[§]Rechtsindex - Recht & Urteile ...das juristische Informationsportal

Suchergebnis

1. Reiserücktrittsversicherung - Storno bei Kündigung des Arbeitsvertrags

   Kategorie: Reiserecht/Urteile

   ... aufgrund einer "unerwarteten, betriebsbedingten Kündigung durch den Arbeitgeber" storniert wird. Zum Zeitpunkt der Buchung war der Ehemann Geschäftsführer einer GmbH. Zwei Monate vor der Reise entschloss ... Montag, 21. Mai 2012

2. Urteil Whistleblowing - Held oder Petze?

   Kategorie: Arbeitsrecht/Urteile

   ... Fall am europäischen Gerichtshof Eine Altenpflegerin hatte ihren Arbeitgeber wegen Pflegemängeln angezeigt. Der kündigte ihr daraufhin fristlos. Als ihre Klage gegen die Kündigung vor den deutschen Arbeitsgerichten ... Mittwoch, 16. Mai 2012

3. Leiharbeit: Arbeitgeber müssen Sozialversicherungsbeiträge nachzahlen

   Kategorie: Arbeitsrecht/Urteile

   ... der "Arbeitgeberverband mittelständischer Personaldienstleister" (AMP) mit der "Tarifgemeinschaft christlicher Gewerkschaften für Zeitarbeit und Personalserviceagenturen" (CGZP) einen Tarifvertrag geschlossen, ... Dienstag, 15. Mai 2012

4. Urteil - Kündigung auf Druck von Arbeitskollegen unwirksam

   Kategorie: Arbeitsrecht/Urteile

   Bevor ein Arbeitgeber auf Druck von Arbeitskollegen eventuell einen Arbeitnehmer kündigen darf, muss er konkrete Maßnahmen ergreifen, die Drucksituation zu beseitigen. Der Hinweis auf allgemeine Gespräche ... Freitag, 11. Mai 2012

5. Steuersparmodell Ehe - Eine Heirat um Steuern zu sparen?

   Kategorie: Steuerrecht/Urteile

   ... nutzen möchten, können sich zudem für die Steuerklassenkombination IV/IV mit Faktor entscheiden. Die Wahl der Steuerklasse hat allerdings nur Auswirkungen auf die monatlich vom Arbeitgeber einbehaltene ... Mittwoch, 09. Mai 2012

6. Keine Urlaubsansprüche bei ruhendem Arbeitsverhältnis

   Kategorie: Arbeitsrecht/Urteile

   ... die über alle "Ruhe"-Jahre hinweg von ihm nicht genommenen 125 Urlaubstage. Ist ein Arbeitgeber von der Verpflichtung zur Zahlung des Arbeitsentgelts befreit, weil das Arbeitsverhältnis ruht, muss er laut ... Dienstag, 08. Mai 2012

7. Hartz IV - Urteil zu Kurzarbeitergeld und Erwerbstätigenfreibetrag

   Kategorie: Sozialrecht/Urteile

   ... wie etwa derjenige, der Insolvenzgeld erhält, weil der Arbeitgeber wegen Insolvenz die Löhne nicht mehr zahlen kann. Der Sachverhalt Das Jobcenter Erzgebirgskreis war im Verfahren auf dem Standpunkt ... Montag, 07. Mai 2012

8. Grundlegendes zur Benzinklausel und Urteile dazu

   Kategorie: Pressemeldung/Recht & Gesetz

   ... ihm sein Arbeitgeber 6.700 Euro in Rechnung stellte. Den Schaden wollte er von seiner Privathaftpflicht ersetzt haben. Die weigerte sich jedoch unter Berufung auf die Benzinklausel in den einschlägigen ... Mittwoch, 02. Mai 2012

9. Berücksichtigung von Kindererziehung - Bezug von Arbeitslosengeld

   Kategorie: Sozialrecht/Urteile

   ... (BEEG) mit Einverständnis ihres Arbeitgebers den nicht verbrauchten Anteil an Elternzeit nach der Geburt des ersten Kindes an die Zeit nach Vollendung des dritten Lebensjahres des zweiten Kindes angehängt. ... Freitag, 27. April 2012

