Urteile zu Geschwindigkeitsmessung
Zu Geschwindigkeitsmessung wurden folgende Urteile und Rechtsprechungen gefunden:
1. Blitzer-Urteil: Geschwindigkeitsmessung mit Traffistar S 350 unverwertbar
Verkehrsrecht | Erstellt am 14. Juli 2019
Wenn sich ein Betroffener gegen das Ergebnis einer Geschwindigkeitsmessung wendet, muss er die Möglichkeit haben, die Validität der standardisierten Messung zu überprüfen. Dies ist aber bei dem Messgerät ...
2. Geschwindigkeitsmessung: Einsicht in Unterlagen, die sich nicht bei den Akten befinden
Verkehrsrecht | Erstellt am 22. Juli 2018
Ein Verteidiger kann, soweit dies zur Überprüfung des standardisierten Messverfahrens (Geschwindigkeitsmessung) erforderlich ist, im Vorfeld der Hauptverhandlung grundsätzlich auch in solche Unterlagen ...
3. Geblitzt - Geschwindigkeitsmessung durch privaten Dienstleister
Verkehrsrecht | Erstellt am 20. März 2018
In nachfolgender Entscheidung äußert sich das Oberlandesgericht Frankfurt am Main zum Einsatz privater Dienstleister bei Verkehrsmessungen. Unter anderem muss die Ordnungsbehörde die Umwandlung und Auswertung ...
4. Geschwindigkeitsmessung: Akteneinsicht durch Rechtsanwalt in komplette Messreihe
Verkehrsrecht | Erstellt am 07. Juni 2015
Die Frage, ob die Nichtherausgabe kompletter Messreihen einer Geschwindigkeitsmessung die Verteidigung unzulässig beschränkt, ist in der Vergangenheit von diversen Gerichten, teilweise konträr, entscheiden ...
5. Neue Geschwindigkeitsmessung - Section Control in Deutschland
Recht & Urteile | Erstellt am 02. Januar 2015
Wie der ADAC meldet, plant Niedersachsen ab Frühjahr 2015 den ersten bundesweiten Pilotversuch für eine "Section Control". Jedes Fahrzeug wird zu Beginn des Kontrollabschnitts sowie am Ende der Kontrollstrecke ...
6. ESO ES 3.0 - Wem gehören die Rohdaten einer Geschwindigkeitsmessung?
Versicherungsrecht | Erstellt am 02. November 2014
... wehrte sich gegen die Rohdatenauswertung einer Geschwindigkeitsmessung. Jeder Autofahrer kennt es: Man fährt mit dem Auto auf der Straße - ganz auf die Fahrbahn fixiert - plötzlich ein Blitzlicht. ...
7. Geschwindigkeitsmessung verhindert - Abstellen eines Fahrzeugs vor einer Messanlage
Verkehrsrecht | Erstellt am 20. Oktober 2013
... vertretenen Auffassung ebenfalls ausscheidet. 2. Vorliegend hat der angeklagte Autofahrer die beabsichtigten Geschwindigkeitsmessungen allein dadurch verhindert, dass er mit seinen jeweils in Richtung ...
8. Amtsgericht Cottbus zum Umfang der Akteneinsicht bei Geschwindigkeitsmessungen
Verkehrsrecht | Erstellt am 02. April 2013
Hat der Verteidiger ein Einsichtsrecht in die Bedienanleitung und Lebensakte eines Geschwindigkeitsmessgerätes? Das AG Cottbus bejaht diese Frage und befasst sich mit dem Umfang der Akteneinsicht in Verkehrsordnungswidrigkeiten. ...
9. Geschwindigkeitsmessung kurz vor dem Ortsausgangsschild
Verkehrsrecht | Erstellt am 22. Juli 2011
... der Polizei nicht beachtet, wonach Geschwindigkeitsmessungen nicht innerhalb von 150 m vor Aufhebung einer Beschränkung durchgeführt werden dürfen. Die Entscheidung Es liegt kein Verstoß gegen ...
