auch nicht gebucht. Er und seine Ehefrau seien aus beruflichen Gründen ... Montag, 11. Oktober 2010

45. Reisebüros sind keine Reiseveranstalter

    Kategorie: Reiserecht/Urteile

    ... werden. Der Sachverhalt Eine Urlauberin buchte eine kombinierte Flug- und Schiffsreise mit zwei Hotelaufenthalten auf Jamaika, die im Reisebüro nach Ihren Wünschen individuell zusammengestellt wurde. ... Samstag, 02. Oktober 2010

46. Reiserücktrittversicherung bei erneutem Bandscheibenvorfall?

    Kategorie: Reiserecht/Urteile

    ... u.a. auch eine Schmerzmedikation und Akupunktur, führten dazu, dass sie im Februar 2009 phasenweise komplett beschwerdefrei war. Kurz vor der USA-Reise machte sie sogar noch einen Skiurlaub. Dann allerdings ... Dienstag, 14. September 2010

47. Missverständliche Formulierungen in Reiseunterlagen sind ein Reisemangel

    Kategorie: Reiserecht/Urteile

    Formulierungen in Reiseunterlagen müssen klar und eindeutig sein. Ist das nicht so und verpasst ein Urlauber deswegen seine gebuchte Flugreise, muss ihm der Veranstalter den gezahlten Reisepreis ohne Abzug ... Dienstag, 07. September 2010

48. Kind erkrankt während Urlaub - Erneuter Urlaubsanspruch?

    Kategorie: Arbeitsrecht/Urteile

    Urlaubsanspruch - Erkrankt ein Kind während des Urlaubs eines berufstätigen Elternteils und muss von diesem gepflegt werden, hat dieser keinen Anspruch auf Nachgewährung seines Urlaubs. Der Sachverhalt ... Freitag, 20. August 2010

49. PC und Internet für den Betriebsrat

    Kategorie: Arbeitsrecht/Urteile

    ... sei mittels PC effektiver. Vielmehr könne auch die Kontrolle und Auswertung der vom Arbeitgeber selbst per EDV erstellten Dienstpläne, Zeiterfassungsnachweise, Urlaubs- und Personalbestandslisten wesentlich ... Dienstag, 10. August 2010

50. Können offene Urlaubsansprüche vererbt werden?

    Kategorie: Arbeitsrecht/Urteile

    Urlaub - Eine Witwe hat Anspruch auf Urlaubsabgeltung für nicht gewährten Urlaub ihres Mannes während seiner Arbeitsunfähigkeit bis hin zum Tod. Ansprüche für schuldlos nicht abgegoltene Urlaubstage sind ... Mittwoch, 14. Juli 2010

51. Urteile

    Kategorie: Kategorie

    Urteile aus dem Bereich des Arbeitsrecht mit Themen wie Abmahnung, Kündigung, Arbeitsvertrag, Betriebsrat, Gehalt und Urlaubsanspruch etc. ...