10. Krankgeschrieben und im Fitnessstudio - Vorgetäuschte Arbeitsunfähigkeit

    Kategorie: Arbeitsrecht/Urteile

    ... war ohnehin schon gestört. Der Arbeitgeber sah dies nun als Vortäuschung einer krankheitsbedingten Arbeitsunfähigkeit, verweigerte die Gehaltszahlung und kündigte das Arbeitsverhältnis fristlos, hilfsweise ... Donnerstag, 19. April 2012

11. Kann eine Gewerkschaft auf Abschluss eines Tarifvertrages klagen?

    Kategorie: Arbeitsrecht/Urteile

    Das LAG Köln hat die Klage abgewiesen, weil es § 19 TVK als zu unbestimmt angesehen hat, um den Arbeitgeberverband zum Abschluss eines Tarifvertrages mit einem konkreten Inhalt verurteilen zu können. Die ... Mittwoch, 18. April 2012

12. Schwangere Frau zieht zum Freund - Sperre des Arbeitslosengeldes?

    Kategorie: Sozialrecht/Urteile

    Schließt eine schwangere Frau mit ihrem Arbeitgeber einen Aufhebungsvertrag, um zum Kindsvater in eine andere Stadt zu ziehen, kann die Verhängung einer Sperrzeit bis zur Gewährung von Arbeitslosengeld ... Freitag, 30. März 2012

13. Sturz auf Salatsauce in der Kantine - Arbeitsunfall?

    Kategorie: Versicherungsrecht/Urteile

    ... versicherten Tätigkeit erforderlich sei. Nichts anders gelte hier. Zwar werde die Werkskantine vom Arbeitgeber subventioniert. Jedoch sei es betriebsbedingt nicht erforderlich gewesen, gerade dort zu ... Dienstag, 27. März 2012

14. Mitarbeiterprofil muss nach Kündigung von Homepage gelöscht werden

    Kategorie: Arbeitsrecht/Urteile

    Arbeitgeber müssen persönliche Daten ausgeschiedener Arbeitnehmer von ihrer Homepage löschen. Wird weiterhin das Mitarbeiterprofil präsentiert, verletzt der Arbeitgeber das Persönlichkeitsrecht des Arbeitnehmers. ... Freitag, 16. März 2012

15. Bewerberablehnung - Frist für Entschädigungsansprüche nach AGG

    Kategorie: Arbeitsrecht/Urteile

    ... auf seine Schwerbehinderung hingewiesen hatte und er abgelehnt worden war, ohne nach § 82 SGB IX von dem öffentlichen Arbeitgeber zu einem Vorstellungsgespräch eingeladen worden zu sein. Damit war der ... Freitag, 16. März 2012

16. Deutscher Arbeitsvertrag muss nicht unaufgefordert übersetzt werden

    Kategorie: Arbeitsrecht/Urteile

    Unterschreibt ein ausländischer Arbeitnehmer trotz fehlender Deutschkenntisse einen in deutsch verfassten Arbeitsvertrag, so akzeptiert er damit den gesamten Vertragsinhalt. Der Arbeitgeber muss den Arbeitsvertrag ... Donnerstag, 15. März 2012

17. Arbeitgeber darf nicht auf Betriebsratsdateien zugreifen

    Kategorie: Arbeitsrecht/Urteile

    Dem Arbeitgeber steht nicht das Recht zu, in die Dateien des Betriebsrats, die sich auf dem Betriebsratslaufwerk des EDV-Systems der Arbeitgeberin befinden, Einsicht zu nehmen. Der Sachverhalt ... Donnerstag, 15. März 2012

18. Rückzahlung erhaltener Weihnachtsgratifikation

    Kategorie: Arbeitsrecht/Urteile

    ... Ob die Verpflichtung zur Rückzahlung sowohl bei Arbeitnehmer- als auch bei einer Arbeitgeberkündigung gelten soll, hängt von der Vertragsgestaltung ab. Björn Blume, Rechtsanwalt Anwaltskanzlei Blume ... Freitag, 09. März 2012

