[§]Rechtsindex - Recht & Urteile ...das juristische Informationsportal

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1. Krankgeschrieben und im Fitnessstudio - Vorgetäuschte Arbeitsunfähigkeit

   Kategorie: Arbeitsrecht/Urteile

   Ist ein Mitarbeiter vom Arzt krankgeschrieben und wird in einem Fitnessstudio gesichtet, ist das noch lange kein Beweis dafür, dass seine Arbeitsunfähigkeit nur vorgetäuscht ist. Der Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung ... Donnerstag, 19. April 2012

2. Schwangere Frau zieht zum Freund - Sperre des Arbeitslosengeldes?

   Kategorie: Sozialrecht/Urteile

   ... in Berlin nicht mehr zumutbar gewesen. Auf Grund von gesundheitlichen Problemen während der Schwangerschaft mit Arbeitsunfähigkeitszeiten und der Gefahr einer Fehlgeburt habe die Klägerin auch im Interesse ... Freitag, 30. März 2012

3. Fehlzeiten - Langzeiterkrankungen im Job

   Kategorie: Arbeitsrecht/Urteile

   ... den Arbeitgeber unverzüglich über seine Arbeitsunfähigkeit und deren voraussichtliche Dauer in Kenntnis setzen. Dauert die Arbeitsunfähigkeit länger als drei Kalendertage, muss er dem Arbeitgeber spätestens ... Donnerstag, 09. Februar 2012

4. Krankmeldung: Ärztliches Attest schon ab dem ersten Tag?

   Kategorie: Arbeitsrecht/Urteile

   Dauert die Arbeitsunfähigkeit länger als drei Kalendertage, hat der Arbeitnehmer danach eine ärztliche Bescheinigung vorzulegen. Die Vorlage kann aber auch schon früher verlangt werden. Nach Urteil des ... Freitag, 16. Dezember 2011

5. Grobe Beleidigung mit den Worten Wichser! Fristlose Kündigung?

   Kategorie: Arbeitsrecht/Urteile

   ... und kehrte gegen 11:50 Uhr in den Betrieb zurück. Er suchte den Marktleiter, dieser war jedoch gerade mit einer Warenannahme beschäftigt. Er legte seine Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung im Warenannahmebüro ... Mittwoch, 14. Dezember 2011

6. Krankheit - Kein unbegrenztes Ansammeln von Urlaubstagen

   Kategorie: Arbeitsrecht/Urteile

   ... nationale Regelung kann die Möglichkeit der Ansammlung von Ansprüchen auf nicht genommenen bezahlten Jahresurlaub, die während eines Zeitraums der Arbeitsunfähigkeit erworben wurden, zeitlich begrenzt ... Mittwoch, 23. November 2011

7. Kellner dürfen Trinkgeld behalten

   Kategorie: Arbeitsrecht/Urteile

   ... für Zeiten des Urlaubs, der Arbeitsunfähigkeit und der Betriebsratstätigkeit nicht zum vom Arbeitgeber fortzuzahlenden Arbeitsentgelt (BAG Urteil vom 28.06.1995 - 7 AZR 1001/94 - NZA 1996, 252). In Übereinstimmung ... Mittwoch, 09. November 2011

8. Arbeitslosengeld: Sperrzeit mangels Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung?

   Kategorie: Sozialrecht/Urteile

   Der Nachweis der Arbeitsunfähigkeit ist nicht an die Vorlage einer Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung gebunden. Der Nachweis kann auch in anderer Form erfolgen, um den Eintritt einer Sperrzeit abzuwenden. ... Mittwoch, 21. September 2011

9. Unverzügliche Mitteilung der Arbeitsunfähigkeit

   Kategorie: Arbeitsrecht/Urteile

   Die unverzügliche Mitteilung der Arbeitsunfähigkeit dem Arbeitgeber gegenüber, gehören zu den Pflichten eines Arbeitnehmers. Dennoch meldete sich ein Vorarbeiter, trotz Abmahnungen insgesamt sechsmal zu ... Donnerstag, 18. August 2011

10. Kein Schmerzensgeld nach SEK-Einsatz

    Kategorie: Pressemeldung/Recht & Gesetz

    ... Insoweit wird durch das Gericht zu klären sein, ob G. durch die polizeiliche Maßnahme selbst verletzt wurde, diese Verletzung zu der von ihm behaupteten Arbeitsunfähigkeit geführt hat und letztlich ein ... Freitag, 12. August 2011

