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Suchergebnis

1. Handy am Steuer - Wegdrücken eines Anrufes

   Kategorie: Verkehrsrecht/Urteile

   Auch wer sein Handy "reflexartig" in die Hand nimmt, um einen ankommenden Anruf schnell "wegzudrücken", muss nach Entscheidung des Oberlandesgerichts Köln mit einer Geldbuße wegen Benutzung eines Mobiltelefons ... Mittwoch, 25. April 2012

2. Luxushandy auf ebay - Startpreis von 1 Euro weist nicht auf Plagiat hin!

   Kategorie: Internetrecht/Urteile

   ... zu schließen Mit der vom Berufungsgericht gegebenen Begründung kann auch eine Beschaffenheitsvereinbarung des Inhalts, dass es sich bei dem angebotenen Mobiltelefon um ein Originalexemplar der Marke Vertu ... Donnerstag, 29. März 2012

3. Taxifahrer sperrte Frau in Kofferraum - Knapp 4 Jahre Freiheitsstrafe

   Kategorie: Strafrecht/Urteile

   ... über ein Mobiltelefon mit der Polizei Kontakt aufzunehmen; die Ortung des Telefons ermöglichte aber keine präzise Bestimmung ihres Aufenthaltsortes. Nachdem der Angeklagte der Frau noch angedroht hatte, ... Mittwoch, 08. Februar 2012

4. Kündigung - Private Gespräche mit dem Diensttelefon

   Kategorie: Arbeitsrecht/Urteile

   ... Einzelverbindungsnachweise dann auch zugab. Er behauptete vor Gericht, er habe wohl bei Benutzung des Mobiltelefons im Ausland unbemerkt die falsche PIN eingegeben und versehentlich versäumt, die Personalabteilung ... Freitag, 02. Dezember 2011

5. Radarwarner im Smartphone oder Navigationsgerät

   Kategorie: Verkehrsrecht/Urteile

   ... Strecke informiert, begeht eine Ordnungswidrigkeit. Ein Verbot von Radarwarnern gilt nach Angaben des ADAC nicht nur für klassische Warngeräte, sondern auch für Navigationsgeräte oder Mobiltelefone, ... Montag, 21. November 2011

6. Handyrechnung - Kostenfalle bei automatischer Softwareaktualisierung

   Kategorie: Pressemeldung/Recht & Gesetz

   ... günstig gegen Zuzahlung ein Mobiltelefon erworben, das nach der Werbung des Mobilfunkanbieters auch eine Navigationssoftware umfasste. Als der Verbraucher die Navigationssoftware auf dem neuen Mobiltelefon ... Dienstag, 27. September 2011

7. Handyversicherung - Kein Versicherungsschutz

   Kategorie: Versicherungsrecht/Urteile

   Durch das unbeaufsichtigte Ablegen seines Mobiltelefons in einer unverschlossenen Umkleidekabine der Sporthalle einer Berufsschule verstößt der Versicherungsnehmer gegen seine vertraglichen Obliegenheiten ... Montag, 15. August 2011

8. Ein 5000 Euro teures Luxushandy als Betriebsausgaben?

   Kategorie: Steuerrecht/Urteile

   ... geltend. Bei dem Handy handelt es sich um ein handgefertigtes, hochwertiges Telefon von einem Hersteller von Luxus-Mobiltelefonen. Die Telefone dieses Herstellers sind nicht zuletzt durch die Verwendung ... Donnerstag, 04. August 2011

9. Unbefugtes Entsperren von Handys mit SIM-Lock

   Kategorie: Strafrecht/Urteile

   ... Angeklagte eine große Anzahl von Prepaid-Handys, die mit einem SIM-Lock versehen waren. Da die Handys an einen bestimmten Telefonanbieter gebunden sind und dadurch subventioniert werden, können diese Mobiltelefone ... Mittwoch, 08. Dezember 2010

10. Ehemaliger Bundestagsabgeordneter wegen Besitzes von kinderpornographischen Schriften verurteilt

    Kategorie: Strafrecht/Urteile

    ... Internet, insbesondere über das Mobiltelefon vertrieben wird, und ihm diese Recherche in seiner Eigenschaft als Bundestagsabgeordneter auch erlaubt gewesen sei. Dem folgte die Kammer nicht. Nach Auffassung ... Samstag, 29. Mai 2010

11. Handyverbot gilt auch für beifahrenden Fahrlehrer

    Kategorie: Verkehrsrecht/Urteile

    ... mitteilen. Im vorliegenden Fall beobachteten Polizisten einen Fahrlehrer dabei, wie er während einer Übungsfahrt mit einer Fahrschülerin sein Mobiltelefon benutzte, wobei er sich das Telefon deutlich ... Mittwoch, 09. Dezember 2009

12. Haschischfahrt - Anordnung einer Blutprobe durch die Polizei?

    Kategorie: Strafrecht/Urteile

    ... ist, dürfen auch die Staatsanwaltschaft oder die Polizei Blutproben anordnen. Hier ordnete der Polizeibeamte die Blutprobenentnahme an, ohne vorher über Mobiltelefon versucht zu haben, einen Richter zu ... Dienstag, 08. Dezember 2009

13. Meinungsäußerung in einem öffentlichen Kommentar

    Kategorie: Pressemeldung/Recht & Gesetz

    ... sieht in der Äußerung die Behauptung unwahrer Tatsachen, da sie ausschließlich neue Geräte verkaufe. Bei dem ausgelieferten Mobiltelefon handele es sich zwar um ein neues Gerät, könne sich jedoch auch ... Freitag, 11. September 2009

14. Telefonieren bei laufendem Motor ist verboten!

    Kategorie: Verkehrsrecht/Urteile

    ... des Deutschen Anwaltvereins (DAV). Der Autofahrer hielt auf dem Seitenstreifen und ließ den Motor an. Dann telefonierte er mit seinem Mobiltelefon. Vom Amtsgericht wurde er – neben dem fälligen Punkt ... Donnerstag, 19. Februar 2009

15. Ist telefonieren bei Rotlichtphase erlaubt?

    Kategorie: Versicherungsrecht/Urteile

    ... für die Benutzung seines Mobiltelefons zahlen. Die damalige Begründung des Amtsgerichts Kempten: Der betroffene Fahrzeugführer konnte ja nicht wissen, wann genau die Ampel wieder auf Grün springen würde ... Mittwoch, 21. Februar 2007

16. Verkehrsrecht: PDA und Organizer im Strassenverkehr

    Kategorie: Verkehrsrecht/Urteile

    ... Autotelefons“, nicht aber die Benutzung eines elektronischen Notizbuches untersagt. Das Oberlandesgericht sah dies anders. Nach dem allgemeinen Sprachgebrauch sei aber auch ein Organizer als Mobiltelefon ... Montag, 15. Januar 2007