19. Wegen Facebook-Äußerung gekündigt - Schmähkritik?

    Kategorie: Arbeitsrecht/Urteile

    ... Dies sah der Bayerische Verwaltungsgerichtshof nun anders.   Der Sachverhalt Die schwangere Arbeitnehmerin (Klägerin) war von ihrem Arbeitgeber, einem Sicherheitsdienst, bei einem Telefonanbieter ... Donnerstag, 08. März 2012

20. Erfolgsabhängiges Entgelt - Schadensersatz wegen Gehaltseinbußen

    Kategorie: Arbeitsrecht/Urteile

    Ohne besondere vertragliche Vereinbarung besteht grundsätzlich keine Pflicht des Arbeitgebers, seine Organisationsgewalt so auszuüben, dass die Höhe des erfolgsabhängigen variablen Entgelts (Provisionen) ... Montag, 27. Februar 2012

21. Streit um Erfindung eines Arbeitsnehmers - Rechtschutzversicherung zahlt nicht

    Kategorie: Versicherungsrecht/Urteile

    Ein Versicherter klagte gegen seine Rechtschutzversicherung auf Übernahme der Kosten für einen Prozess gegen seinen früheren Arbeitgeber wegen einer von ihm gemachten Erfindung. Allerdings ohne Erfolg, ... Montag, 20. Februar 2012

22. Frauenparkplätze - Werden Männer diskriminiert?

    Kategorie: Arbeitsrecht/Urteile

    Ein Arbeitgeber erteilte Firmenparkplätze nach dem Kriterium "Frauen vor Männer". Zu Recht, so dass Urteil des LAG Rheinland-Pfalz, Frauen sind häufiger Opfer von gewaltsamen Übergriffen. Dieser Sachgrund ... Donnerstag, 16. Februar 2012

23. Kind krank - Welche Rechte habe ich als Arbeitnehmer?

    Kategorie: Arbeitsrecht/Urteile

    ... als angemessen angesehen worden. Demnach müsste der Arbeitgeber für 5 Arbeitstage das Gehalt zahlen und kann dafür keine Gegenleistung (z.B. in Form von nachträglichen Überstunden) verlangen. § 616 BGB ... Montag, 13. Februar 2012

24. Fehlzeiten - Langzeiterkrankungen im Job

    Kategorie: Arbeitsrecht/Urteile

    Langzeiterkrankungen, wie z.B. das Burnout-Syndrom, führen oft zu sehr langen Fehlzeiten am Arbeitsplatz. Wie müssen sich Arbeitnehmer gegenüber ihrem Arbeitgeber verhalten? Ein Beitrag über Mitteilungspflichten, ... Donnerstag, 09. Februar 2012

25. Insolvenz - Was Arbeitnehmer wissen sollten

    Kategorie: Arbeitsrecht/Urteile

    Es ist häufig das gleiche Schema: Der Arbeitgeber zahlt die Gehälter erst unpünktlich und schließlich überhaupt nicht mehr, Investitionen werden nicht mehr getätigt und Rechnungen nicht gezahlt - bis das ... Mittwoch, 08. Februar 2012

26. Fristen - Regelmäßig in den Briefkasten schauen!

    Kategorie: Pressemeldung/Recht & Gesetz

    ... Zeit eine Frist abläuft, stellt sich oft die Frage, ob die Frist doch noch verlängert werden kann. ARAG Experten klären den Sachverhalt. Kündigungen Beim Kündigungsschreiben des Arbeitgebers oder Vermieters ... Dienstag, 07. Februar 2012

27. Arbeitsvertrag nach arglistiger Täuschung unwirksam

    Kategorie: Arbeitsrecht/Urteile

    Wenn ein Arbeitnehmer den Arbeitgeber bei Abschluss des Arbeitsvertrags bewusst über persönliche Eigenschaften täuscht, die für das Arbeitsverhältnis von Bedeutung sind, rechtfertigt das die Anfechtung ... Mittwoch, 01. Februar 2012

