Urteile zu MOTORRAD
Zu MOTORRAD wurden folgende Urteile und Rechtsprechungen gefunden:
1. Motorrad - Befreiung von der Helmpflicht wegen eines Turbans?
Verkehrsrecht | Erstellt am 09. September 2017
Der Kläger ist aus religiösen Gründen zum Tragen eines Turbans verpflichtet. Weil er auf dem Motorrad nicht gleichzeitig einen Turban und einen Motorradhelm tragen könne, beantragte er die Befreiung ...
2. Arbeitsunfall: Ausweichmanöver mit dem Motorrad als Rettungstat
Sozialrecht | Erstellt am 15. November 2016
Ein Motorradfahrer war privat unterwegs, als ihm ein Fahrradfahrer die Vorfahrt nahm. Um einen Zusammenstoß zu vermeiden, war der Motorradfahrer ausgewichen, kam jedoch zu Fall und zog sich u.a. Verletzungen ...
3. Motorradhelm bricht beim Aufprall - Haftet Helmhersteller für Unfallverletzungen
Verkehrsrecht | Erstellt am 01. September 2016
... dieser Norm werden besonders streng auf ihre Sicherheit getestet. Der Kläger fuhr einige Monate später mit seinem Moped mit einer Geschwindigkeit von maximal 50 km/h. Dabei hatte er den Motorradhelm ...
4. Motorradunfall: Urteil zu den Sorgfaltspflichten des Fahrlehrers
Verkehrsrecht | Erstellt am 12. Juni 2016
Ein 44-jähriger Fahrschüler war mit dem Motorrad auf Überlandfahrt, als sich während der dritten Doppelstunde in einem Kreisverkehr ein Unfall ereignete. Der noch ungeübte Fahrschüler ließ die Kupplung ...
5. Motorradunfall - Fehlende Griffigkeit einer Fahrbahn
Verkehrsrecht | Erstellt am 20. Januar 2016
... und es aufgrund dieser Gefahrenquelle zu einem Motorradunfall kommt. Der Sachverhalt Die Klägerin befuhr mit ihrem Motorrad eine Landstraße. Kurz nach der Ortsdurchfahrt Lemgo-Kirchheide stürzte ...
6. Urteil: Verbleibender Rollsplitt nach Bauarbeiten - Unfall eines Motorradfahrers
Verkehrsrecht | Erstellt am 16. Juli 2015
Stürzt ein Motorradfahrer auf Rollsplitt im Kurvenbereich einer Gemeindestraße, haftet die Gemeinde für seine Schäden, wenn sich kein Warnhinweis unmittelbar vor der Unfallstelle befindet. Ein Mitverschulden ...
7. Motorradkauf auf eBay - Arglistige Täuschung über die Anzahl der Vorbesitzer
Recht & Urteile | Erstellt am 15. Mai 2015
Der private Motorrad-Verkäufer lehnte eine Rückabwicklung wegen seiner falschen Angabe zur Anzahl der Vorbesitzer ab. Mit seiner Angabe "0 Vorbesitzer", also keine Vorbesitzer, habe er sich nur auf die ...
8. Tierschutz: Das Kalb auf dem Motorrad...
Recht & Urteile | Erstellt am 25. Januar 2015
Ein Landwirt beschloss sein Kalb zu einem befreundeten Kollegen zu bringen. Er packte es kurzerhand auf sein Motorrad, hielt das Kalb mit einer Hand fest, während er mit der anderen Hand lenkte. Der Landwirt ...
9. Urteil: Motorrad überholt Fahrzeugkolonne - Unfall mit Linksabbieger - Mithaftung?
Verkehrsrecht | Erstellt am 21. Oktober 2013
... Az. 9 U 12/13 überholte der mit seinem Motorrad eine aus mehreren Fahrzeugen bestehende Kolonne und kollidierte mit dem unvorsichtig unter Ausnutzung einer Kolonnenlücke aus einer wartepflichtigen Querstraß ...
10. Mitverschulden eines Motorradfahrers wegen Nichttragens von Motorradschuhen?
Verkehrsrecht | Erstellt am 18. Mai 2013
Es gibt jedenfalls derzeit kein allgemeines Verkehrsbewußtsein, dass das Tragen von Motorradschuhen zum eigenen Schutz eines Motorradfahrers erforderlich ist. Daher ist ein Mitverschulden eines verletzten ...
11. Urteil: Fußgänger stellt sich Motorradfahrer in den Weg - Unfall
Verkehrsrecht | Erstellt am 07. Februar 2013
Stellt sich auf einem Feldweg ein Fußgänger vor ein heranfahrendes Motorrad und will es am Vorbeifahren hindern, trifft dem Fußgänger eine hälftige Mitschuld, wenn es zur Kollision kommt. Selbst wenn ...