10. Messsystem VKS: Abstands- und Geschwindigkeitsmessung auch bei hohem Verkehrsaufkommen zulässig
Verkehrsrecht | Erstellt am 20. Dezember 2010
... wegen des Verkehrshindernisses der Verfolgungsverjährung eingestellt wurde; in der Sache wäre die Geschwindigkeitsmessung aber - wie der Senat klargestellt hat - nicht zu beanstanden gewesen. Funktionsweise ...
11. Autofahrer wird "geblitzt" - Er musste ganz dringend auf die Toilette
Verkehrsrecht | Erstellt am 27. Oktober 2019
Im vorliegenden Fall musste ein Autofahrer eine dringende Notdurft verrichten und versuchte die nah gelegene Toilette bei seiner Freundin zu erreichen. In der Innenstadt fuhr er 52 km/h zu schnell und ...
12. Geblitzt: Messungen auch ohne Rohmessdaten verwertbar
Verkehrsrecht | Erstellt am 01. Oktober 2019
Das Oberlandesgericht Oldenburg folgt nicht der Rechtsprechung des VerfGH Saarbrücken, wonach Geschwindigkeitsmessungen mit Geräten, bei denen die Rohmessdaten nicht gespeichert werden, nicht verwertbar ...
13. Geblitzt - "Die Verkehrszeichenerkennung hat versagt...
Verkehrsrecht | Erstellt am 22. September 2019
Ein Autofahrer wurde "geblitzt". Vor Gericht vertrat er die Auffassung, man könne ihm persönlich keinen Vorwurf für die Überschreitung der Geschwindigkeit machen, da die Verkehrszeichenerkennung und die ...
14. Standardisiertes Messverfahren mit Geschwindigkeitsmessgerät aus Spezialanhänger?
Verkehrsrecht | Erstellt am 24. März 2019
Im vorliegenden Fall wurde eine Geschwindigkeitsmessung beanstandet, weil die Messung aus einem mobilen Spezialanhänger erfolgte. Die Gebrauchsanweisung des Messgerätes sehe lediglich den Einsatz "aus ...
15. Geschwindigkeitskontrolle: Keine gesetzliche Grundlage für "Section Control"
Verkehrsrecht | Erstellt am 13. März 2019
Durch "Section Control" werden die Kfz-Kennzeichen aller in dem überwachten Abschnitt einfahrenden Fahrzeuge mit einer Kamera erfasst. Sowohl im sog. Treffer- als auch im sog. Nichttrefferfall fehlt es ...
16. Radarwarner: Erwischt mit aktiver Blitzer-App auf dem Smartphone
Verkehrsrecht | Erstellt am 02. April 2017
... "insbesondere") benennt Satz 2 der Norm Geräte zur "Störung oder Anzeige von Geschwindigkeitsmessungen (Radar- oder Laserstörgeräte)". Bei dem vom Betroffenen während der Fahrt eingeschalteten, in ...
17. Ordnet das Verkehrsschild "Ende der Autobahn" auch eine Geschwindigkeitsbegrenzung an
Verkehrsrecht | Erstellt am 07. Januar 2016
... Essen-Haarzopf. Er sah und passierte das Verkehrsschild "Ende der Autobahn". In Höhe eines Fußweges wurde eine Geschwindigkeitsmessung mit dem Senor-Messsystem ES 3.0 durchgeführt. Abzüglich einer ...
18. Blitzer: Auswertung von Geschwindigkeitsmessdaten durch private Unternehmen
Verkehrsrecht | Erstellt am 23. November 2015
Nach Entscheidung des Oberlandesgerichts Rostock ist die Überlassung der durch Geschwindigkeitsmessungen ermittelten Rohdaten durch die Bußgeldbehörde an ein privates Unternehmen zur Aufbereitung und ...