11. Krank im Urlaub - Grundlegendes zur Mitteilungspflicht

    Kategorie: Arbeitsrecht/Urteile

    ... die Arbeitsunfähigkeit während des Urlaubs eintritt. Danach hat der Arbeitnehmer dem Arbeitgeber die Arbeitsunfähigkeit und deren voraussichtliche Dauer unverzüglich mitzuteilen. „Unverzüglich“ meint „ohne ... Freitag, 12. August 2011

12. Zivilprozesskosten sind als außergewöhnliche Belastungen abziehbar

    Kategorie: Steuerrecht/Urteile

    ... Gehaltszahlungen einstellte, nahm die Klägerin ihre Krankentagegeldversicherung in Anspruch. Nach rund einem halben Jahr wurde bei der Klägerin zusätzlich zur Arbeitsunfähigkeit auch Berufsunfähigkeit ... Mittwoch, 13. Juli 2011

13. Aufforderung zum Deutschkurs ist keine Diskriminierung

    Kategorie: Arbeitsrecht/Urteile

    ... verlangte Kostenübernahme lehnte die Beklagte ab. Die Klägerin nahm nicht an einem Deutschkurs teil, was nach zwischenzeitlichen Phasen der Arbeitsunfähigkeit schließlich im Oktober 2007 zu einer Abmahnung ... Montag, 11. Juli 2011

14. Schwangere Arbeitslose bekommt weiter Arbeitslosengeld

    Kategorie: Sozialrecht/Urteile

    ... wie die Mainzer Richter betonten. "Die Arbeitsbehörde hat hier zu Unrecht die in einer regulären Krankschreibung zum Ausdruck kommende Arbeitsunfähigkeit mit dem ganz anders gearteten Beschäftigungsverbot ... Mittwoch, 27. April 2011

15. Ex-Mann fährt in Blumenstand - Für das Opfer ein Arbeitsunfall?

    Kategorie: Versicherungsrecht/Urteile

    ... für die Zeit der Arbeitsunfähigkeit, Verletztenrente bei fortdauernder Minderung der Erwerbsfähigkeit um mindestens 20 %, Übernahme der Kosten für erforderliche Heilbehandlung, inklusive Reha-Maßnahmen. ... Freitag, 25. Februar 2011

16. Können offene Urlaubsansprüche vererbt werden?

    Kategorie: Arbeitsrecht/Urteile

    Urlaub - Eine Witwe hat Anspruch auf Urlaubsabgeltung für nicht gewährten Urlaub ihres Mannes während seiner Arbeitsunfähigkeit bis hin zum Tod. Ansprüche für schuldlos nicht abgegoltene Urlaubstage sind ... Mittwoch, 14. Juli 2010

17. Lohnfortzahlung bei Arbeitsunfähigkeit wegen eines Hundebisses

    Kategorie: Arbeitsrecht/Urteile

    Ein Arbeitnehmer führt eine Arbeitsunfähigkeit nicht schuldhaft im Sinne von § 3 EFZG herbei, wenn er als Hundebesitzer in eine Hunderauferei eingreift, um seinen Hund aus einer Notlage zu befreien, und ... Donnerstag, 25. März 2010

18. Vorgetäuschte Arbeitsunfähigkeit kann zur außerordentlichen Kündigung führen

    Kategorie: Arbeitsrecht/Urteile

    Der Beweiswert einer Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung ist erschüttert, wenn feststeht, dass ein Arbeitnehmer erklärt hat, er könne eine angebotene Schwarzarbeit ausführen. Eine derart vorgetäuschte Arbeitsunfähigkeit ... Dienstag, 08. Dezember 2009

19. Zwangs-Scheidung trotz von der Partnerin behaupteter Härte

    Kategorie: Familienrecht/Urteile

    ... zur Krankschreibung und schließlich zur ununterbrochenen Arbeitsunfähigkeit geführt. Schon deshalb könne sie sich, zumindest bis zu ihrer Heilung, die Scheidung vorerst finanziell nicht leisten. Richter: ... Dienstag, 08. Dezember 2009

20. Krankenschein entlastet nicht von Vorladung in Sozialbehörde

    Kategorie: Sozialrecht/Urteile

    ... mehrfach den Aufforderungen des Leistungsträgers nicht nachgekommen, sich zur Besprechung seines Bewerberangebots in der Behörde zu melden. Stattdessen hatte er für die Termine jeweils ärztliche Arbeitsunfähigkeitsbescheinigungen ... Montag, 12. Oktober 2009