12. Carbon-Räder für Motorräder im Straßenverkehr zulässig
Verkehrsrecht | Erstellt am 19. August 2011
Die Betriebserlaubnis eines Motorrads erlischt nicht, wenn es auf in Großbritannien hergestellte und den dortigen Sicherheitsanforderungen entsprechende Carbon-Räder umgerüstet wird. Den Nachweis, dass ...
13. Motorradunfall während der Arbeitspause kein Arbeitsunfall
Versicherungsrecht | Erstellt am 20. Mai 2011
... städtischen Verkehrsermittlers entschieden, der sich schwer verletzte, als er in einer solchen Pause sein privates Motorrad aus der Werkstatt abholen und auf dem Wege zwischen zwei Arbeitseinsätze ...
14. Haftung: Umgefallenes Motorrad beschädigt parkendes Auto
Verkehrsrecht | Erstellt am 06. Juli 2010
Urteil: Kann nicht geklärt werden kann, warum ein ordnungsgemäß abgestelltes Motorrad auf die Motorhaube eines PKWs gefallen ist, scheidet in diesem Fall die sonst so obligatorische Betriebsgefahr des ...
15. BVerwG Urteil: Keine Befreiung von der Helmpflicht wegen eines Turbans
Verkehrsrecht | Erstellt am 04. Juli 2019
Der Kläger begehrt aus religiösen Gründen eine Ausnahmegenehmigung zur Befreiung von der Helmpflicht. Das Bundesverwaltungsgericht hat nun entschieden, dass er einen Helm tragen oder auf das Motorradfahren ...
16. OLG Frankfurt zur Berechnung von Schmerzensgeld und des Haushaltsführungsschadens
Versicherungsrecht | Erstellt am 01. November 2018
... Zuschnitt der Haushalte und den gesetzlichen Mindestlohn. Der Sachverhalt Der beklagte PKW-Fahrer kollidierte mit dem klagenden Motorradfahrer, als er kurz vor der Kreuzung zur B 448 wenden wollte. ...
17. Urteil: Sicherheitsvorkehrungen bei einem Speedwayrennen
Recht & Urteile | Erstellt am 03. Juli 2018
... fielen zu Boden. Ein drittes Motorrad fuhr auf und wurde über die Betonwand katapultiert. Es verfing sich in dem Seil und prallte auf den Oberschenkel eines Zuschauers, der dadurch einen Oberschenkelbruch ...
18. Geblitzt: Mit 100km/h durch den Ort...
Verkehrsrecht | Erstellt am 08. Juni 2018
Wenn man meint, auf den Nordseeinseln gehe es stets ganz gemächlich zu, dann täuscht man sich. Mit 101 km/h statt wie vorgeschrieben mit maximal 50 km/h war ein Inselbewohner innerorts mit einem Motorrad ...
19. Unfall beim Abschleppen: Muss Versicherer zahlen?
Verkehrsrecht | Erstellt am 27. August 2017
... Sein Sohn habe nur deshalb so stark abbremsen müssen, weil ein entgegenkommender Motorradfahrer plötzlich auf ihre Fahrbahn geraten sei. Diesen Sachverhalt bestritt der Versicherer jedoch. Er war der ...
20. Rad-Geisterfahrer kollidiert mit Auto: Wer haftet?
Verkehrsrecht | Erstellt am 09. Oktober 2016
... Radler, Motorrad- oder Autofahrer - zu beachten und zu gewähren. Vorliegend hat die Autofahrerin die Vorfahrt des "Bikers" missachtet, als sie das Grundstück verließ. Zwar war der Mann mit seinem Drahtese ...
21. Auch bei kleiner Menge Amphetamin im Blut: Führerscheinentzug
Verkehrsrecht | Erstellt am 30. April 2016
... Es komme deshalb nicht darauf an, welche Amphetaminkonzentration im Blut nachgewiesen worden sei. Der Sachverhalt In dem konkreten Fall wurde der Antragsteller bei einer Fahrt mit dem Motorrad durch ...
22. Urteil: Darf die Krankenkasse die tägliche Trinkmenge vorschreiben?
Sozialrecht | Erstellt am 10. März 2016
Ein Motorradfahrer verlor nach einem Unfall eine Niere und ist seitdem querschnittsgelähmt. Zur Blasenentleerung muss er selbst einen Katheter legen. Er gab an, täglich ca. 3 ½ l zu trinken. Seine Krankenversicherung ...
23. Urteil Religionsfreiheit - Turban vs. Helmpflicht
Verkehrsrecht | Erstellt am 01. Dezember 2015
Geklagt hatte ein Deutscher, der 2005 der Sikh-Religion beigetreten war. Er hatte 2013 einen Antrag auf Erteilung einer Ausnahme von der Motorradhelmpflicht mit der Begründung gestellt, seine Religion ...