19. Blitzer-App: Der Radarwarner im Smartphone
Verkehrsrecht | Erstellt am 15. November 2015
... anzuzeigen oder zu stören, § 23 Abs. 1b Satz 1 StVO. Nach Satz 2 gilt dies insbesondere für Geräte zur Störung oder Anzeige von Geschwindigkeitsmessungen (Radar- oder Laserstörgeräte). Konkret ...
20. Riegl FG 21-P und das "Vier-Augen-Prinzip
Verkehrsrecht | Erstellt am 23. Mai 2015
Ein "Vier-Augen-Prinzip", nach dem eine Geschwindigkeitsmessung mit dem Lasermessgerät Riegl FG 21-P nur zur Grundlage einer Verurteilung gemacht werden kann, wenn der vom Messgerät angezeigte Messwert ...
21. OLG Frankfurt: PoliScanSpeed und die Auswertesoftware TUFF-Viewer
Verkehrsrecht | Erstellt am 12. April 2015
Die Messung war mit dem Geschwindigkeitsmessgerät der Firma Vitronic, Modell PoliScan Speed mit der Messgerätesoftware Version 1.5.5 durchgeführt und mit dem TUFF-Viewer Version 3.45.1 ausgewertet worden. ...
22. Vor einer Fahrtenbuchauflage muss die Behörde ausreichend ermitteln
Verkehrsrecht | Erstellt am 02. März 2015
... angesehen, lediglich die Seniorchefin zu befragen, die jedoch keine Aufklärungsbereitschaft zeigte. Der Sachverhalt Es lag das Foto einer Geschwindigkeitsmessung vor. Polizeibeamte hatten den Betriebssitz ...
23. ESO ES 3.0 - Fehlende Nachvollziehbarkeit der Messwertbildung
Verkehrsrecht | Erstellt am 13. April 2013
Die mangelnde Kenntnis der Messwertbildung des Geschwindigkeitsmessgerätes ESO ES 3.0 begründet keine rechtliche Unverwertbarkeit des Messergebnisses. Bestehen keine konkreten Zweifel an der Zuverlässigkeit ...
24. Urteil Riegl FG21-P: Das "Vier-Augen-Prinzip" in Baden-Württemberg
Verkehrsrecht | Erstellt am 04. April 2013
... sein, dass der Messwert richtig abgelesen und ins Messprotokoll übertragen wird. Was ist eigentlich das "Vier-Augen-Prinzip" ? Üblicherweise wird bei Geschwindigkeitsmessung eine Videosequenz oder ...
25. Kann man sich auf Radarmessgeräte verlassen?
Verkehrsrecht | Erstellt am 18. September 2012
Wer einen Bußgeldbescheid wegen eines Rotlichtverstoßes oder einer Geschwindigkeitsübertretung bekommt, zweifelt selten an der Korrektheit der Messung. Kann man sich wirklich darauf verlassen, dass die ...
26. Geschwindigkeitsüberschreitung - Verfassungsbeschwerde gegen Blitzer erfolglos
Verkehrsrecht | Erstellt am 20. Juli 2010
... verurteilt. Die Verurteilung stützt sich auf das Ergebnis der Geschwindigkeitsmessung mittels einer geeichten Messeinrichtung sowie die im Rahmen des Messverfahrens gefertigten Lichtbilder, auf denen ...
27. Geblitzt mit ESO ES 3.0 - Falsche Software kann zu Freispruch führen!
Verkehrsrecht | Erstellt am 20. Juni 2010
Geschwindigkeitsmessungen mit ESO ES 3.0 mit der Softwareversion 1.001 sind unter Umständen unzulässig. Amtsgerichte haben deshalb in der letzten Zeit schon einige Bußgeldverfahren gegen Autofahrer ...
28. PoliScan Speed weiterhin im Fokus!
Verkehrsrecht | Erstellt am 01. April 2010
... - das Amtsgericht Feststellungen zu den konkreten Umständen der Geschwindigkeitsmessung sowie deren Auswertung treffen und sich damit auseinandersetzten müssen, warum der Sachverständigen seine Bedenken ...