28. Urteil zum Arbeitszimmer eines Richters und Hochschullehrers

    Kategorie: Steuerrecht/Urteile

    ... Arbeitsplatzes) kam in beiden Streitfällen nicht in Betracht, weil beide Kläger einen vom Arbeitgeber zur Verfügung gestellten Arbeitsplatz nutzen konnten. Aber auch nach der zweiten Variante (Mittelpunkt) ... Freitag, 27. Januar 2012

29. EuGH-Urteil zur Verlängerung befristeter Arbeitsverträge

    Kategorie: Arbeitsrecht/Urteile

    ... deren Verlängerung rechtfertigt. Aus dem bloßen Umstand, dass ein Arbeitgeber gezwungen sein mag, wiederholt oder sogar dauerhaft auf befristete Vertretungen zurückzugreifen, und dass diese Vertretungen ... Freitag, 27. Januar 2012

30. Mobbingklage - Oberarzt klagt auf 500000 Euro Schadensersatz

    Kategorie: Arbeitsrecht/Urteile

    ... und für längere Zeit arbeitsunfähig. Er verklagte im Jahr 2004 seine Arbeitgeberin u. a. mit dem Antrag, den Chefarzt zu entlassen und Schmerzensgeld zu zahlen. Die Klage gegen die Arbeitgeberin wurde ... Dienstag, 24. Januar 2012

31. Urteil - Kündigung wegen Falschbuchungen zu Lasten des Arbeitsgebers

    Kategorie: Arbeitsrecht/Urteile

    ... des Arbeitgebers. Ein Beitrag von Himmelsbach & Sauer Partnerschaft Einem schwerbehinderten Arbeitnehmer wurde nach Verlust seiner elektronischen Zugangskarte zu den Betriebsräumen eine neue Karte ... Mittwoch, 11. Januar 2012

32. Whistleblowing - Kündigung nach Anzeige des Arbeitgebers

    Kategorie: Arbeitsrecht/Urteile

    ... Beitrag von Himmelsbach & Sauer Partnerschaft Der Entscheidung lag folgender Sachverhalt zugrunde: Ein Arbeitnehmer war bei der Arbeitgeberin als Lokführer beschäftigt. Im Laufe des Arbeitsverhältnisses ... Dienstag, 10. Januar 2012

33. Krankmeldung: Ärztliches Attest schon ab dem ersten Tag?

    Kategorie: Arbeitsrecht/Urteile

    ... von länger als drei Kalendertage eine ärztliche Bescheinigung über das Bestehen der Arbeitsunfähigkeit sowie deren voraussichtliche Dauer spätestens an dem darauffolgenden Arbeitstag vorlegen. Der Arbeitgeber ... Freitag, 16. Dezember 2011

34. Berufsgenossenschaft muss Unfall bei Hilfseinsatz in Russland nicht entschädigen

    Kategorie: Versicherungsrecht/Urteile

    Wer für eine Auslandstätigkeit eingestellt und anschließend nicht beim gleichen Arbeitgeber im Inland weiterbeschäftigt werde, ist während seines Auslandeinsatzes nicht gesetzlich unfallversichert.  ... Donnerstag, 15. Dezember 2011

35. Fristlose Kündigung während der Freistellung

    Kategorie: Arbeitsrecht/Urteile

    ... Kündigung in Betracht. Der Sachverhalt Der 36- jährige, verheiratete Kläger des Rechtsstreits war seit Oktober 2008 bei seiner Arbeitgeberin, einer Bank aus Düsseldorf, als Firmenkundenbetreuer ... Mittwoch, 07. Dezember 2011

36. Kündigung - Private Gespräche mit dem Diensttelefon

    Kategorie: Arbeitsrecht/Urteile

    ... er nicht zum Anlass nahm, den Arbeitgeber über die angebliche versehentliche Nutzung des Dienstmodus zu unterrichten und Ausgleich der privat verursachten Kosten vorzunehmen, wird hierbei von der Kammer ... Freitag, 02. Dezember 2011

