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Suchergebnis

1. Alkohol am Steuer - Atemalkoholtest und Blutprobe

   Kategorie: Verkehrsrecht/Urteile

   ... kann. Anordnung zur Blutentnahme durch die Polizei Ordnet der Polizeibeamte die Blutprobe selbst an, hat er die Umstände, aus denen sich die "Gefahr im Verzug" ergibt, nachvollziehbar zu dokumentieren. ... Donnerstag, 12. April 2012

2. Trunkenheitsfahrt: Leistungskürzung des Versicherers bei grober Fahrlässigkeit

   Kategorie: Verkehrsrecht/Urteile

   ... in einer Kurve nach links von der Fahrbahn ab und prallte gegen einen Laternenpfahl. Dabei entstand am Fahrzeug ein Schaden von ca. 6.400 €. CEine 1,5 Std. später durchgeführte Blutentnahme ergab eine ... Freitag, 24. Juni 2011

3. Blutentnahme: Beweisverwertungsverbote wegen Verstoßes gegen Richtervorbehalt?

   Kategorie: Verkehrsrecht/Urteile

   Nachdem bzgl. einer Blutentnahme kein Richter erreicht werden konnte, bzw. es keinen nächtlichen richterlichen Eildienst gab, sahen sich zwei Autofahrer, nachdem bisher ein Beweisververtungsverbot abgelehnt ... Mittwoch, 16. März 2011

4. Berauschende Feiertage - Verwertbarkeit von polizeilich angeordneten Blutproben

   Kategorie: Verkehrsrecht/Urteile

   "Bei Rauschmittelkonsum folgt dem Beweiserhebungsverbot mangels richterlicher Anordnung der Blutentnahme nicht zwingend auch ein Beweisverwertungsverbot. Zwar beruht die Nichteinrichtung eines richterlichen ... Montag, 27. Dezember 2010

5. Fahren unter berauschenden Mitteln – Grenze der Strafbarkeit bei sog. Drogenfahrten wegen Zeitablaufes, OLG Frankfurt aM

   Kategorie: Verkehrsrecht/Urteile

   ... Polizei oder etwa der einfachen Zustimmung zur Blutentnahme. Bestehen Sie auf eine richterliche Anordnung und machen sofort von ihrem verfassungsrechtlich geschützten Schweigerecht Gebrauch! Sie müssen ... Dienstag, 26. Oktober 2010

6. Entziehung der Fahrerlaubnis wegen Amphetamine

   Kategorie: Verkehrsrecht/Urteile

   ... sei. Die bei der Klägerin festgestellte geringe Amphetamin-Konzentration könne sich aus dem zeitlichen Abstand zwischen der Einnahme dieser Droge und der Blutentnahme erklären. Gericht: Verwaltungsgericht ... Sonntag, 05. September 2010

7. Alkoholfahrt: Blutentnahme ohne richterliche Anordnung?

   Kategorie: Verkehrsrecht/Urteile

   Eine Anordnung zur Blutentnahme durch die Polizei darf nur bei Gefährdung des Untersuchungserfolgs ("Gefahr in Verzug") eigenstädig vorgenommen werden. Die Gerichte müssen dann prüfen, ob auf die Einschaltung ... Freitag, 02. Juli 2010

8. Anordnung der Entnahme einer Blutprobe ohne Richter?

   Kategorie: Verkehrsrecht/Urteile

   ... f.). Gericht: LG Hamburg, Beschluss vom 6.5.2010, 603 Qs 165/10 Schlagwörter: Blutentnahme, Blutprobe, Beweismittel Rechtsindex  ... Montag, 14. Juni 2010

9. Ist Blutprobe durch Polizei Verstoß gegen den Richtervorbehalt?

   Kategorie: Strafrecht/Urteile

   ... des Atemalkoholtests mit 1,3 Promille die Voraussetzungen einer Blutentnahme zweifelsfrei vor, so dass diese auch vom Richter angeordnet worden wäre. Zwar kann ein gewonnenes Beweismittel auch dann unverwertbar ... Donnerstag, 17. Dezember 2009

10. Haschischfahrt - Anordnung einer Blutprobe durch die Polizei?

    Kategorie: Strafrecht/Urteile

    ... erreichen und ohne, dass besondere Gründe dafür vorlagen, dass die Blutentnahme besonders eilig gewesen wäre.Die später von einem Arzt entnommene Blutprobe enthielt erhebliche Mengen des Wirkstoffs THC. ... Dienstag, 08. Dezember 2009

11. Polizei darf nur in Eilfällen eine Blutentnahme anordnen

    Kategorie: Verkehrsrecht/Urteile

    ... Polizeibeamten zur Blutentnahme in das nahe gelegene Klinikum gefahren, wo eine Blutprobe entnommen wurde, die eine Ethanolkonzentration von 2,13 mg/g ergab. Das Amtsgericht Eberswalde sprach den Angeklagten ... Samstag, 28. März 2009