24. Krankenhaus haftet für die schweren Folgen eines Verkehrsunfalls
Verkehrsrecht | Erstellt am 18. Juli 2015
Nach einem Verkehrsunfall kam ein Kradfahrer ins Krankenhaus. Dort kam es zu einem Zwischenfall. Das Beatmungsgerät zeigte eine Störung an. Der hinzugerufene Oberarzt war überfordert und ergriff die falschen ...
25. Russische Staatsangehörige dürfen zum Gedenken an Kriegsende einreisen
Verwaltungsrecht | Erstellt am 06. Mai 2015
Die Bundespolizei verweigerte russischen Staatsangehörigen am Flughafen Berlin-Schönefeld die Einreise nach Deutschland. Diese wollten am 9. Mai 2015 an einem Motorradkorso teilnehmen, der aus Anlass ...
26. Urteil: Unfall beim Motocross-Training - sind Streckenposten Pflicht?
Recht & Urteile | Erstellt am 04. März 2015
Der Betreiber einer Motocross-Anlage muss bei einem freien Training die Piste nicht mit Streckenposten sichern. Die Möglichkeit von Stürzen während einer Trainingsfahrt und von Kollisionen mit nachfolgenden ...
27. Urteil Trennungsunterhalt: Dienstwagen für Privatfahrten erhöht unterhaltspflichtiges Einkommen
Familienrecht | Erstellt am 05. April 2014
... seiner Tochter einsetze und private Fahrten im Übrigen mit seinem Motorrad erledige. Die Entscheidung des Oberlandesgerichts Hamm (Az. 2 UF 216/12) Das Oberlandesgericht Hamm hat es abgelehnt, den ...
28. Urteile 2013 - Autofahrer und Verkehr
Verkehrsrecht | Erstellt am 20. Januar 2014
... Zweidrittel (OLG München, AZ: 10 U 4938/12). Nichttragen von Motorradschuhen Nach Entscheidung des OLG Nürnberg gäbe es jedenfalls derzeit kein allgemeines Verkehrsbewußtsein, dass das Tragen vo ...
29. Urteil: Zur Vermeidung eines Verkehrsunfalls
Verkehrsrecht | Erstellt am 28. März 2013
... einem Motorradfahrer die Vorfahrt genommen. Das bei der Kollision erheblich beschädigte Krad kam zwar von links, fuhr aber auf einer vorfahrtberechtigten Hauptstraße. Beide Unfallbeteiligten sind ortskundig ...
30. Führerscheinrichtlinie: Führerschein jetzt mit Befristung
Verkehrsrecht | Erstellt am 17. Februar 2013
... n hierfür einen extra Motorradführerschein. Die meisten formellen Änderungen betreffen die Motorradfahrer (Klassen AM, A1, A2 und A). Hier werden einige Klassen verschmolzen. Beispielsweise wird aus d ...
31. Recht & Gesetz - Die Änderungen in 2013
Recht & Urteile | Erstellt am 17. Dezember 2012
... Jahre für ab 2013 ausgestellte Führerscheine. Alle zuvor ausgestellten behalten bis 2033 ihre Gültigkeit. Der Umtausch ist für normale Pkw- und Motorradfahrer lediglich ein Verwaltungsakt. Bus- un ...
32. Urteil: Mehr Schmerzensgeld bei Bestreiten wider besseres Wissen
Verkehrsrecht | Erstellt am 20. September 2012
Nach Urteil des OLG Schleswig steht einem Motorradfahrer nach einem Unfall ein erhöhtes Schmerzensgeld gegen ein Unternehmen des öffentlichen Nahverkehrs zu, weil dieses die Unfallursache wider besseres ...
33. Bei Hilfeleistung auf der Autobahn von Auto erfasst
Verkehrsrecht | Erstellt am 30. März 2012
... die Fahrstreifenbegrenzung hinaus auf den Randstreifen steuern und die Führungshülse durch Witterungseinflüsse auf die Fahrbahn geraten kann. Damit waren vorwiegend Motorrad- aber auch Autofahrer in ...
34. Schlagloch - Auto beschädigt - Schadensersatz?
Verkehrsrecht | Erstellt am 13. März 2012
... der Verkehrsteilnehmer im Einzelnen haben kann. Konkret: Ein Auto- oder Motorradfahrer muss beispielsweise bei einer Baustelle mit Straßenschäden rechnen und seine Geschwindigkeit entsprechend drosseln. ...
35. Urteil zur Anrechenbarkeit von Restwertangeboten
Verkehrsrecht | Erstellt am 16. Dezember 2011
... auf Verkehrsrecht Über Rechtsanwaltskanzlei Andrea Sautter: Andrea Sautter bietet Komplettberatungen und Komplettabwicklungen von Auto-, Motorrad- und Fahrrad und Fußgängerunfällen, Vertretun ...