37. Informationen zum Praktikum - Rechte und Pflichten

    Kategorie: Pressemeldung/Recht & Gesetz

    ... im Rahmen ihres Hochschul- oder Fachhochschulstudiums ein Praktikum absolvieren, grundsätzlich nicht. Deswegen verwenden auch einige Arbeitgeber die Bezeichnung Praktikant, obwohl in Wirklichkeit kein ... Mittwoch, 30. November 2011

38. Krankheit - Kein unbegrenztes Ansammeln von Urlaubstagen

    Kategorie: Arbeitsrecht/Urteile

    ... den Arbeitgeber vor der Gefahr der Ansammlung von zu langen Abwesenheitszeiträumen und den Schwierigkeiten schützen, die sich daraus für die Arbeitsorganisation ergeben können. Daher kann ein Zeitraum, ... Mittwoch, 23. November 2011

39. Arbeitszeugnis - Die verschlüsselte Formulierung

    Kategorie: Arbeitsrecht/Urteile

    ... negativ verstanden. Damit bringe der Arbeitgeber verschlüsselt zum Ausdruck, dass gerade das Gegenteil der jeweiligen Aussage zutreffe. Die Vorinstanzen haben die Klage abgewiesen. Die Entscheidung Die ... Mittwoch, 16. November 2011

40. Übernahme eines Betriebsratsmitglieds in ein unbefristetes Arbeitsverhältnis

    Kategorie: Arbeitsrecht/Urteile

    Verweigert ein Arbeitgeber einem befristet beschäftigten Betriebsratsmitglied wegen der Betriebsratstätigkeit die Übernahme in ein unbefristetes Arbeitsverhältnis, während andere befristet Beschäftigte ... Montag, 14. November 2011

41. Zugang einer Kündigung - Einschreiben bei der Post nicht abgeholt

    Kategorie: Arbeitsrecht/Urteile

    ... telefonische Rechtsberatung der Deutschen Anwaltshotline (www.anwaltshotline.de) berichtet, ging es um die Entlassung einer 40-jährigen Pflegerin. Ihre Arbeitgeberin hatte sie fristlos per Post gekündigt, ... Montag, 14. November 2011

42. Kellner dürfen Trinkgeld behalten

    Kategorie: Arbeitsrecht/Urteile

    ... Betriebs rund 500 Euro Trinkgeld monatlich. Der Arbeitgeber wollte eine Aufteilung des Trinkgeldes unter dem gesamten Personal erreichen. Dafür sollte jeder Mitarbeiter seine Trinkgelder in eine Gemeinschaftskasse ... Mittwoch, 09. November 2011

43. Arbeitgeber hat Prüfpflicht zur Besetzung freier Arbeitsplätze mit Schwerbehinderten!

    Kategorie: Arbeitsrecht/Urteile

    Das BAG erklärte in seiner aktuellen Entscheidung, dass Arbeitgeber verpflichtet sind, zu prüfen, ob freie Arbeitsplätze mit schwerbehinderten Menschen besetzt werden können. Der Arbeitgeber muss ... Dienstag, 08. November 2011

44. Krankheitsbedingte Kündigung und betriebliches Eingliederungsmanagement

    Kategorie: Arbeitsrecht/Urteile

    ... Arbeitgebers im Kündigungsschutzverfahren gegen die spätere krankheitsbedingte Kündigung auswirkt. Der Arbeitgeber dürfe sich dann nicht darauf beschränken, pauschal vorzutragen, er kenne keine alternativen ... Montag, 07. November 2011

45. Kündigung - Satire über den Papst

    Kategorie: Arbeitsrecht/Urteile

    ... auf einer Internetseite den Papst diffamierende, von ihm selbst als Satire bezeichnete Texte veröffentlicht. Nach Bekanntwerden der Autorenschaft hatte der Arbeitgeber eine fristlose, verhaltensbedingte ... Mittwoch, 02. November 2011