21. ALG II: Meldepflicht trotz Krankheit

    Kategorie: Sozialrecht/Urteile

    ... war Aufforderungen des Leistungsträgers, sich zur Besprechung seines Bewerberangebots in der Behörde zu melden, mehrfach nicht nachgekommen. Er hatte für die Termine jeweils ärztliche Arbeitsunfähigkeitsbescheinigungen ... Dienstag, 22. September 2009

22. Urlaub erlischt nicht bei Krankheit

    Kategorie: Arbeitsrecht/Urteile

    Urlaubsanspruch - In einem aktuellen Urteil verkündet das Bundesarbeitsgericht, dass der Urlaubsanspruch nicht erlischt, wenn dieser aufgrund einer krankheitsbedingten Arbeitsunfähigkeit bis zum Ende des ... Donnerstag, 13. August 2009

23. Urlaubsgeld steht erst mit Antritt des Urlaubs zu

    Kategorie: Arbeitsrecht/Urteile

    ... bleibt der Urlaubsanspruch bei einer andauernden Arbeitsunfähigkeit zwar über das Ende des Jahres bzw. des gesetzlichen Übertragungszeitraums hinaus erhalten. "Das damit verknüpfte Urlaubsgeld muss jedoch ... Freitag, 05. Juni 2009

24. Detektivkosten muss Mitarbeiter tragen

    Kategorie: Arbeitsrecht/Urteile

    Arbeitsunfähigkeit - Wird ein Mitarbeiter von seinem Arbeitgeber mit Hilfe eines Detektives dabei erwischt, wie er trotz Krankschreibung arbeitet, muss der Mitarbeiter die Kosten für den Privatermittler ... Freitag, 05. Juni 2009

25. Urlaubsgeld bei dauernder Arbeitsunfähigkeit

    Kategorie: Arbeitsrecht/Urteile

    ... ist auch für den trotz Arbeitsunfähigkeit des Klägers fortbestehenden gesetzlichen Urlaubsanspruch aus dem Jahre 2005 derzeit nicht begründet. Die Beklagte schuldet keine Urlaubsvergütung, da dem Kläger ... Mittwoch, 27. Mai 2009

26. Mithören von Telefongesprächen - Beweisverwertungsverbot

    Kategorie: Arbeitsrecht/Urteile

    ... sittenwidrig und hat geltend gemacht, sie sei unmittelbar vor der Kündigung von der Personaldisponentin der Beklagten angerufen worden. Diese habe ihr gesagt, sie solle trotz der Arbeitsunfähigkeit zur ... Mittwoch, 27. Mai 2009

27. Fristlose Kündigung nach Messerattacke auf Arbeitskollegin und Ex-Ehefrau

    Kategorie: Arbeitsrecht/Urteile

    ... wenn sie nicht im Betrieb, sondern im privaten Umfeld aus rein privaten Motiven begangen worden ist. Denn auch eine solche Tätlichkeit hat Auswirkungen auf das Arbeitsverhältnis. Durch die Arbeitsunfähigkeit ... Donnerstag, 21. Mai 2009

28. Lohnfortzahlung auch bei Hormonbehandlung

    Kategorie: Arbeitsrecht/Urteile

    Lohnfortzahlung - Unterzieht sich eine Angestellte wegen einer Unfruchtbarkeit einer Hormontherapie und erkrankt sie infolge dessen, hat sie im Falle der daraus resultierenden Arbeitsunfähigkeit Anspruch ... Samstag, 02. Mai 2009

29. Wer krankgeschrieben ist, darf nicht in den Skiurlaub

    Kategorie: Arbeitsrecht/Urteile

    ... 2. März 2006 (AZ: 2a ZR 53/05) fest, dass der Arbeitgeber in diesem Fall zur fristlosen Kündigung berechtigt ist. Ein Arbeitnehmer, der als ärztlicher Gutachter für Arbeitsunfähigkeitsbescheinigungen ... Montag, 24. Dezember 2007

30. Krankentagegeld nur bei gänzlicher Untätigkeit

    Kategorie: Versicherungsrecht/Urteile

    ... tatsächlich so schwer erkrankt sind, dass Arbeitsunfähigkeit vorliegt, können die meisten Selbstständigen nicht völlig von ihrer Arbeit lassen. Die Arbeitsgemeinschaft Versicherungsrecht des Deutschen ... Mittwoch, 24. Oktober 2007