36. Irrtümliche Notwehr bei Tötung eines Polizeibeamten
Strafrecht | Erstellt am 04. November 2011
... freigesprochen. Wirklich ein Skandal? Der Sachverhalt Ein führendes Mitglied des Motorradclubs "Hell´s Angels", hatte erfahren, dass er von Mitgliedern des konkurrierenden Clubs "Bandidos" ermordet ...
37. Geringfügige Gefälligkeit nicht gesetzlich unfallversichert
Versicherungsrecht | Erstellt am 02. November 2011
... Kühe mit Kälbern über die Straße auf eine gegenüberliegende Weide. Bei dieser Tätigkeit wurde die Frau von einem Motorrad erfasst und erlitt mehrere Knochenbrüche. Jahre später klagt die Fr ...
38. Beauftragung eines Rechtsanwalts - Behörde trägt die Kosten nicht
Verwaltungsrecht | Erstellt am 24. Oktober 2011
Ist zur Begründung eines Widerspruchs lediglich der Vortrag von Tatsachen notwendig (hier: ein anderes Motorrad), so ist dies ohne weiteres auch ohne Inanspruchnahme rechtsanwaltlicher Hilfe möglich. ...
39. Kein Haftungsausschluss beim Fahrsicherheitstraining auf dem Nürburgring
Verkehrsrecht | Erstellt am 07. April 2011
... Zivilsenat des Oberlandesgerichts Koblenz hat einem Motorradfahrer, der im August 2008 anlässlich eines sogenannten instructor-geführten Fahrertrainings auf dem Nürburgring einen Unfall erlitten hatte, ...
40. Schadensersatzpflicht gegenüber den Hinterbliebenen eines Unfallopfers
Versicherungsrecht | Erstellt am 20. Februar 2011
... Das entschied jetzt der 5. Zivilsenat des Oberlandesgerichts (5 U 48/10). Die 17-jährige Tochter der Kläger war 2008 bei einem Verkehrsunfall ums Leben gekommen. Sie war auf dem Motorrad ihres Freundes ...
41. Anlegen der Polizeiuniform gehört zur Arbeitszeit
Arbeitsrecht | Erstellt am 15. Juli 2010
... dem Betreten des Dienstgebäudes beginne, und denjenigen Polizeivollzugsbeamten dar, die ihren Dienst als Krad-Fahrer oder als Fahrradstreife versehen und die ihre jeweilige Motorrad- bzw. Fahrradkombi ...
42. Mitverschulden eines Verkehrsunfall, wenn die Sorgfalt außer Acht gelassen wird
Verkehrsrecht | Erstellt am 16. Dezember 2009
... wenn die Sorgfalt außer Acht gelassen wird. Der Sachverhalt: In dem verhandelten Fall erlitt ein Motorradfahrer bei einem Verkehrsunfall erhebliche Verletzungen an den Beinen. Er war bei diesem ...
43. Wer zur Mittagspause zur Freundin fährt um dort zu Essen ist gesetzlich unfallversichert
Versicherungsrecht | Erstellt am 23. November 2009
... beschäftigt, auf deren Betriebsgelände sich auch seine Wohnung befand. Eine Betriebskantine existierte nicht. Während seiner 30-minütigen Mittagspause fuhr er gerade mit seinem Motorrad zu seiner damaligen ...
44. Teilschuld, wenn bei Festlichkeiten vermehrt Betrunkene unterwegs sind
Verkehrsrecht | Erstellt am 17. September 2009
... muss seine Geschwindigkeit daran anpassen, sonst trägt er ein 50-prozentiges Mitverschulden an einem Unfall. Der Fall: Eine Motorradfahrerin fuhr während der Wiesn 2006 um Mitternacht mit einer Geschwindigkeit ...
45. Lärm: Harley-Days trotz Anwohnerprotesten
Verwaltungsrecht | Erstellt am 15. Februar 2009
... Recht und Steuern der LBS die Justiz (Verwaltungsgericht Hamburg, Aktenzeichen 11 E 2320/07). Die Nachbarn eines freien Geländes hatten gegen so genannte "Harley Days" protestiert – ein Treffen von Motorradfahrern. ...
46. Warnweste in immer mehr EU-Staaten Pflicht
Verkehrsrecht | Erstellt am 24. Juli 2007
... sämtlicher Kraftfahrzeuge – also auch Motorradfahrer – müssen beim Verlassen des Fahrzeugs nach einem Unfall oder einer Panne die Weste anlegen. Das Nichtanlegen der Warnweste kann mit bis zu 1375 Eur ...