46. Kündigung wegen zweckwidriger Verwendung eines Arbeitgeberdarlehens?

    Kategorie: Arbeitsrecht/Urteile

    Im vorliegenden Fall hatte das Gericht zu entscheiden, ob eine Kündigung gerechtfertigt ist, wenn der Mitarbeiter ein vom Arbeitgeber gewährtes Darlehen für einen anderen Zweck als vorgesehen einsetzt. ... Donnerstag, 27. Oktober 2011

47. 5-fache Mutter und die Verlängerung der Elternzeit

    Kategorie: Arbeitsrecht/Urteile

    Ein Arbeitgeber muss nach billigem Ermessen darüber entscheiden, ob er einer Verlängerung der Elternzeit zustimmt. Er muss also zwischen seinen und den Interessen des Arbeitnehmers abwägen. Eine 5-fache ... Mittwoch, 19. Oktober 2011

48. Fristlose Kündigung wegen privater Internetnutzung?

    Kategorie: Arbeitsrecht/Urteile

    Das Gericht befasste sich mit der Frage, unter welchen Voraussetzungen ein öffentlicher Arbeitgeber eine fristlose Kündigung ohne vorherige Abmahnung aussprechen darf, wenn ein Arbeitnehmer verbotenerweise ... Mittwoch, 19. Oktober 2011

49. Grundlegendes zum Kündigungsschutz

    Kategorie: Arbeitsrecht/Urteile

    ... zu begrüßen, dass das deutsche Arbeitsrecht insoweit einen dreifachen Schutz vorsieht. Dieser ist Ausdruck der sozialen Verantwortung, welche dem Arbeitgeber nach dem Werteverständnis der hiesigen Rechtsordnung ... Freitag, 14. Oktober 2011

50. Kündigung während der Elternzeit verboten - Planungssicherheit für Eltern

    Kategorie: Arbeitsrecht/Urteile

    Der Arbeitgeber darf während der Elternzeit gegenüber dem Arbeitnehmer oder der Arbeitnehmerin keine Kündigung aussprechen. Dieser besondere Kündigungsschutz gilt ab dem Zeitpunkt, ab dem der Arbeitnehmer ... Dienstag, 11. Oktober 2011

51. Geprellter Arbeitgeber darf keinen Schadensersatz wegen gefälschtem Diplom verlangen

    Kategorie: Weblinks / Recht

    Soweit ein Bewerber mit einem gefälschten Zeugnis eingestellt worden ist, kann der Arbeitgeber ihn zwar durch eine Anfechtung oder Kündigung des Arbeitsverhältnisses los werden. Ihm steht aber nicht unbedingt ... Sonntag, 11. Dezember 2011

52. PC-Kontrolle des Chefs: Private E-Mails

    Kategorie: Weblinks / Recht

    Bislang galt: Solange Arbeitgeber ihren Angestellten die private Nutzung von IT-Systeme gestatten, machen sie sich strafbar, wenn sie auf die dienstlichen E-Mail-Zugänge zugreifen. Zwei LAG haben nun entschieden, ... Freitag, 07. Oktober 2011

53. Mitarbeiter dürfen Arbeitgeber anzeigen und öffentlich kritisieren

    Kategorie: Weblinks / Recht

    Einer Altenpflegerin, die gegen ihren Arbeitgeber Anzeige wegen Mängeln in der Heimpflege erstattete und das öffentlich machte, durfte nicht gekündigt werden. Die Kündigung verletze die Freiheit der Meinungsäußerung. ... Montag, 25. Juli 2011

54. Wer wirklich krank ist, darf auch mit Krankschreibung drohen

    Kategorie: Weblinks / Recht

    Die kürzlich vom LAG Rheinland-Pfalz behandelte Kündigung war beileibe nicht die erste, die ein Arbeitgeber mit der Drohung des Arbeitnehmers begründete, sich krank schreiben zu lassen. Vielleicht war ... Donnerstag, 16. Juni 2011

55. Illoyale Arbeitnehmer - Gefährliches Netzwerken bei Daimler

    Kategorie: Weblinks / Recht

    ... das, indem sie bei Facebook auf "Gefällt mir" klickten. Der Arbeitgeber reagierte auf dieses Verhalten. # ... Mittwoch, 08. Juni 2011